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Das Kriegsschiff „Alexander Shabalin“ im Jahr 2019.

© imago images / ITAR-TASS

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„Wir beobachten das sehr genau“: Russisches Kriegsschiff liegt offenbar seit Tagen vor Ostseeinsel Fehmarn

Mann zündet Handgranate bei Personenkontrolle in ukrainischem Zug + Wirtschaftsministerin Reiche sichert Kiew bei Besuch weitere Hilfe zu + Der Newsblog.

Stand:

Seit dem 24. Februar 2022 verteidigt sich die Ukraine gegen die Invasion Russlands. Aktuell rückt die russische Armee an zahlreichen Frontabschnitten vor allem im Osten der Ukraine vor. Die USA versuchen sich als Friedensvermittler. Mehr zur aktuellen Lage im Newsblog unten.

Hinweis: Angaben der Regierungen, Armeen und Bilder und Videos aus der Region lassen sich manchmal nicht endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse in der Ukraine zu vermitteln.

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Christoph Zempel

Russisches Kriegsschiff liegt offenbar seit Tagen vor Fehmarn

Ein russisches Kriegsschiff ankert offenbar seit Sonntag in der Ostsee östlich der Insel Fehmarn. Wie die "Kieler Nachrichten" berichten, beobachten Bundespolizei und Marine die 112 Meter lange "Aleksandr Shabalin". Bereits seit Drohnenvorfällen im August und September werde das Schiff überwacht, heißt es. Demnach soll die "Aleksandr Shabalin" auch in der Nähe gewesen sein, als in den vergangenen Wochen Drohnen im dänischen Luftraum aufgetaucht waren. Beweise für eine Beteiligung gebe es aber nicht. 

Laut Bericht ist den Sicherheitsbehörden noch unklar, warum das Schiff vor der Lübecker Bucht ankert. „Wir beobachten das Schiff sehr genau. Es darf dort liegen, da es außerhalb der deutschen Hoheitsgewässer liegt“, zitiert die Zeitung Wulf Winterhoff, den Sprecher der Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt. (Tsp)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Polnisches Gericht verhängt Haftstrafen gegen drei Ukrainer wegen Sabotage im Auftrag Russlands

Drei ukrainische Staatsbürger in Polen sind wegen Sabotage im Auftrag Russlands von einem Gericht zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Den drei Männern werde die Zugehörigkeit zu einer kriminellen Organisation vorgeworfen, die im Auftrag Moskaus „Sabotage- und Terrorakte“ in EU-Ländern begangen und vorbereitet habe, erklärte die polnische Staatsanwaltschaft am Freitag. 

Der Brand in einem großen Einkaufszentrum in Warschau im Mai 2024 sei „das Resultat von Brandstiftung durch Mitglieder einer organisierten kriminellen Vereinigung, die im Auftrag der Geheimdienste der Russischen Föderation handelten“, hieß es in einer Erklärung der Staatsanwaltschaft. Die drei Männer wurden von dem Gericht in Warschau zu Haftstrafen von fünfeinhalb Jahren, zweieinhalb Jahren sowie einem Jahr und vier Monaten verurteilt. (AFP)
Massiver schwarzer Rauch am Himmel über dem brennenden Einkaufszentrum Marywilska 44 in Warschau (Archivbild).
Massiver schwarzer Rauch am Himmel über dem brennenden Einkaufszentrum Marywilska 44 in Warschau (Archivbild).   Bild: imago/Sopa Images/Attila Husejnow
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Kritische Lage für ukrainische Truppen um Pokrowsk

Trotz Entlastungsangriffen hat sich die Lage der ukrainischen Truppen um die Städte Pokrowsk und Myrnohrad im ostukrainischen Donezker Gebiet einem Medienbericht zufolge weiter verschlechtert. „In Pokrowsk selbst sind, soweit ich weiß 250 Russen, tatsächlich ist die Ziffer noch höher, denke ich“, sagte ein im Einsatz befindlicher Soldat dem ukrainischen Nachrichtenportal „Ukrajinska Prawda“. Dies sei durch Aussagen anderer Soldaten bestätigt worden. Ukrainische Positionen auf Karten seien teils nicht mehr existent oder nur mit verwundeten Soldaten besetzt. Ursache seien ein „katastrophaler“ Soldatenmangel und die russische Drohnendominanz.

