Besuch in Japan: China wirft Wadephul vor, Spannungen in Asien anzuheizen

Die chinesische Regierung hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vorgeworfen, regionale Spannungen in Asien „anzuheizen“. Die Sprecherin des Außenministeriums in Peking, Mao Ning, warnte Wadephul davor, „zur Konfrontation anzustacheln und Spannungen anzuheizen“. Wadephul hatte am Sonntagabend vor seiner Abreise zu Besuchen in Japan und Indonesien ein „zunehmend aggressives Auftreten“ Chinas in der Straße von Taiwan sowie im Ost- und Südchinesischen Meer angeprangert.

Nach seiner Ankunft in Tokio hob Wadephul angesichts der Kriege in der Ukraine und im Gazastreifen sowie sich wandelnder Beziehungen zu den USA die Bedeutung der Zusammenarbeit mit Wertepartnern wie Japan hervor. Japan sei für Deutschland „der Premiumpartner“ in Asien, sagte der CDU-Politiker zum Auftakt seines Antrittsbesuchs in Japan bei einem Treffen mit seinem Kollegen Takeshi Iwaya in der Hauptstadt Tokio.

Deutschland und Japan bauen ihre Partnerschaft massiv aus. „Wenn wir zusammenarbeiten, dann können wir die massiven Herausforderungen angehen, mit denen unsere beiden Länder konfrontiert sind“, sagte der Außenminister. „Uns eint dabei die Erkenntnis: Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in Europa und im Indopazifik sind eng miteinander verwoben“, fügte der CDU-Politiker hinzu.

Wadephul warnt China vor Grenzveränderungen

Besonders deutlich werde dies bei Chinas Unterstützung für die russische Kriegsmaschinerie, sagte Wadephul. „Ohne sie wäre der Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht möglich“. Peking sei Russlands größter Lieferant für sogenannte Dual-Use-Güter, die sowohl zivil wie militärisch genutzt werden können, sowie Russlands bester Öl- und Gaskunde.

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China drohe zudem immer wieder unverhohlen damit, den Status quo im Süd- und Ostchinesischen Meer und in der Straße von Taiwan einseitig zu verändern und Grenzen zu seinen Gunsten zu verschieben, kritisierte Wadephul. „Jede Eskalation hätte in diesem sensiblen Knotenpunkt des internationalen Handels schwerwiegende Folgen für die globale Sicherheit und Weltwirtschaft.“

Eine Parallele zwischen Deutschland und Japan zog der Minister auch bei der Anhebung der Verteidigungsausgaben. Deutschland habe sich beim Nato-Gipfel dazu bekannt, künftig fünf Prozent der Wirtschaftsleistung für Investitionen in Sicherheit und Verteidigung auszugeben. Japan habe sich schon 2022 entschieden, seine Verteidigungsausgaben zu verdoppeln und damit früh Weitsicht gezeigt.

Noch in diesem Herbst wollen die beiden Außenminister gemeinsam mit den Verteidigungskollegen ihrer Länder zu weiteren Beratungen zusammenkommen. Dabei soll es auch um Kooperation im Cyberbereich gehen.

Iwaya sagte, die internationale Ordnung sei schwierigen Herausforderungen ausgesetzt. Die Bedeutung der Zusammenarbeit und Kooperation Japans und Deutschlands als G7-Mitglieder wirtschaftsstarker Demokratien, die in Asien und Europa „als Antriebskraft agieren“, werde immer wichtiger. Wadephul wollte in Tokio auch Ministerpräsident Shigeru Ishiba sowie mehrere für Wirtschaftsbelange zuständige Minister treffen und eine Rede bei einer Friedensstiftung halten.

Wadephul hat ein besonders Faible für Japan. Das rührt neben langjährigen politischen Kontakten auch daher, dass seine Töchter auf einem Gymnasium in Kiel waren, an dem sie Japanisch gelernt und das Land beim Schüleraustausch bereist hatten. (dpa, jmi)