© dpa/Michael Kappeler
Es soll einmalig gelten: Ukraine bereitet offenbar Sondergesetz für Wahlen unter Kriegsrecht vor
Drei Tote bei russischem Großangriff auf die Ukraine – darunter auch ein Kind + Ukraine meldet Verschleppung 52 ukrainischer Dorfbewohner durch Russland + Der Newsblog.
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Hinweis: Angaben der Regierungen, Armeen und Bilder und Videos aus der Region lassen sich manchmal nicht endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse in der Ukraine zu vermitteln.
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Ukraine bereitet offenbar Gesetz für Wahlen unter Kriegsrecht vor
Die Ukraine arbeitet offenbar an einem Gesetz, das erstmals Regeln für Präsidentschafts- und Parlamentswahlen unter Kriegsrecht festlegen soll. Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk betonte, es gehe nicht um den sofortigen Beginn eines Wahlkampfs, sondern um einen Notfallmechanismus für den Moment, in dem sichere Bedingungen für eine Abstimmung bestehen.
Das Sondergesetz soll nur ein einziges Mal gelten und ausschließlich für Wahlen in der aktuellen Ausnahmesituation angewendet werden. Danach sollen wieder die üblichen verfassungs- und wahlrechtlichen Verfahren greifen. In der Vorbereitung stehen vor allem Fragen zur Stimmabgabe von Soldatinnen und Soldaten, von Auslandsukrainern, zum Umgang mit besetzten Gebieten und zur Einbindung internationaler Beobachter.
Wahlen bleiben während des seit dem 24. Februar 2022 geltenden Kriegsrechts verboten. Die Arbeiten an dem Entwurf bedeuten daher keine Terminierung, sondern eine einmalige Orientierung für den Fall, dass eine politische Entscheidung und ausreichende Sicherheit zusammentreffen.
Putin, der 2022 den Angriff auf die Ukraine befohlen hatte, behauptet seit vergangenem Jahr, Präsident Selenskyj sei wegen seiner abgelaufenen Amtszeit nicht mehr legitim. Kiew verweist auf das Kriegsrecht, das Wahlen verbietet und die Amtszeit automatisch verlängert. International wird Selenskyj weiterhin als rechtmäßiger Präsident anerkannt.
Zuletzt griff jedoch US-Präsident Donald Trump Putins Forderung nach Neuwahlen auf. Selenskyj zeigte sich offen dafür, verlangte jedoch eine Waffenruhe während der Abstimmung, um die Sicherheit der Wahl zu gewährleisten. (Yulia Valova/dpa)
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Ukrainische Kampfsimulatoren als Antwort auf Krieg und Ressourcenknappheit
Ukrainische Entwickler setzen zunehmend auf militärische Simulatoren, um trotz Krieg und knapper Ressourcen effektives Training zu ermöglichen. Ein Beispiel ist der „Ukrainian Fight Drone Simulator“, eine von L7 United entwickelte Plattform, die FPV‑Drohnenpiloten realistische Gefechtsszenarien bietet. Ursprünglich für Soldaten gedacht, steht das System inzwischen auch Zivilen offen.
Wie L7‑United‑Gründer Ihor Belov gegenüber „Censor.NET“ erklärte, sind solche Simulationen seit Beginn des russischen Angriffskriegs besonders wichtig geworden. Wegen Munitionsmangel und der hohen Kosten moderner Waffen wie Javelin, NLAW, Stinger oder Kampfdrohnen lassen sich reale Einsätze kaum gefahrlos üben. Simulatoren ermöglichen dagegen sicheres Training, Aufbau von Routine und taktische Zusammenarbeit im digitalen Umfeld.
Belov betonte zudem, dass die von „L7 United“ entwickelten Trainingssysteme entscheidend dafür seien, die militärische Selbstständigkeit der Ukraine in einem zunehmend technologischen Krieg zu sichern. (Yulia Valova)
Selenskyj: Mehrere Dokumente nach Miami-Gesprächen vorbereitet
Nach den Gesprächen mit Gesandten von US-Präsident Donald Trump in Miami sind nach Angaben aus Kiew mehrere Entwürfe von Dokumenten für ein Ende des Krieges mit Russland ausgearbeitet worden. Die ukrainische Seite habe produktiv mit den US-Vertretern zusammengearbeitet, schreibt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf der Online-Plattform X.
Die Entwürfe umfassten demnach insbesondere Sicherheitsgarantien für die Ukraine, den Wiederaufbau sowie einen grundlegenden Rahmen zur Beendigung des Krieges. US-Vertreter hatten am Wochenende in Miami in getrennten Gesprächen mit Gesandten der Ukraine und Russlands über Wege für eine Beendigung des seit fast vier Jahren andauernden Krieges beraten. (Reuters)
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Die Entwürfe umfassten demnach insbesondere Sicherheitsgarantien für die Ukraine, den Wiederaufbau sowie einen grundlegenden Rahmen zur Beendigung des Krieges. US-Vertreter hatten am Wochenende in Miami in getrennten Gesprächen mit Gesandten der Ukraine und Russlands über Wege für eine Beendigung des seit fast vier Jahren andauernden Krieges beraten. (Reuters)
Angriff auf ein ziviles Schiff in der Region Odessa – Hafeninfrastruktur beschädigt
Notabschaltung von „Saporischstal“ nach russischem Angriff auf das ukrainische Energiesystem
Der Stahlhersteller Saporischstal hat seine Produktion am 23. Dezember nach einem russischen Angriff auf die ukrainische Energieinfrastruktur notgestoppt. Laut Unternehmensmitteilung („Saporischstal“) fiel die externe Stromversorgung vollständig aus, sodass das Werk gemäß Krisenprotokoll sofort auf Ersatzenergie umschaltete und die Anlagen kontrolliert herunterfuhr. So konnten technische Schäden und zusätzliche Emissionen verhindert werden; für Beschäftigte und Anwohner bestand dem Werk zufolge keine Gefahr.
Das Unternehmen erklärte weiter, dass interne Stabilitätsmaßnahmen bereits laufen. Die Produktion könne jedoch erst wieder starten, wenn die externe Stromversorgung vollständig und dauerhaft gesichert sei. Einen Termin dafür nannte das Werk nicht. Saporischstal gehört zu den wichtigsten Stahlproduzenten des Landes und ist eng in europäische Lieferketten eingebunden. (Yulia Valova)
Drei Tote bei russischem Großangriff auf die Ukraine
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