Problematisch sei dadurch auch die Versorgung von isolierten Stellungen und die Evakuierung von Verwundeten. Ein Kontakt sei größtenteils nur noch mittels Funkgeräten möglich. Die Situation in Pokrowsk erschwert demnach auch die Logistik für das benachbarte Bergarbeiterstädtchen Myrnohrad. Auch dort seien russische Einheiten bereits im nördlichen Stadtgebiet präsent. Sollte Pokrowsk fallen, sei ein Rückzug aus Myrnohrad nicht mehr möglich.

Pokrowsk und Myrnohrad sind seit Monaten umkämpft und von einer Einschließung bedroht. (dpa)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause
Die neuen US-Sanktionen gegen Russland setzen Nato-Generalsekretär Mark Rutte zufolge Präsident Wladimir Putin unter Druck. „Unsere Unterstützung für die Ukraine wirkt“, sagt Rutte bei einem Treffen der Unterstützer der Ukraine in London. Putin gingen Geld, Truppen und Ideen aus. Zudem mache er auf dem Schlachtfeld in der Ukraine nur geringfügige Fortschritte. (Reuters)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Lange Haftstrafen für Briten wegen Brandanschlags in London in russischem Auftrag

Weil sie laut Gericht im Auftrag der russischen Söldnertruppe Wagner eine „Kampagne des Terrors und der Sabotage“ planten und ein Lagerhaus mit Ukraine-Hilfsgütern in Brand steckten, sind mehrere Männer in London zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Der Brand im März 2024 richtete Schäden in Höhe von einer Million Pfund (umgerechnet rund 1,14 Millionen Euro) an. Darin befanden sich humanitäre Güter und Ausrüstung für den Satelliten-Kommunikationsdienst Starlink.

Der 21 Jahre alte Anführer der Gruppe wurde nun zu 17 Jahren Haft verurteilt. Der Mann hatte noch weitere „Missionen“ geplant, wie etwa die Entführung eines russischen Regierungsgegners, wie die britische Nachrichtenagentur PA aus dem Gerichtsaal im Londoner Strafgerichtshof Old Bailey meldete. Er stand demnach mit seinen Auftraggebern per Kurznachrichtendienst Telegram im Kontakt. Seine fünf Komplizen, alle Anfang 20, wurden zu Gefängnisstrafen zwischen sieben und zwölf Jahren verurteilt. (dpa)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Ungarn will neue US-Sanktionen gegen russische Ölkonzerne umgehen

Die ungarische Regierung wird nach den Worten von Regierungschef Viktor Orbán Möglichkeiten zur Umgehung der neuen US-Sanktionen gegen russische Energiekonzerne suchen. „Es gibt Sanktionen gegen bestimmte russische Ölkonzerne (...). Wir arbeiten an Wegen, diese (Sanktionen) zu umgehen“, sagte Orbán am Freitag in einem Radiointerview. Am Mittwoch hatten die USA angesichts ausbleibender Fortschritte bei den Bemühungen um Ukraine-Friedensgespräche mit Russland die beiden größten russischen Ölkonzerne Rosneft und Lukoil mit Sanktionen belegt.

„Wer eine Senkung der Energiepreise will, muss Ungarns Recht verteidigen, Öl und Gas aus Russland zu kaufen, oder zum gleichen Preis wie in Russland oder billiger“, fügte Orbán hinzu. Ungarn gilt als engster Verbündeter des Kreml unter den 27 EU-Mitgliedsstaaten. Trotz des russischen Angriffskriegs in der Ukraine ist Ungarn nach wie vor stark von russischem Öl abhängig. (AFP)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Update (18.50 Uhr): Selenskyj will Putin mit Langstreckenraketen zu Verhandlungen zwingen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat von der „Koalition der Willigen“ Langstreckenwaffen gefordert, um Russland zu Verhandlungen zu drängen. Als der russische Präsident Wladimir Putin gemerkt habe, die Ukraine könnte Tomahawk-Langstreckenraketen erhalten, sei er zu Gesprächen bereit gewesen, sagte Selenskyj in London. Bislang verweigern die USA die Lieferung dieser Raketen an die Ukraine.

