Erstes Telefonat seit US-Wahl: Scholz spricht mit Trump über „Rückkehr des Friedens in Europa“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seinem ersten Telefonat mit Donald Trump seit dessen Wahl zum US-Präsidenten die Bereitschaft zur weiteren Zusammenarbeit zwischen der Bundesregierung und den USA unterstrichen. Trump und Scholz seien „sich darüber hinaus einig“ gewesen, „gemeinsam auf eine Rückkehr des Friedens in Europa hinzuarbeiten“, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Sonntagabend zu dem Gespräch.

In dem Telefonat hätten sich Trump und Scholz „zum deutsch-amerikanischen Verhältnis und den aktuellen geopolitischen Herausforderungen“ ausgetauscht. Scholz bot Trump an, „die seit Jahrzehnten erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen den Regierungen beider Länder fortzusetzen“.

In der ARD-Sendung Caren Misoga hatte Scholz mit Blick auf die Zusammenarbeit mit Trump gesagt: „Ich bin da nie naiv, aber auch immer ein bisschen unerschrocken.“ Trump hatte Deutschland in seiner ersten Amtszeit wegen aus seiner Sicht zu geringer Militärausgaben, wegen des deutschen Handelsüberschusses und der deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2 massiv kritisiert.

US-Raketenstationierung „in gemeinsamen Interesse“

Dennoch gehe er davon aus, dass auch die künftige US-Regierung an der vereinbarten Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland festhält. „Das ist eine Verabredung, die wir mit den USA getroffen haben“, sagte Scholz am Sonntagabend in der ARD. „Sie ist in unserem gemeinsamen Interesse.“ Deswegen wolle er „annehmen“, dass auch die künftige US-Regierung sich daran halte.

Die Bundesregierung hatte im Juli mit den USA vereinbart, dass erstmals seit den 1990er Jahren ab 2026 wieder US-Waffen mit längerer Reichweite in Deutschland stationiert werden sollen. Dabei geht es um konventionell bewaffnete Systeme, eine nukleare Bewaffnung ist nicht geplant. Ziel ist die Abschreckung gegenüber Russland.

Scholz will mit Putin sprechen

Auf Nachfrage äußerte sich Scholz in der ARD auch kurz zur Äußerung des US-Milliardärs und Trump-Unterstützers Elon Musk, der ihn als „Narren“ bezeichnet hatte. Scholz erwiderte: „Das adelt mich.“

Scholz hatte Trump bereits am Mittwoch unmittelbar nach dessen Wahlsieg eine verlässliche Partnerschaft angeboten. Er hatte aber auch klargemacht, dass er sich auf Veränderungen im Verhältnis zu den USA einstellt.

In der ARD-Sendung kündigte Scholz zudem ein baldiges Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin an. Dieses solle „demnächst“ stattfinden, sagte er, ohne ein konkretes Datum zu nennen. Er wolle dafür die „richtige Zeit“ abwarten und sich davor mit den Verbündeten besprechen. (AFP, dpa)