Berlin: Wohltäter wider Willen

Uli Hoeneß hat 2013 der Bundeshauptstadt etwas Gutes getan – wenn auch ohne Absicht: Die Zahl der Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern ist im gerade abgelaufenen Jahr sprunghaft gestiegen. Die Senatsverwaltung für Finanzen hat zum Jahreswechsel gezählt und meldet 966 Fälle „im Zusammenhang mit Geldanlagen in der Schweiz, Luxemburg und Liechtenstein“.

Dabei geht es also um Menschen, die getan haben, weswegen der Präsident des FC Bayern nun mit der Justiz zu tun hat: Sie haben mit Geld auf einem Auslandskonto noch mehr Geld verdient, aber dem deutschen Fiskus den Zuwachs lange Zeit verheimlicht.

Wegen des Falls Hoeneß nahm das Thema in der Berichterstattung der Medien 2013 viel Platz ein – und wie immer in solchen Fällen ist in der Folge die Zahl derjenigen, die Reue zeigen, gestiegen. Zuletzt war das 2010 so, als über den Ankauf von CDs mit Kontendaten deutscher Kunden bei Schweizer Banken geschrieben wurde. Damals offenbarten sich in Berlin 854 Steuersünder. Zum Vergleich: 2011 waren es 193 Selbstanzeigen, im Jahr darauf 303.

Auch bundesweit hat sich die Zahl der Selbstanzeigen deutlich erhöht – insgesamt waren es fast 25 000, mehr als die Hälfte davon in den drei großen Ländern Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg. Ein Grund dafür war, dass das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz Anfang 2013 im deutschen Bundesrat gescheitert war und damit die Aussicht auf eine anonyme Behandlung der Auslandskonten entfiel. Auch Hoeneß hatte auf dieses Abkommen gesetzt und sich erst selbst angezeigt, als das Scheitern absehbar war.

Bisweilen kommen diese Anzeigen allerdings nicht mehr von den Steuerhinterziehern selbst, sondern von deren Erben, die die Angelegenheit bereinigen wollen. Doch gibt es, wegen des Steuergeheimnisses, keine genauen, öffentlich verfügbaren Statistiken dazu. Allerdings deuten die Zahlen von Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos, für SPD) an, dass die Zahl kleinerer Fälle zunimmt, zumindest was das Nachzahlungsvolumen angeht. 2013 verzeichnete Berlin 24 Millionen Euro an Mehreinnahmen im Zusammenhang mit den Selbstanzeigen, im Verhältnis zur Rekordzahl der Fälle eher wenig. 2010 bis 2012 flossen insgesamt 112 Millionen Euro mehr in den Etat. Allerdings sind viele Fälle aus dem letzten Jahr noch nicht abgeschlossen, so dass noch Zahlungen in diesem Jahr geleistet werden.

2014 könnten nochmals besonders viele Selbstanzeigen auflaufen. Denn Bund und Länder planen, die Regelungen zur Strafbefreiung bei Selbstanzeigen zu verschärfen. Kern der Überlegungen ist, dass die Steuerpflichtigen, die sich offenbaren, künftig vollständige Angaben zu den letzten zehn Jahren machen müssen – also zum gesamten Zeitraum, in dem Steuervergehen üblicherweise nicht verjähren. Bisher sind es nur fünf Jahre. Albert Funk