Baerbock in Nordmazedonien : Außenministerin sagt Unterstützung auf dem Weg in die EU zu

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat Nordmazedonien größtmögliche Unterstützung Deutschlands auf dem Weg in die Europäische Union zugesichert. Zugleich machte die Ministerin bei einem Besuch in Skopje am Donnerstag aber deutlich, dass der nächste Schritt nun in der Hand des mazedonischen Parlaments liege. Das Land stehe an einer Wegscheide, und es komme jetzt darauf an, mutig voranzugehen, sagte Baerbock nach Beratungen mit dem mazedonischen Außenminister Bujar Osmani. Für Deutschland gelte: „Ihr habt mein Wort: Wir werden Euch nicht im Regen stehen lassen“, sagte Baerbock.

Nordmazedonien hat den Status eines EU-Beitrittskandidaten bereits seit Jahren inne, nachdem das Land der Forderung Griechenlands zugestimmt hatte, sich von „Mazedonien“ in „Nordmazedonien“ umzubenennen. Allerdings blockiert das EU-Mitglied Bulgarien nach wie vor Fortschritte in dem Prozess. Die Regierung in Sofia sieht die Rechte der bulgarischen Minderheit in Nordmazedonien nicht geachtet. Beide Seiten haben sich nun auf einen Kompromiss verständigt. Der bedingt allerdings eine Verfassungsänderung in Nordmazedonien mit Zweidrittelmehrheit im Parlament, was die Opposition bislang blockiert.

„Unser europäischer Weg muss fortgesetzt werden“, betonte der mazedonische Außenminister Osmani bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Baerbock, fügte aber hinzu: „Dieses Mal hängt es nur von uns ab.“ Baerbock wollte am Nachmittag in Skopje auch mit Vertretern des Parlaments und der Opposition zusammenkommen. Sie zeigte sich zuversichtlich, dass die Blockade bald aufgelöst werden könne und die Beitrittsverhandlungen der EU mit Nordmazedonien dann durchstarten könnten. „Der Weg in die EU lohnt sich, und er verdient jede Anstrengung“, sagte Baerbock.

Der Platz von Nordmazedonien ist in der Europäischen Union.

Annalena Baerbock, Bundesaußenministerin

„Der Platz von Nordmazedonien ist ebenso wie der unserer anderen Partner des westlichen Balkans in der Europäischen Union“, erklärte Baerbock vor ihrer Abreise. Zugleich warnte sie aber vor der Gefahr, das Land zu verlieren, „wenn wir als EU ihre Erwartungen enttäuschen trotz aller Fortschritte und teils schmerzhaften Zugeständnisse, die sie in den vergangenen 17 Jahren gemacht haben“.

Die Bundesregierung setzt sich für die Aufnahme aller sechs Westbalkan-Länder in die EU ein. Neben Nordmazedonien sind auch Albanien, Serbien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina EU-Beitrittskandidaten. Kosovo hat diesen Status noch nicht. Nach dem Besuch in Skopje wollte Baerbock weiter nach Georgien reisen. Das Land strebt ebenfalls den Beitritt zur EU an.

Anders als die Ukraine und Moldau ist Georgien aber noch kein offizieller Kandidat. Die EU-Kommission hatte dem Land im Sommer vergangenen Jahres einen Aufgabenkatalog von zwölf Punkten vorgelegt. Dabei geht es vor allem um Reformen zur Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit. (Reuters)