Russland versuche zudem, den kommenden Winter als Druckmittel gegen die Ukraine zu nutzen, sagte Selenskyj mit Blick auf die Angriffe auf die Energieinfrastruktur. Er fordert im Gegenzug Sanktionen gegen alle russischen Ölfirmen, deren Schattenflotte und Ölterminals bei einem Treffen der „Koalition der Willigen“ in London. „Frieden entsteht durch Druck auf den Aggressor“, betonte der Präsident. (Reuters)
Der britische Premierminister Keir Starmer, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der Nato-Generalsekretär Mark Rutte nehmen per Videoschalte im Foreign, Commonwealth and Development Office (FCDO) an einem Treffen der „Koalition der Willigen“ mit internationalen Partnern zur Ukraine teil.
Der britische Premierminister Keir Starmer, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der Nato-Generalsekretär Mark Rutte nehmen per Videoschalte im Foreign, Commonwealth and Development Office (FCDO) an einem Treffen der „Koalition der Willigen“ mit internationalen Partnern zur Ukraine teil.   Bild: dpa/AP/Pool AFP/Henry Nicholls
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Tobias Mayer
Author Tobias Mayer

Bericht: Russlands Militärindustrie schwächelt

Beim militärisch-industriellen Komplex, der Russlands Wirtschaft in den vergangenen Kriegsjahren angetrieben hat, gibt es offenbar Zeichen der Schwäche.

Wie „The Moscow Times“ berichtet, verzeichnen die Rüstungsbetriebe nach Jahren zweistelliger Wachstumsraten nun erstmals eine Stagnation oder sogar einen Rückgang.
Die Produktion von Metallfertigprodukten fiel im September nach zuvor starkem Wachstum um 1,6 Prozent im Jahresvergleich.

Die Kategorie „sonstige Fahrzeuge“ – darunter Panzer und Schützenfahrzeuge – brach von 61,2 Prozent Wachstum im August auf nur sechs Prozent im September ein.

Analysten sprechen von „schockierenden Zahlen“, stützte die Rüstungsindustrie doch bislang Russlands Bruttoinlandsprodukt.
 
Angesichts sinkender Einnahmen aus Rohstoffexporten und eines fünfmal höheren Haushaltsdefizits als geplant bereitet das Finanzministerium dem Bericht nach Ausgabenkürzungen vor – mit erheblichen Risiken für eine wirtschaftliche Abkühlung. (Yulia Valova)
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Christoph Zempel

Update (18.30 Uhr): Russischer Sondergesandter bestätigt Gespräche in den USA

Der russische Sondergesandte und Präsidentenberater Kirill Dmitrijew bestätigt, sich in den USA zu Gesprächen aufzuhalten. Der Dialog zwischen den USA und Russland werde fortgesetzt, sagt der Sonderbeauftragte von Präsident Wladimir Putin der Nachrichtenagentur Reuters. „Mein Treffen war seit Längerem geplant, und die amerikanische Seite hat es trotz einer Reihe jüngster unfreundlicher Schritte nicht abgesagt.“ Wen er trifft, sagt Dmitrijew nicht. 

Zuvor hatten mehrere Medien berichtet, dass Dmitrijew und der US-Sonderbeauftragte Steve Witkoff am Wochenende in den USA zusammenkommen. Der russische Präsidentenberrater werde voraussichtlich mit Vertretern der Trump-Regierung zusammentreffen, „um die Gespräche über die Beziehungen zwischen den USA und Russland fortzusetzen“, berichtete CNN. (Reuters)
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Christoph Zempel

„Wir können mehr tun“: Starmer fordert Lieferung von Waffen mit großer Reichweite an Ukraine

Der britische Premierminister Keir Starmer hat die westlichen Verbündeten zur Lieferung von Waffen mit großer Reichweite an die Ukraine aufgerufen. „Ich denke, wir können noch mehr tun“ für die Ukraine, sagte Starmer am Freitag zum Auftakt seines Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in London. Dies betreffe insbesondere Waffen mit großer Reichweite.

