RBB-Affäre um Schlesinger: Rundfunkratsvorsitzende von Kirchbach tritt zurück

Die Vorsitzende des Rundfunkrates des Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), Friederike von Kirchbach, legt ihr Amt mit sofortiger Wirkung nieder.

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„Der rbb steht vor einem Neuanfang. Nach zehn Jahren als Vorsitzende des Rundfunkrates möchte ich dazu einen Beitrag leisten und stelle mein Amt zur Verfügung. Unser Gremium hat mit der Abberufung von Patricia Schlesinger als Intendantin den Weg für neue Strukturen und Personen im rbb frei gemacht. Für alles, was jetzt kommt, sehe ich neue Verantwortliche in der Pflicht, deshalb trete ich zurück“, sagte von Kirchbach am Samstag laut einer Sendermitteilung.

Nicht Personen, sondern die Sache stehe im Vordergrund

In ihrem Statement betont von Kirchbach, der Rundfunkrat sei eine zentrale Institution des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. „Für mich war die ehrenamtliche Arbeit in diesem Gremium bereichernd, die Aufgabe als Vorsitzende habe ich gerne wahrgenommen.“ In der fortlaufenden Debatte um die ARD-Anstalt und das öffentlich-rechtliche System solle es nicht um Personen gehen, für sie stehe die Sache im Vordergrund.

Dazu gehöre die selbstkritische Betrachtung unserer Arbeit im Rundfunkrat in der Vergangenheit. Diese Diskussion jetzt noch mit angestoßen zu haben, sei ihr wichtig.

Sorge um die eigene Integrität

Wie sehr die anhaltende Krise die (gewesene) Rundfunkratsvorsitzende umtreibt und angreift, zeigt sich in folgenden Sätzen: „Ich bin andererseits nicht bereit, meine berufliche Integrität als Pfarrerin und Seelsorgerin in Frage stellen zu lassen, das geschieht öffentlich und ist für mich nicht hinnehmbar. Die Geschicke des rbb werden in neue Hände gelegt. Meine Verantwortung war es, diesen Prozess einzuleiten, das ist getan und ich ziehe einen Schlussstrich.“

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Erkennbar ist, dass von Kirchbach ihre Verantwortung wahrnimmt, auch indem sie die größere Verantwortung für die Vorgänge im öffentlich-rechtlichen Sender indirekt an die abberufene Intendantin Patricia Schlesinger weiterschiebt.

Der Rundfunkrat ist eines der Kontrollgremien in dem öffentlich-rechtlichen Sender, er hat die Programmarbeit im Blick. Das Gremium wählt auch den Intendanten. Am Montag hatten die Rundfunkratsmitglieder Schlesinger abberufen. Der Verwaltungsrat als zweites Kontrollgremium behandelt nun die konkrete Vertragsauflösung.

Gegen Schlesinger, gegen die zahlreiche Vorwürfe wegen ihrer Amtsführung erhoben werden, läuft derzeit ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue und der Vorteilsnahme.

Friederike von Kirchbach stand dem Rundfunkrat seit Januar 2013 vor und war seit 2007 Mitglied des Gremiums, das sie ebenfalls mit sofortiger Wirkung verlässt. Entsandt wurde sie von der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. Der stellvertretende Rundfunkratsvorsitzende ist Dieter Pienkny, der die Amtsgeschäfte vorerst kommissarisch übernimmt. Wolf-Dieter Wolf war als Vorsitzender des Verwaltungsrates bereits zurückgetreten.