zum Hauptinhalt
Polizeiwagen sichern in Moskau den Tatort.

© Reuters/Ramil Sitdikov

Live

Neuer Vorfall in Moskau: Russland meldet drei Tote nach Explosion – darunter zwei Polizisten

Russland beginnt Prozess gegen deutschen Bildhauer Tilly + Kreml-Truppen nehmen strategisch wichtige Stadt ein + Ukraine greift mit mehr als 170 Drohnen an + Der Newsblog.

Stand:

Hinweis: Angaben der Regierungen, Armeen und Bilder und Videos aus der Region lassen sich manchmal nicht endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse in der Ukraine zu vermitteln.

See latest updates
Neuen Beitrag anzeigen
Neue Beiträge anzeigen
new updates
Sven Lemkemeyer
Polizisten sichern in Moskau den Tatort.
Polizisten sichern in Moskau den Tatort.   Bild: Reuters/Ramil Sitdikov

Russland meldet drei Tote nach Explosion in Moskau

Bei einer Sprengstoffexplosion sind im Süden der russischen Hauptstadt Moskau mindestens drei Menschen getötet worden. Wie das Ermittlungskomitee mitteilte, starben zwei Polizisten und ein Mann bei dem Zwischenfall in der Nacht. Die Hintergründe waren zunächst unklar. Die Beamten wollten den Ermittlern zufolge einen Mann überprüfen, der sich in der Nähe eines Polizeiautos aufhielt. Als sie sich auf den Mann zubewegten, kam es den Angaben nach zu der Explosion. Die Polizisten und eine neben ihnen stehende Person wurden getötet, wie die Behörde weiter mitteilte.

Aus Kreisen des ukrainischen Militärgeheimdienstes (HUR) wurde die „Eliminierung“ der Polizeibeamten begrüßt. Diese hätten in der Ukraine gekämpft und „ukrainische Kriegsgefangene gefoltert“. Eine Beteiligung an dem Angriff wurde nicht bestätigt; dieser sei von einem „Einheimischen“ ausgeführt worden.

Der „Vorfall“ habe sich nahe des Ortes in der russischen Hauptstadt ereignet, an dem am Montag ein hochrangiges Mitglied des russischen Generalstabs durch eine Autobombe getötet wurde, teilten die Ermittler in Moskau weiter mit.

Der russische Generalleutnant Fanil Sarwarow leitete die operative Ausbildungsabteilung des russischen Generalstabs. Die detonierte Bombe war unter seinem geparkten Auto in einem Wohnviertel im Süden der russischen Hauptstadt platziert worden.

Seit Beginn der russischen Offensive in der Ukraine im Februar 2022 wurden bereits mehrere mit dem Militäreinsatz in Verbindung stehende Russen bei Sprengstoffanschlägen in Russland getötet. Kiew hat sich zu einigen der Anschläge bekannt. (dpa/AFP/Valeriia Semeniuk)

Share
Share on Facebook Share on LinkedIn Share on WhatsApp Share on Telegram Share on Twitter Share via Email |
Permalink
Kein Beitrag vorhanden
Dana Schuelbe
Author Dana Schuelbe

Bericht: Russland vereitelt Anschlag auf Transneft-Ölanlage

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat einem Medienbericht zufolge einen Terroranschlag auf eine Ölanlage des Konzerns Transneft in der Region Tjumen vereitelt. Ein Verdächtiger habe sich bei der Festnahme widersetzt und sei bei einem Schusswechsel getötet worden, meldet die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf den FSB. (Reuters)
Share
Share on Facebook Share on LinkedIn Share on WhatsApp Share on Telegram Share on Twitter Share via Email |
Permalink
Sven Lemkemeyer

Russland greift die ukrainische Ölindustrie massiv an

Während der jüngsten Angriffswelle auf die Energieinfrastruktur haben die russischen Streitkräfte ihre Schläge auch auf die Produktionsanlagen des größten ukrainischen Ölunternehmens Ukrnafta konzentriert. Dies teilte der Vorstandsvorsitzende des Unternehmens, Serhij Korezkyj, über Telegram und X mit.

