„Politik ist die Kunst des Möglichen“: Deutsche-Welle-Chefredakteurin postet für von der Leyen

Die Chefredakteurin der Deutschen Welle, Ines Pohl, postete am frühen morgen einen Tweet zur Wahl von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin. Darin ruft sie dazu auf, die Konsequenzen eines Scheiterns der Kandidatur der deutschen Politikerin zu bedenken. Pohl war früher Chefredakteurin der taz, sie hat 34.000 Follower. Ihr Aufruf richtete sich auch an die Abgeordneten der SPD, die bereits angekündigt hatten, eine Kandidatur von der Leyens nicht zu unterstützen.

Die Deutsche Welle ist der staatliche Auslandssender der Bundesrepublik. Der Sender wird anders als die klassischen öffentlich-rechtlichen Stationen aus Steuermitteln finanziert. Rechtlich handelt es sich um eine Anstalt des öffentlichen Rechts.

"Politik ist die Kunst des Möglichen", fügte Pohl hinzu. Das Zitat wird oft Otto von Bismarck zugeschrieben, vermutlich stammt es aber von dem 1860 verstorbenen Politiker Friedrich Christoph Dahlmann.

Damit kritisierte Pohl den Widerstand der SPD gegen von der Leyen aus formalen Gründen: Vor der Europawahl hatten viele Parteien versprochen, dass ihre Spitzenkandidaten bei Erfolg Kommissionspräsident würden. Mit von der Leyen, die keine Spitzenkandidatin war, würde dieses Spitzenkandidatenprinzip gebrochen.

Dagegen hatte die SPD scharf protestiert. Es gehe nicht, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs das Parlament "vor vollendete Tatsachen" stellen, sagte die ehemalige SPD-Justizministerin Barley, die als Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der Europawahl angetreten war, im ZDF-"Morgenmagazin". "Dagegen wehren wir uns".

Kevin Kühnert, der Vorsitzende der Jungsozialisten, reagierte kritisch auf den Wahlaufruf Pohls. Er fühlte sich an die Zeit nach der Bundestagswahl erinnert, als er vehement gegen die große Koalition kämpfte. „Auch damals wurde mit ganz großem Pathos um Zustimmung geworben, bis hin zum Weltfrieden war alles dabei. Heute, anderthalb Jahre später, ist das manchen Beteiligten unangenehm“, twitterte er.

Auch andere Twitter-Nutzer kritisierten Pohls Wahlaufruf als unangemessen. Zudem verwiesen sie darauf, dass von der Leyen wegen ihrer Berateraffäre im Verteidigungsministerium angeschlagen sei.

Sebastian Rauball