RBB-Krise: Beschäftigte wollen Kommission: Aufklärung aus eigener Kraft

Beschäftigte des RBB wollen mit einer eigenen Kommission Aufklärung betreiben. In einer Resolution, die dem Tagesspiegel vorliegt, heißt es, die Beschäftigten würden in den nächsten Tagen Persönlichkeiten aus der Mitte der Belegschaft und von außen benennen. Sie sollen demnach unabhängig aufklären, „wie die Missstände in der Geschäftsleitung über einen so langen Zeitraum toleriert werden konnten, wie allen hehren Unternehmenszielen zum Trotz eine Unternehmenskultur gedeihen konnte, in der selbst offenkundige Verfehlungen und fragwürdige Führungsentscheidungen hingenommen werden konnten.“ Sie sollen laufend an die Belegschaft berichten. Die Kommission soll auch Empfehlungen erarbeiten, wie künftig vergleichbare Vorgänge verhindert werden können. Zudem verlangen die Mitarbeiter ein Mitspracherecht bei der Benennung einer Interims-Spitze und eines künftigen Intendanten. Das solle auch im RBB-Staatsvertrag festgehalten werden.

ARD-Gremium will RBB-Gremien unterstützen

Die Konferenz der Gremienvorsitzenden (GVK) der ARD „verfolgt die nun schon wochenlange Ausnahmesituation beim RBB mit großer Sorge“, heißt es in einer Stellungnahme. Sie biete den RBB-Aufsichtsorganen alle erdenkliche Unterstützung bei der schwierigen Aufgabe an, die Situation im RBB ins Reine zu bringen. Die GVK wird in unmittelbarem Kontakt mit den RBB-Aufsichtsorganen ausloten, wie eine entsprechende solidarische Unterstützung und Hilfe praktisch aussehen kann. Eine konkrete mögliche Hilfe bei der Gremienarbeit (Rundfunkrat und Verwaltungsrat) wurde nicht skizziert. Nach dpa-Informationen könnte diese so aussehen, dass – wo es rechtlich möglich und vonseiten der RBB-Gremien gewünscht ist – vorübergehend bestimmte Aufgaben auf andere Geschäftsstellen verteilt werden könnten, die nichts mit dem Skandal zu tun haben. Die RBB-Gremien könnten sich dann voll auf die Aufarbeitung der Affäre konzentrieren und bei Nebenaufgaben entlastet werden.