Starmer empfing Selenskyj in seinem Amtssitz Downing Street vor einem für Freitagnachmittag angesetzten Treffen der „Koalition der Willigen“ von Unterstützerstaaten der Ukraine in London. Diese würden auch über die „wichtige Aufgabe“ der Bereitstellung künftiger „Sicherheitsgarantien“ beraten. Zuvor war Selenskyj von Großbritanniens König Charles III. empfangen worden. 

Starmer hatte zuvor erklärt, er wolle die europäischen Verbündeten der Ukraine bei dem Treffen dazu aufrufen, mehr Waffen mit großer Reichweite an Kiew zu liefern. Die Ukraine müsse angesichts des nahenden Winters in die bestmögliche Position gebracht werden, erklärte Starmers Büro.

Großbritannien und Frankreich liefern der Ukraine bereits Waffen mit größerer Reichweite vom Typ Storm Shadow und Scalp. Besonders interessiert ist die Ukraine an deutschen Taurus-Marschflugkörpern. Die Bundesregierung hat das abgelehnt, da sie eine weitere Eskalation befürchtet. Die schwarz-rote Bundesregierung will aus taktischen Gründen weniger detailliert über Waffenlieferungen an die Ukraine berichten als die vorherige Ampel-Regierung. Dies betrifft auch etwaige Taurus-Lieferungen. (AFP)

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Sven Lemkemeyer

Ukraine meldet vier Tote und zwölf Verletzte nach Sprengstoffexplosion in Bahnhof

Bei einer Sprengstoffexplosion im Bahnhof der Stadt Ovruch in der nördlichen Ukraine sind nach Angaben der Polizei vier Menschen getötet und zwölf weitere verletzt worden.

Grenzschutzbeamte hätten in einem Zug im Gebiet Schytomyr die Papiere von Passagieren kontrolliert. Dabei habe ein Mann eine Granate gezündet, teilte die Sprecherin des Innenministeriums, Marjana Rewa, dem Internetportal „Ukrajinska Prawda“ zufolge mit. Getötet wurden demnach eine Grenzbeamtin, der befragte Mann und zwei weitere Passagiere.

Die Hintergründe der Tat sind noch unklar. Ein Sprecher der Grenzpolizei erklärte, der 23-jährige Verdächtige sei kürzlich bereits beim Versuch festgenommen worden, das Land Richtung Westen zu verlassen. 

Wegen der russischen Invasion herrscht in der Ukraine Kriegsrecht. Männer im Alter zwischen 22 und 60 Jahren dürfen ohne Sondererlaubnis das Land nicht verlassen und können zur Landesverteidigung an der Front eingezogen werden. Immer wieder kommt es auch zu Gewalt durch Sicherheitskräfte bei der Mobilmachung, wenn Männer zum Kriegsdienst eingezogen werden. (AFP, dpa)
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Christoph Zempel

Russland kaufte offenbar jahrelang heimlich westliche Technologie für seine U-Boot-Flotte 

Laut einer Enthüllung der Washington Post hat Russland über Jahre hinweg Sanktionen und Exportkontrollen umgangen, um über Tarnfirmen westliche Unterwassertechnologie zu beschaffen. Mit diesen Komponenten habe das russische Militär demnach das geheime Überwachungssystem „Garmonija“ aufgebaut, das die strategische U-Boot-Flotte in der Arktis schütze – insbesondere Träger interkontinentaler Atomraketen.
Im Zentrum dieses Netzwerks stand dem Bericht zufolge die Firma Mostrello Commercial Ltd., mit Sitz in Zypern. Sie habe für Russland Sonarsysteme, Unterwasserdrohnen, Glasfaserkabel und weitere Hightech-Komponenten aus den USA, Großbritannien, Norwegen, Schweden und Italien beschafft. Die Lieferungen seien meist zunächst nach Deutschland gegangen, um die Verbindung zum russischen Verteidigungsministerium zu verschleiern, heißt es.

