Zurück in US-App-Stores: Trump erwägt Fristverlängerung für Verkauf von Tiktok

US-Präsident Donald Trump hat einen noch längeren Aufschub für das drohende Aus der Video-App Tiktok in den USA in Aussicht gestellt. Er hatte die Umsetzung des US-Gesetzes zum Tiktok-Verkauf nach seinem Amtsantritt zunächst für 75 Tage ausgesetzt.

Nun sagte Trump, er sei sicher, dass die Frist weiter verlängert werden könne. Zugleich denke er nicht, dass dies nötig sein würde, da es viel Interesse an Tiktok gebe.

Trump räumte zugleich ein, dass man für einen Deal zu Tiktok „wahrscheinlich“ die Zustimmung Chinas brauchen werde. Er denke aber, dass Peking auch daran interessiert sein werde, „weil es auch zu deren Vorteil ist“.

Die chinesische Regierung verbot den Verkauf von Algorithmen wie dem von Tiktok ins Ausland ohne ihre Freigabe. Die Software entscheidet, welche Videos man zu sehen bekommt und ist damit der Grundstein der Plattform.

Rückkehr in US-App-Stores von Apple und Google

Unterdessen wurde Tiktok erstmals seit dem 19. Januar wieder in die amerikanischen App-Stores von Apple und Google zurückgebracht. Dem Schritt sei ein Schreiben von US-Justizministerin Pam Bondi vorausgegangen, berichtete der Finanzdienst Bloomberg.

© dpa/AP/Ben Curtis

US-Nutzer, die die umstrittene App zum Ablauf der Frist und während einer zeitweisen Abschaltung voreilig gelöscht hatten, konnten sie bisher nicht wieder herunterladen.

Für Tiktok tickt in den USA die Uhr. Das im vergangenen Jahr verabschiedete Gesetz schrieb vor, dass der in China ansässige Tiktok-Eigentümer Bytedance sich bis zum 19. Januar von Tiktok trennen musste, damit die App weiter in den USA verfügbar bleibt.

Auch Trump beharrt darauf, dass der Dienst unter amerikanische Kontrolle kommen müsse. Zwischenzeitlich hatte er gesagt, „die USA“ sollten einen Anteil von 50 Prozent bekommen.

Trumps Fristverlängerungen für Tiktok basieren unterdessen nicht auf dem Gesetz zum ausländischen Besitz von Online-Plattformen. Das sieht nur vor, dass der US-Präsident einmalig einen Aufschub von 90 Tagen gewähren kann, wenn es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Tiktok und Bytedance weigern sich aber bisher, über eine Trennung zu sprechen.

Wie groß ist die Einflussnahme durch China?

In den USA wird davor gewarnt, dass die chinesische Regierung über Tiktok Informationen über amerikanische Nutzer sammeln und die öffentliche Meinung beeinflussen könnte. Tiktok weist das zurück.

Bytedance verweist oft darauf, dass der Konzern zu 60 Prozent im Besitz internationaler Investoren sei. Dazu gehört auch die Finanzfirma Susquehanna des republikanischen Großspenders Jeff Yass.

US-Kritiker kontern allerdings, dass Bytedance unabhängig davon wegen der Zentrale in Peking zur Kooperation mit chinesischen Behörden verpflichtet werden könne. (dpa, Reuters)