Keine Ruhe beim RBB: „Ausnahmslos allen Vorwürfen wird nachgegangen“

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) richtet ein Whistleblower-System zur Aufarbeitung der Vorwürfe unter anderem gegen Intendantin Patricia Schlesinger ein. Dieses soll dem Personal des Senders anonyme Meldungen ermöglichen, wie am Montag der Verwaltungsrat in Berlin mitteilte. „Weitere Regelungen stellen sicher, dass gegen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wegen Aussagen im Prüfungsverfahren keine Sanktionen ausgeübt werden können.“

In einer Dienstanweisung werde zur uneingeschränkten Kooperation mit der ermittelnden Anwaltskanzlei aufgefordert. Schlesinger hatte das anonyme Whistleblower-System Ende Juli in einem Tagesspiegel-Interview in Aussicht gestellt.

Mit der Sichtung und Prüfung der Unterlagen habe man begonnen. „Aufgrund des Umfangs wird von einer Prüfung von mindestens sechs bis acht Wochen ausgegangen. Zwischenergebnisse wird es nicht geben, insbesondere um den Gang der Untersuchungen nicht zu gefährden.“ Der Verwaltungsrat begleite die angelaufene Prüfung durch externe Fachanwälte „sehr eng“, hieß es weiter in der Mitteilung des Gremiums.

„Ausnahmslos allen Vorwürfen wird nachgegangen.“ Die Prüfung erstreckt sich laut Mitteilung in personeller Hinsicht – „vor allem, nicht abschließend“ – auf das Verhalten der Intendantin und des Verwaltungsratsvorsitzenden Wolf-Dieter Wolf, der sein Amt während der Klärung der Vorwürfe ruhen lässt.

„Eine Affäre ist ein peinlicher, skandalöser Vorfall, den sehe ich bislang nicht."

Der RBB kommt nicht zur Ruhe, seit das Onlineportal „Business Insider“ kürzlich detaillierte Vorwürfe gegen den Sender und dessen Intendantin veröffentlicht hatte. Die Vorwürfe beziehen sich zum Beispiel auf eine angeblich fehlerhafte Abrechnung von dienstlichen Abendessen bei Schlesinger und die Beschäftigung von Beratern für ein RBB-Immobilienprojekt, die aus dem Umfeld des Verwaltungsratschefs Wolf stammen sollen. Schlesinger und Wolf haben die Vorwürfe zurückgewiesen.

Dorette König als amtierende Verwaltungsratsvorsitzende betonte, dass während der Laufzeit der Prüfungen die Compliance-Beauftragte bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben keinerlei Weisungen des Arbeitgebers unterliege.

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Dem Verwaltungsrat des RBB liegen mit Blick auf den Mietvertrag für den Audi-A8-Dienstwagen von Intendantin Schlesinger „bislang keine Hinweise auf regelwidriges Verhalten vor“, sagte Dorette König darüber hinaus dem Tagesspiegel. „Eine Affäre ist ein peinlicher, skandalöser Vorfall, den sehe ich bislang nicht.“