Das System „Garmonija“ bildet eine unsichtbare Barriere in der Arktis – von Murmansk über Nowaja Semlja bis Franz-Josef-Land. Es soll das Eindringen westlicher U-Boote verhindern und so die Zweitschlagfähigkeit Russlands sichern. Die Rolle von Mostrello wurde 2023 in einem deutschen Gerichtsverfahren aufgedeckt, Sanktionen der USA folgten erst im vergangenen Jahr. (Yulia Valova)
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Christoph Zempel

Kleine Revolution: Ukrainische Bodendrohne zwingt zwei russische Soldaten zur Kapitulation 

Eine Brigade der ukrainischen Streitkräfte hat im Juli eine beispiellose Operation im Raum Charkiw ausgeführt, wie jetzt bekannt wurde. Die Washington Post berichtet, dass ein ferngesteuerter Bodenroboter mit 62 Kilogramm Sprengstoff zwei russische Soldaten zur Aufgabe gezwungen habe. Die Besatzer verließen demnach ihre Stellung mit einem Schild: „Wir wollen uns ergeben“.

Den Angaben nach war das der erste dokumentierte Fall, in dem ein Kampfroboter ohne direkte Beteiligung der Infanterie nicht nur eine feindliche Stellung einnahm, sondern auch Kriegsgefangene machte. Der Einheitskommandeur mit dem Rufnamen „Mykola“ betonte laut "Washington Post": „Das Wichtigste ist, dass kein einziger ukrainischer Soldat gefallen ist.“

Solche Drohnen kosten etwa 1500 US-Dollar und spielen bereits eine Schlüsselrolle in der neuen Strategie: Menschenleben zu schützen, indem Maschinen gefährliche Aufgaben übernehmen. Die Ukraine, so das Fazit des Berichts, ist zu einem Testgelände für die Kriege der Zukunft geworden – zuerst in der Luft, jetzt auch am Boden. (Yulia Valova)
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Christoph Zempel

Mehrwertsteuererhöhung: Russlands Unternehmen planen offenbar Preisaufschläge

Laut einer Umfrage unter 13.000 Geschäftsinhabern planen rund 70 Prozent der Unternehmer in Russland, ihre Preise zu erhöhen, nachdem die Regierung angekündigt hat, ab dem 1. Januar 2026 die Mehrwertsteuer von 20 auf 22 Prozent anzuheben. Der Rest erwägt, in den Schwarzmarkt auszuweichen oder legale Umgehungsmodelle zu nutzen. Dies berichtet The Moscow Times.

Der Entwurf des neuen Bundeshaushalts sieht außerdem vor, dass künftig auch Kleinstunternehmen mit einem Jahresumsatz ab 10 Millionen Rubel mehrwertsteuerpflichtig werden. Bisher galt die Grenze bei 60 Millionen Rubel. Das bedeutet eine starke Belastung für kleine Betriebe, die bisher von der vereinfachten Besteuerung profitierten.

Die Steuererhöhung erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Militärausgaben im Krieg gegen die Ukraine. Präsident Wladimir Putin hatte noch im September versichert, es werde „vorerst keine Steuererhöhungen geben“, doch das Finanzministerium begründet die neue Maßnahme offen mit dem Bedarf an zusätzlichen Mitteln für den Kriegshaushalt 2026. (Yulia Valova)
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Christoph Zempel

Nordkorea beginnt mit Bau eines Museums zu Ehren seiner Soldaten im Krieg für Russland

Nordkorea hat am Donnerstag zum Baubeginn eines Museums, das nordkoreanischen Soldaten gewidmet ist, die im Krieg gegen die Ukraine an der Seite Russlands gefallen sind, eine Zeremonie abgehalten. Laut einem Bericht der Korea JoongAng Daily leitete Kim Jong Un die Veranstaltung persönlich. Anwesend war auch der russische Botschafter in Nordkorea, Alexander Matsegora.

