Meloni auf Antrittsbesuch in Berlin: „Ich bin gegen Deutschland allergisch“

Sehr eilig hatte Giorgia Meloni es nicht. Mehr als drei Monate ist sie schließlich schon als Regierungschefin Italiens im Amt, wenn sie an diesem Freitag erstmals in Berlin eintrifft. Und die Hauptstadt des größten EU-Partnerlands ist auch nur eine von mehreren Etappen einer ganzen „Tour de force“ durch verschiedene Hauptstädte, wie es in der italienischen Presse hieß.

Am Samstag war Meloni wegen eines acht Milliarden schweren Vertrags über Gaslieferungen in Libyen. Noch vor dem deutschen Kanzler macht Meloni am Freitagvormittag Station in Stockholm bei ihrem schwedischen Kollegen, dessen Land aktuell die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

Nach dem Berlinbesuch steht Warschau auf dem Programm, wobei der Termin noch nicht bekannt ist. Auch zu Präsident Wolodymyr Selenskyj in die Ukraine soll es noch gehen, ein aus Sicherheitsgründen aber ohnehin geheimgehaltener Termin.  

Ein angespanntes Verhältnis

Man werde „aktuelle bilaterale, europäische und internationale Themen“ besprechen, ließ die stellvertretende Regierungssprecherin von Kanzler Olaf Scholz, Christiane Hoffmann, vergangene Woche bei Bekanntgabe des deutsch-italienischen Termins verlauten.

Hinter dieser dürren Agenda stehen diesmal mehr Differenzen als üblich zwischen den beiden EU-Gründerländern, die sich seit Jahrzehnten fast routinemäßig ihrer hervorragenden Beziehungen rühmen. Bilateral dürfte Italiens Politik gegen die vor allem deutschen Seenotrettungsschiffe Thema werden.

Die Ampel unter einem Kanzler von der SPD mit starker grüner Beteiligung ist damit noch unzufriedener als die CDU-geführte Regierung unter Angela Merkel. Italiens Innenminister Matteo Piantedosi zeigt sich zwar geschmeidiger als sein polternder Vorvorgänger im Amt. Matteo Salvini ließ Italiens Häfen seinerzeit einfach absperren.

Aber die neue Zuweisung weit entfernter norditalienischer Häfen behindert die Rettungsaktionen der Schiffe massiv. Meloni ihrerseits wird sich dagegen über Deutschlands mangelnden Willen beklagen, einen gerechten Anteil der übers Meer Ankommenden zu übernehmen.

Meinungsverschiedenheiten trennen Rom und Berlin auch in der Ukraine-Politik. Während Kanzler Scholz als großer Zögerer dasteht, wird Giorgia Meloni nicht nur vom ukrainischen Präsidenten für ihre Entschlossenheit zu militärischer Hilfe gefeiert. Sie setzt damit ziemlich lückenlos die Politik ihres Vorgängers Mario Draghi fort.

Im Wesentlichen dürfte dieser erste offizielle Besuch – Scholz und Meloni sind sich bereits bei mehreren Gipfeltreffen begegnet – ein Test darauf sein, wie gut man miteinander kann. Einer etwas nach links gerückten deutschen Regierung in Berlin steht in Rom die rechteste seit Gründung der italienischen Republik gegenüber.

Treffen mit anderen Deutschen in der europäischen Politik verliefen dagegen demonstrativ herzlich. Die christdemokratische EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte nach einem Treffen Anfang Januar, dass es „eine Freude“ gewesen sei, mit Meloni zu sprechen.

Manfred Weber, Chef der konservativen Parteienfamilie im EU-Parlament, will Melonis postfaschistische Partei „Fratelli d’Italia“ sogar aus dem Lager der rechtsnationalen „Konservativen und Reformer“ in seine EVP-Fraktion holen.  

Während Scholz der Amtskollegin Ende September womöglich ein wenig herzlicher zum Wahlsieg gratulierte, als für einen Sozialdemokraten zu erwarten, lässt Meloni bisher kaum eine Gelegenheit aus, unterschiedslos das Feindbild der „Linken“ zu pflegen.

Die berühmte Drohung aus dem Wahlkampf, in Europa sei unter ihrer Führung „Schluss mit lustig“, ist inzwischen zwar durch ihren bisher sehr EU-frommen Kurs widerlegt. Melonis Besuch in Berlin könnte aber zeigen, ob damit auch ihre andere Kampfansage aus dem Wahlkampf erledigt ist: Sie gedenke, Politik künftig ebenso zu machen wie Deutschland, mit Vorrang fürs nationale Interesse.

Dass es da ein paar Reserven gegen den großen Nachbarn gibt, weiß man spätestens seit dem Sommer. Da wandte sich Meloni in Videos ans Ausland, um die Bedenken gegen eine künftige Regierung unter ihrer Führung zu zerstreuen. Sie tat das in fließendem Französisch, Englisch und Spanisch. Nicht auf Deutsch.

In einem Interview mit der Tageszeitung „Libero“ hatte die polyglotte Ministerpräsidentin ihre Probleme mit dem Deutschen einst erklärt: „Ich habe versucht, Deutsch zu lernen, aber ich hab’s nicht geschafft. Dabei bin ich eine, die büffelt. Ich bin gegen Deutschland sogar in Büchern allergisch.“