Bald 32 Staaten im Verteidigungsbündniss: Schweden soll im November Nato-Mitglied werden

Nach Monaten der Ungewissheit soll Schweden nun im kommenden Monat offiziell als 32. Mitglied in die Nato aufgenommen werden. In einem Schreiben an die derzeitigen Mitglieder des Verteidigungsbündnisses nannte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ein Außenministertreffen am 28. und 29. November als Zieldatum, wie mehrere Diplomaten am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel bestätigten.

Stoltenberg geht demnach davon aus, dass die Türkei und Ungarn bis dahin die noch ausstehenden Zustimmungsverfahren abgeschlossen haben.

„Ich freue mich darauf, Schweden in sehr naher Zukunft als vollwertigen Nato-Verbündeten willkommen heißen zu dürfen“, sagte Stoltenberg am Dienstag auf einer Pressekonferenz mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in Stockholm. Schweden verfüge über hoch qualifizierte Streitkräfte und jahrelange Erfahrung bei Einsätzen mit der Nato. „Schweden ist voll und ganz bereit, der Nato beizutreten. Die Zeit ist gekommen“, sagte Stoltenberg. Er zähle nun auf eine zügige Ratifizierung durch das türkische Parlament.

Stoltenberg rechnet mit einer „schnellen“ türkischen Ratifizierung

Auf die Frage, ob er mit einer schwedischen Mitgliedschaft bis zum Außenministertreffen Ende November rechne, sagte Stoltenberg, er gehe von einer „schnellen“ türkischen Ratifizierung aus. Ein konkretes Datum dafür wollte er jedoch ebenso wie Kristersson nicht nennen.

© dpa/Burhan Ozbilici

Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 hatte sich Schweden gemeinsam mit Finnland entschlossen, nach langer Zeit der militärischen Bündnisfreiheit die Aufnahme in die Nato zu beantragen. Finnland wurde bereits am 4. April dieses Jahres als 31. Mitglied in die Nato aufgenommen.

Schweden dagegen wurde von türkischer und ungarischer Seite bis heute hingehalten: Als einzige der 31 Mitglieder haben die beiden Länder den schwedischen Beitritt noch nicht ratifiziert, was vor allem an der Blockadehaltung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan lag. Er warf der schwedischen Politik in erster Linie einen mangelnden Einsatz gegen „Terrororganisationen“ wie die kurdische Arbeiterpartei PKK vor. Schweden reagierte unter anderem mit der Verschärfung seiner Terrorgesetze.

Zustimmung gilt als wahrscheinlich

Sowohl auf dem Nato-Gipfel in Madrid im Sommer 2022 als auch auf demjenigen in Vilnius in diesem Juli schien die Blockade dann offiziell gelöst - dennoch wurde den Schweden der Beitritt weiterhin verwehrt. Als Hürden erwiesen sich unter anderem mehrere Koranverbrennungen in dem skandinavischen EU-Land, die unter Muslimen teils scharf kritisiert wurden. In Ungarn rieb man sich derweil an schwedischen Aussagen zu Rechtsstaatlichkeit und Korruption im Land.

Nun kommt jedoch weitere Bewegung in den Beitrittsprozess, die das Ende des diplomatischen Leidenswegs von Schweden bedeuten könnte. Am Montag hatte Erdogan dem türkischen Parlament den schwedischen Beitrittsantrag zur Ratifizierung vorgelegt. Eine Zustimmung der Großen Nationalversammlung gilt als wahrscheinlich, allerdings war zunächst unklar, wann sie über den Antrag abstimmt. Bevor die Versammlung darüber beraten kann, muss der Antrag etwa noch die Kommission für Außenbeziehungen passieren.

Und dann wäre da noch Ungarn. Zwei dortige Oppositionsparteien – die sozialistische MSZP und die öko-linke PM – forderten am Dienstag, dass das Parlament die Ratifizierung so schnell wie möglich auf die Tagesordnung nimmt. Über das Tempo der Ratifizierung bestimmt letztlich aber die Partei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban, die den entsprechenden Entwurf schon im vorigen Jahr im Parlament eingebracht hatte. Ungarn habe mehrmals beteuert, den Prozess nicht verzögern zu wollen und nicht das letzte Land bei der Ratifizierung sein zu wollen, betonte Stoltenberg dazu in Stockholm. (dpa)