Das „Gedenkmuseum für militärische Verdienste bei einer Auslandsoperation“ solle rund 600 nordkoreanische Soldaten ehren, die laut südkoreanischem Geheimdienst in der Region Kursk gefallen sind, heißt es. In seiner Rede bekräftigte Kim demnach die Allianz mit Moskau und sagte: „Pjöngjang wird immer an der Seite Moskaus stehen.“

Nach Schätzungen könnten bis zu 15.000 nordkoreanische Soldaten auf russischem Territorium im Einsatz gewesen sein, über 4.000 davon wurden verletzt. Der Gedenkkomplex soll auch ein Grabfeld und ein Denkmal in einem neu benannten Stadtteil von Taesong in Pjöngjang umfassen, heißt es weiter. (Yulia Valova)
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Christoph Zempel

Putin-Vertrauter: Zuwanderung für Russland eine „Frage des Überlebens“

Russland ist nach den Worten des Top-Bankers German Gref auf die millionenfache Einwanderung qualifizierter Fachkräfte angewiesen. Dies sei notwendig, um ein Wachstumsziel von mindestens 3,2 Prozent zu erreichen, sagte der Chef des größten russischen Finanzhauses Sberbank vor Mitgliedern des Staatsrates für Demografie- und Familienpolitik. „Das ist eine Frage der nationalen Sicherheit und des Überlebens des Landes“, so der langjährige Vertraute von Präsident Wladimir Putin. Öffentliche Forderungen nach einer verstärkten Einwanderung sind in Russland selten, da das Thema politisch heikel ist.

Gref zufolge kann ein höheres Wachstum nur durch eine Steigerung der Produktivität oder eine Vergrößerung der Erwerbsbevölkerung erreicht werden. „Ohne Wirtschaftswachstum wird es nichts geben. Wir werden weder soziale noch andere Probleme lösen können“, warnte er. 

Da hohe Zinsen und begrenzte Investitionsmöglichkeiten infolge der westlichen Sanktionen die Steigerung der Produktivität erschwerten, sei die Anwerbung qualifizierter Arbeitskräfte aus dem Ausland der einzig gangbare Weg. Die Sberbank rechnet damit, dass das russische Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr nur noch 0,8 Prozent betragen wird, nach 4,3 Prozent im Vorjahr.

Das Land leidet seit Beginn des Krieges in der Ukraine unter einem akuten Arbeitskräftemangel in zahlreichen Branchen, da Hunderttausende in die Armee eingetreten sind. Großzügige Zahlungen an Freiwillige haben zudem eine Lohnspirale ausgelöst. Gref kritisierte die bisherige Migrationspolitik scharf. „Leider betreiben wir eine Negativauslese“, sagte er. „Wir ziehen meist sehr gering qualifizierte Arbeitskräfte an, während wir selbst hochqualifizierte Spezialisten verlieren.“ Viele Fachkräfte hatten Russland nach Kriegsbeginn verlassen.

Russland stützt sich traditionell auf ausländische Arbeitskräfte - vor allem aus den ehemaligen Sowjetrepubliken in Zentralasien. (Reuters)

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Christoph Zempel

Mehrere Verletzte nach Drohnenangriffen bei Moskau

In der Moskauer Vorstadt Krasnogorsk sind nach Behördenangaben fünf Menschen durch einen ukrainischen Drohnenangriff verletzt worden, darunter auch ein Kind. „Die Erwachsenen weisen Schädel-Hirn-Verletzungen, Brüche und Splitterwunden auf, das Kind ein verstauchtes Knie und leichte Unterschenkelverletzungen“, schrieb Gouverneur Andrej Worobjow bei Telegram. Die Drohne schlug demnach in eine Wohnung im 14. Stock eines Hochhauses ein.

Insgesamt drei Wohnungen wurden demnach beschädigt, das Gebäude evakuiert. Rund 70 Menschen seien in Sicherheit gebracht worden. Krasnogorsk ist eine Stadt, die im Nordwesten Moskaus praktisch direkt in die Außenbezirke der Metropole übergeht. 

Mehr als 100 Drohnen im Einsatz

Das russische Verteidigungsministerium meldete den Abschuss von 111 ukrainischen Drohnen über 13 Regionen des Landes. Der Großteil wurde demnach im Süden Russlands zum Absturz gebracht, allein 34 über dem Gebiet Rostow am Don, weitere 25 über Brjansk. Im Gebiet Moskau wurde demnach eine Drohne abgeschossen. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. (dpa)

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