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Sullivan trifft in Peking Chinas Top-General: US-Sicherheitsberater hält Treffen von Biden und Xi im November für möglich
Nach der Taiwan-Reise der US-Demokratin Nancy Pelosi im August 2022 hatte Peking die Militärkontakte mit Washington abgebrochen. Jetzt startet die Biden-Regierung einen Entspannungsversuch.
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Der Nationale Sicherheitsberater der US-Regierung hält ein weiteres Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping für möglich. Es sei wahrscheinlich, dass beide beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft Apec und dem G20-Treffen im November seien, sagte Jake Sullivan zum Abschluss seines Besuches in der chinesischen Hauptstadt Peking.
„Wenn sie dort sein sollten, wäre es nur natürlich für sie, die Gelegenheit zu haben, sich zusammenzusetzen“, erklärte er. Sullivan betonte allerdings, dies damit nicht verkündet zu haben oder eine Bestätigung zu haben. Biden und Xi hatten sich vergangenes Jahr im November am Rande des Apec-Gipfels in San Francisco getroffen.
Als Zeichen der Annäherung zwischen China und den USA ist der amerikanische Sicherheitsberater Jake Sullivan während seines Besuchs in Peking zu einem seltenen Gespräch mit einem der höchsten chinesischen Militärführer zusammengekommen.
„Ihr Vorschlag, sich mit mir zu treffen, zeigt Ihre hohe Wertschätzung für den militärischen Sicherheitsbereich und die Beziehungen zwischen unseren beiden Armeen“, sagte General Zhang Youxia bei der Begrüßung von Sullivan, wie in einem Beitrag des chinesischen Senders „Phoenix TV“ zu sehen war.
Als Berater von Präsident Joe Biden spiele Sullivan eine entscheidende Rolle bei der Formulierung von US-Sicherheitsstrategien und der Koordinierung der Politik gegenüber China, meinte Zhang weiter. Der General bekleidet das Amt des Vizevorsitzenden der Zentralen Militärkommission (ZMK) Chinas. Die ZMK ist das oberste militärische Entscheidungsgremium der Volksrepublik und wird von Staats- und Parteichef Xi Jinping geleitet.

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Zunehmende Spannungen in der Region
In den belasteten Beziehungen zwischen Washington und Peking hatten in den vergangenen Jahren auch die Militärkontakte beider Staaten gelitten.
Biden und Xi hatten sich bei einem Treffen im November darauf geeinigt, diese Kontakte wiederherzustellen, nachdem sie abrupt abgebrochen worden waren, als die damalige Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, im August 2022 zum Ärger Pekings Taiwan besuchte. Peking betrachtet die demokratische Inselrepublik als Teil seines Territoriums.
Anhaltende Spannungen gibt es auch zwischen Peking und den Verbündeten der USA in der Region. Erst am Montag war erstmals ein chinesisches Militärflugzeug in den japanischen Luftraum eingedrungen. Zudem hatte es im Streit um Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer zuletzt mehrere Zusammenstöße zwischen Schiffen aus China und den Philippinen gegeben.
Mit Sullivan war am Dienstag erstmals seit acht Jahren wieder ein US-Sicherheitsberater zu einem Besuch in die Volksrepublik eingetroffen. Er traf zunächst mit Außenminister Wang Yi zusammen. Die US-Regierung bewertete die Gespräche als „offen, sachlich und konstruktiv“. (dpa)
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