Um Stromsperren abzuwenden: 134 Berliner Haushalte erhielten bislang Hilfe durch Härtefallfonds

134 Berliner Haushalte haben durch den Härtefallfonds des Berliner Senats finanzielle Hilfe bekommen und eine Stromsperre abwenden können. Das teilte Sozialstaatssekretär Aziz Bozkurt (SPD) am Donnerstag im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Abgeordnetenhauses mit.

Der Fonds war Anfang des Jahres von der damaligen Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) eingerichtet worden, um drohende Stromsperren abzuwenden. Er ist Teil des Berliner Entlastungspakets, das der Senat im vergangenen Herbst auf den Weg gebracht hat. Die Anträge für den Härtefallfonds können seit dem 9. Januar online von Personen gestellt werden, denen eine Energiesperre droht und die ein gewisses Einkommen nicht übersteigen.

Etwa 50 Prozent der Anträge kamen von Haushalten, die keine Sozialleistungen beziehen

Insgesamt wurden laut Senatsverwaltung seit Anfang Januar 465 Anträge gestellt, von denen 134 bewilligt wurden. 307 Anträge wurden abgelehnt, weil die Voraussetzungen nicht erfüllt waren.

Bislang sind zur Verhinderung von Energiesperren 134.815 Euro geflossen. Das Geld ging dabei wie vorgesehen nicht an die Antragsteller, sondern direkt an die Energieunternehmen. Insgesamt hatte der Senat rund 20 Millionen Euro für den Fonds bereitgestellt.

Bislang seien pro Woche kontinuierlich 18 Anträge eingegangen, sagte Bozkurt am Donnerstag. Der Bedarf sei damit niedriger gewesen, als man es habe erwarten können.

Etwa die Hälfte der bewilligten finanziellen Unterstützung ging an Haushalte mit Menschen, die keine Sozialleistungen beziehen. Der Staatssekretär sagte, er sehe damit das Ziel erfüllt, Menschen nicht nur mit niedrigen, sondern auch mit mittleren Einkommen zu entlasten.

Wie es mit dem Härtefallfonds weitergeht, ist vor dem Hintergrund der noch laufenden Haushaltsverhandlungen unklar. Bozkurt verwies darauf, dass der Härtefallfonds eine freiwillige Hilfe des Landes sei, um Menschhen in akuter Not zu helfen. Man müsse sehen, wie man das weiter abfedere.