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Einschränkungen bei Instagram und Facebook: Beiträge über Abtreibungsmedikamente blockiert
Immer wieder argumentierte Mark Zuckerberg zuletzt mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung. Seine Plattformen fielen nun auch durch die Unterdrückung bestimmter Beiträge auf.
Stand:
Meta ist auf seinen Plattformen Instagram und Facebook anscheinend gegen die Verbreitung von Posts zu Abtreibungsmedikamenten vorgegangen.
Mehrere Anbieter entsprechender Medikamente berichteten der New York Times, dass Beiträge von ihnen blockiert oder unkenntlich gemacht worden waren.
Außerdem seien mehrere Accounts gesperrt worden und Inhalte nicht mehr in Suchergebnissen und Nutzerempfehlungen aufgetaucht. Nach einer Anfrage der New York Times gab Meta einige der Accounts und Posts wieder frei.
Als Grund für die Einschränkungen habe ein Sprecher von Meta das Verbot genannt, Medikamente ohne entsprechende Zertifizierung auf den Plattformen zu verkaufen.
Meta stand zuletzt immer wieder in der Kritik. Anfang des Monats kündigte Unternehmensboss Mark Zuckerberg an, in den USA in Zukunft nicht mehr mit Faktencheckern zusammenarbeiten zu wollen und begründete den Schritt mit der Wichtigkeit von Meinungsfreiheit.
Zuckerberg war ebenfalls Gast bei der Amtseinführung von Donald Trump, für die er im Vorfeld eine Million Dollar gespendet hatte. Dabei hatte Meta die Accounts von Donald Trump nach dem Sturm aufs Kapitol 2021 noch für zwei Jahre gesperrt. Nach Trumps Vereidigung meldeten Nutzerinnen und Nutzer zeitweise, dass Hashtags wie #biden oder #democrat auf Instagram ins Leere liefen.
Donald Trump begnadigt Abtreibungsgegner
Das Thema Schwangerschaftsabbrüche wird in den USA kontrovers diskutiert. Während seiner ersten Amtszeit hatte Trump eine konservative Mehrheit am Obersten Gericht geschaffen, die 2022 das Grundsatzurteil zum landesweiten Abtreibungsrecht kippte. In vielen republikanisch regierten Staaten sind Schwangerschaftsabbrüche inzwischen nahezu vollständig verboten - in manchen sogar bei Vergewaltigung oder Inzest.
Zuletzt hat Donald Trump etliche Abtreibungsgegner begnadigt, die wegen damit verbundener Delikte belangt wurden. Es handele sich um 23 Personen, erklärte der Republikaner bei der Unterzeichnung im Weißen Haus. „Sie hätten niemals strafrechtlich verfolgt werden dürfen. Es ist mir eine große Ehre, dies zu unterzeichnen.“
US-Medienberichten zufolge handelt es sich unter anderem um mehrere Aktivisten, die 2020 wegen der Blockade einer Abtreibungsklinik in der Hauptstadt Washington verurteilt worden waren. In den USA ist es ausdrücklich verboten, Frauen den Zugang zu Kliniken zu verwehren oder sie dabei zu bedrohen. Radikale Abtreibungsgegner argumentierten, sie übten auf diese Weise lediglich ihr Recht auf Meinungsfreiheit aus. (dpa, kko)
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