Kurzvisite in Washington: Biden und Scholz beschwören gemeinsame Unterstützung für die Ukraine 

Bei einem Kurzbesuch in Washington hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit US-Präsident Joe Biden über das weitere Vorgehen in der Ukraine-Krise beraten. Kurz nach dem ersten Jahrestag des Kriegsbeginns versprachen die beiden Regierungschefs am Freitag bei einem Treffen im Weißen Haus längerfristige Unterstützung für Kiew bei der Abwehr des russischen Angriffs.

Nach Debatten über deutsche Zögerlichkeit in den vergangenen Monaten holte sich Scholz dabei ein öffentliches Lob des US-Präsidenten ab für das, was Deutschland für die Ukraine geleistet habe. Der Großteil der knappen Visite spielte sich allerdings hinter verschlossenen Türen ab.

Bei einem vierminütigen Statement zum Auftakt des Treffens beschworen beide die transatlantische Partnerschaft und die enge Zusammenarbeit mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. Biden dankte Scholz für eine „starke und beständige Führung“ bei der Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland.

„Ich meine das ehrlich. Es hat einen riesigen Unterschied gemacht“, sagte der US-Präsident im Weißen Haus. Deutschland leiste nicht nur „militärische Unterstützung“, sondern auch „moralische Unterstützung“. „Wir arbeiten im Gleichschritt zusammen, um der Ukraine höchst wichtige Sicherheitsunterstützung zu liefern.“

Biden würdigt „historische Veränderungen“

Scholz habe in Deutschland „historische Veränderungen“ vorangetrieben, bei der Steigerung der Verteidigungsausgaben und bei einer Abkehr von der Abhängigkeit von russischer Energie. Dies sei „nicht einfach“, sondern „sehr schwierig“ gewesen. Deutschland und die USA würden auch die Nato „stärker und fähiger“ machen, fügte der US-Präsident hinzu.

Mit Blick auf die Kooperation zwischen Deutschland und den USA sagte Biden: „Ich schätze wirklich die sehr gute Zusammenarbeit zwischen uns beiden.“

Ich schätze wirklich die sehr gute Zusammenarbeit zwischen uns beiden.

US-Präsident Joe Biden

Scholz sprach von einem „sehr, sehr wichtigen Jahr wegen der sehr gefährlichen Bedrohung des Friedens durch die Invasion der Ukraine durch Russland“. „Es ist wirklich wichtig, dass wir gemeinsam gehandelt haben“, fügte der Kanzler mit Blick auf die Unterstützung für die Ukraine nach Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar 2022 hinzu.

„Jetzt ist es sehr wichtig, dass wir die Botschaft aussenden, dass wir das weiterhin tun werden, so lange es dauert und so lange es nötig ist, und dass wir bereit sind, so lange wie nötig an der Seite der Ukrainer zu stehen.“

Scholz, der sich auf Englisch äußerte, sprach von einer „sehr guten Kooperation“ mit den USA. Die transatlantische Partnerschaft sei „heute wirklich in einem sehr guten Zustand“.

Meinungsverschiedenheiten in der Panzer-Frage

Scholz hatte bereits vor seinem Abflug nach Washington versichert, die transatlantische Partnerschaft sei „enger und vertrauensvoller denn je“. Allerdings hatte es bei der Unterstützung der Ukraine auch Meinungsverschiedenheiten zwischen Berlin und Washington gegeben. So kam es im Januar bei der Frage der Lieferung westlicher Kampfpanzer zu Spannungen zwischen beiden Regierungen. In den vergangenen Monaten hatte es Meinungsverschiedenheiten zwischen Berlin und Washington bei der Unterstützung der Ukraine gegeben. So kam es im Januar bei der Frage der Lieferung westlicher Kampfpanzer zu Spannungen zwischen beiden Regierungen.

Scholz und Biden saßen etwas mehr als eine Stunde zusammen. Es war der zweite Besuch des Kanzlers im Weißen Haus in den knapp 15 Monaten seiner bisherigen Amtszeit. Anfang Februar 2022 war Scholz zum Antrittsbesuch in Washington gewesen. Schon da spielte die Ukraine die zentrale Rolle. Damals waren bereits Zehntausende russische Soldaten an der Grenze des Nachbarlands aufmarschiert.

Diesmal reiste Scholz zu einem knappen Arbeitsbesuch nach Washington – nur für das Treffen mit Biden. Journalisten oder Wirtschaftsvertreter nahm der Kanzler nicht mit, auch auf eine Pressekonferenz verzichtete er. Das Format hatte vorab für etwas Rätselraten gesorgt. Scholz und sein Umfeld betonten mehrfach, es gehe schlicht um den persönlichen Austausch mitten in einer komplizierten Weltlage. (AFP, dpa)