• „Wurst-Achim vom Wochenmarkt“: Harte Bandagen! So lief die Haushaltsdebatte im Abgeordnetenhaus

„Wurst-Achim vom Wochenmarkt“ : Harte Bandagen! So lief die Haushaltsdebatte im Abgeordnetenhaus

Die Fraktionschefs liefern sich Rede-Duelle im Parlament. Der Regierende kriegt viel Applaus. Und: Gibt es einen neuen Oppositionsführer?

Muss scharfe Kritik ertragen: Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin, sitzt bei der 51. Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus auf der Regierungsbank.
Muss scharfe Kritik ertragen: Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin, sitzt bei der 51. Plenarsitzung im...Foto: Christoph Soeder/dpa
  • Heute wird der letzte Doppelhaushalt des aktuellen Rot-Rot-Grünen Senats beschlossen. Die Ausgaben steigen in 2020 auf 30,5 Milliarden Euro, in 2021 auf 31,9 Milliarden Euro.
  • Im Herbst 2021 wird in Berlin ein neues Parlament gewählt. Es könnten deshalb erste Wahlkampftöne anklingen. In den letzten Tagen hatte sich die Koalition mächtig gestritten.
  • Der Haushaltsentwurf, der heute beschlossen werden soll, sorgte vorab für Kritik. Seit langem werden die Ausgaben wieder die Einnahmen übersteigen.
  • Während der Generaldebatte wurde Michael Müller von FDP-Chef Sebastian Czaja als „Wurst-Achim vom Wochenmarkt“ bezeichnet. Er handle wie ein Marktschreier.
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