Wahl des Abgeordnetenhauses in Berlin: Äußerungen Franziska Giffeys zur SPD-Spitzenkandidatur befeuern Debatte

Mit Interesse haben Berliner Genossinnen und Genossen die Aussage von SPD-Senatorin Franziska Giffey (SPD) wahrgenommen, die Spitzenkandidatur ihrer Partei sei eine Aufgabe, die nicht so viele Menschen bewerkstelligen könnten. „Deshalb wird die Auswahl derer, die infrage kommen, nie besonders groß sein“, hatte sie im Tagesspiegel-Interview gesagt.

Sie dementierte nicht, erneut für eine Spitzenkandidatur zur Verfügung zu stehen. Auf die Frage, wie sie ihre Chancen einschätze, antwortete sie lediglich, dass sich diese Frage „im Moment“ nicht stelle.

Innerhalb der Berliner Sozialdemokratie gehen eigentlich alle davon aus, dass Giffey sich nicht nur vorstellen könnte, erneut als Spitzenkandidatin anzutreten, sondern explizit darauf hinarbeitet. Viele sprechen hinter vorgehaltener Hand allerdings auch von den hohen Hürden, die auf sie zukommen dürften. Viele halten es nicht für denkbar, dass sie die unterschiedlichen Flügel der SPD zusammenbringen kann – insbesondere, weil sie zu deutlich für den eher konservativen Flügel stünde.

Ihr Aufruf zur geschlossenen Unterstützung der künftigen Spitzenkandidatin wurde daher deutlich vernommen. „Entscheidend ist, dass die Person, die das übernimmt, eine sehr breite Unterstützung in der gesamten Partei hat, das brauchen wir, um die Wahl zu gewinnen“, hatte Giffey im Interview gesagt. Dies dürfte durchaus auch als Bedingung verstanden werden, die Giffey mit einer erneuten Kandidatur verknüpft.

Unter SPD-Mitgliedern schwindet indes eine häufig geäußerte Hoffnung, es könne jemand „von außen“ die Berliner SPD zu neuen Erfolgen führen. Es gebe aktuell nur drei realistische mögliche Kandidaten, hieß es zuletzt. Dies seien neben Giffey noch Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe und SPD-Fraktionschef Raed Saleh. Beide haben sich zu möglichen Kandidaturen noch nicht klar geäußert. Parteiintern wird aber davon ausgegangen, dass beide ebenfalls mit einer Spitzenkandidatur liebäugeln. Übereinstimmenden Äußerungen zufolge soll Landeschef Martin Hikel – anders als vielfach angenommen – doch keine Ambitionen für die Spitzenkandidatur hegen.