„Einsparvorschlag mit Vielfaltsgewinn“: Warum verbreitet der RBB in Brandenburg „Cosmo“?

Das Positionspapier trägt einen optimistischen Titel: „Einsparvorschlag mit Vielfaltsgewinn“. Papier und Titel stammen aus der Feder des versierten Rundfunkjuristen Christoph Wagner, verfasst im Auftrag von Oliver Dunk, CEO der dunk media group, die unter anderem das Schlager Radio betreibt.

Ohne Hörer in Brandenburg

Das Papier zielt auf die UKW-Frequenz 96,3, die mit dem RBB-Programm „Cosmo“ belegt ist. Dieses Programm sendet nach den Erkenntnissen des Juristen „Magazine und Beiträge für die urbane Bevölkerung in zahlreichen Fremdsprachen und sendet darüber hinaus Weltmusik“. Das hören durchschnittlich 6000 Hörer in der Stunde, die fast ausschließlich im Berliner Stadtgebiet leben würden. „Außerhalb Berlins ist eine Hörerschaft nicht nachweisbar.“

Die Frequenz 96,3 MHz ist sehr stark, erreicht werden über Berlin und Brandenburg auch Teile von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt. Bei einer Sendeleistung von 80 kW würden die Betriebskosten auf jährlich 130 000 Euro geschätzt. Diese Kosten könnte sich der finanziell klamme Rundfunk Berlin-Brandenburg - er muss rund 41 Millionen Euro einsparen - gutschreiben. Vorausgesetzt, der öffentlich-rechtliche Sender würde auf die Frequenz verzichten. Das Positionspapier hält fest: „Die Kosten stehen in keinem Verhältnis zum Vielfaltsbeitrag, den dieses Programm außerhalb Berlins leistet, denn ein Programm ohne Hörer trägt nicht zur Vielfalt bei, obwohl es zu Lasten anderer Programme eine grundrechtswichtige öffentliche Ressource belegt.“

Der RBB muss laut Wagner „Cosmo“ auch gar nicht in Brandenburg verbreiten. Im RBB-Staatsvertrag heißt es, der Sender veranstaltet sieben Rundfunkprogramme, „für Berlin ein regionales Hörfunkprogramm sowie ein Hörfunkprogramm mit dem Schwerpunkt kulturelle Vielfalt“. Offensichtlich sei die ganz Brandenburg versorgende Frequenz 96,3 MHz zur Erfüllung des gesetzlichen Auftrages von „Cosmo“ nicht erforderlich.

Conclusio: „Mit der Rückgabe der 96,3 MHz an die Medienanstalt Berlin-Brandenburg und dem Wechsel auf eine Frequenz, die das Berliner Stadtgebiet versorgt, könnte ,Cosmo’ sein volles Hörer-Potential ausschöpfen und der RBB dem rechtlichen Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entsprechen.“

Wer könnte die Frequenz 96,3 MHz übernehmen? Das könnte Star FM, Kiss FM, Jazz Radio und - Überraschung - Schlager Radio sein, allesamt mit schwacher Frequenz in Brandenburg versehen. Schlager Radio würde seine Berlin-Frequenz 106,9 MHz gegen die 96,3 MHz eintauschen. Das nennt man Altruismus - oder auch Egoismus.