In den vergangenen zwei Tagen seien nahezu 100 russische Drohnen gezielt gegen industrielle Anlagen des Unternehmens eingesetzt worden. Infolge der Treffer wurden kritische Schäden an der Infrastruktur festgestellt, Teile der Ausrüstung mussten notgedrungen außer Betrieb genommen werden.
"Dies verschärft die Lage im ukrainischen Energie- und Brennstoffsektor", sagte Korezkyj. (Valeriia Semeniuk)
Share
Share on Facebook Share on LinkedIn Share on WhatsApp Share on Telegram Share on Twitter Share via Email |
Permalink
Sven Lemkemeyer

Zustimmung der Russen zum Krieg sinkt in Umfrage 

Der Anteil der russischen Bevölkerung, der sich für eine Fortsetzung der Kampfhandlungen gegen die Ukraine ausspricht, ist auf 25 Prozent gesunken – das ist der niedrigste Wert seit Beginn der Invasion. Dabei spricht sich die Mehrheit der Befragten – etwa zwei Drittel – für einen Übergang zu einem friedlichen Dialog aus. Dies geht aus den Ergebnissen einer Umfrage hervor, die vom russischen „Levada-Zentrum” durchgeführt wurde.

Den Ergebnissen zufolge ist die Zahl der Befürworter von Verhandlungen in den vergangenen Monaten deutlich gestiegen und hat 66 Prozent erreicht. Das Levada-Zentrum führt aus, dass Unterstützer des Krieges häufiger unter denen zu finden seien, die dem staatlichen Fernsehen vertrauen und die Wladimir Putin positiv bewerten. (Valeriia Semeniuk)
Share
Share on Facebook Share on LinkedIn Share on WhatsApp Share on Telegram Share on Twitter Share via Email |
Permalink
Sven Lemkemeyer

Kreml: Wir diskutieren Friedensplan nicht öffentlich

Moskau will nach den Verhandlungen in den USA über eine Beendigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine seine Position zum Stand der Dinge laut Kreml zeitnah an Washington übermitteln. Präsident Wladimir Putin habe sich von seinem Unterhändler Kirill Dmitrijew nach dessen Rückkehr aus Miami über die Ergebnisse vom Wochenende in allen Nuancen unterrichten lassen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge. 

Nun formuliere Russland seine Position und setze die Kontakte mit den USA bald fort. Zugleich betonte Peskow, dass Russland über die unfertigen Punkte nicht in der Öffentlichkeit spreche. Er sagte aber auch, dass Russlands Positionen in den USA hinlänglich bekannt seien. 

So verlangt Moskau etwa von Kiew für einen Waffenstillstand auch einen Verzicht auf jene Gebiete in der Region Donezk, die Russland bisher in dem seit fast vier Jahren dauernden Krieg nicht erobern konnte. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lehnt das kategorisch ab. (dpa)

Share
Share on Facebook Share on LinkedIn Share on WhatsApp Share on Telegram Share on Twitter Share via Email |
Permalink
Sven Lemkemeyer
Jacques Tilly, Bildhauer und Karnevalswagenbauer, steht im Februar 2025 im Stadtmuseum in Düsseldorf.
Jacques Tilly, Bildhauer und Karnevalswagenbauer, steht im Februar 2025 im Stadtmuseum in Düsseldorf.   Bild: dpa/Oliver Berg

Russland beginnt Prozess gegen deutschen Bildhauer Tilly

Die russische Justiz hat in dem umstrittenen Strafverfahren gegen den deutschen Bildhauer Jacques Tilly wegen seiner Karnevalswagen mit Abbildungen von Kremlchef Wladimir Putin den ersten öffentlichen Prozesstermin für nächsten Dienstag angesetzt. In der Sache beginne das Verfahren am 30. Dezember, 9.30 Uhr (7.30 Uhr MEZ), teilte das Gericht in Moskau mit. Der Prozess läuft in Abwesenheit des Angeklagten.

Demnach muss sich Tilly wegen Verunglimpfung der russischen Armee verantworten. Nach russischem Gesetz drohen dafür eine Geldstrafe oder Freiheitsentzug bis zu 10 Jahren.

Eingereicht wurde der Fall laut Gericht am 15. Dezember, die erste nicht öffentliche Voranhörung in dem Strafverfahren lief am Mittwochmorgen. Nähere Angaben machte eine Gerichtssprecherin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Moskau nicht. 

Nach solchen Anschuldigungen sind in Russland schon viele Kriegsgegner der von Putin befohlenen Invasion der Ukraine verurteilt worden. Die Entscheidungen stehen international als Unrechtsurteil der russischen Willkürjustiz in der Kritik.

Tilly wird laut Anklage vorgeworfen, Fakes über die russische Armee verbreitet zu haben, weil seine Werke eine Beleidigung für Putin als Oberbefehlshaber in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine seien, hatte das Portal „Ostoroschno Nowosti“ berichtet. Tilly werde beschuldigt, aus eigennützigen Motiven und aus politischem Hass Falschdarstellungen über die Armee verbreitet zu haben.

Nach der Voranhörung am Mittwoch sagte Tilly der Deutschen Presse-Agentur, er sei Drohungen gewohnt. „Wegen meiner Anti-AfD-Wagen habe ich auch Morddrohungen bekommen, nach dem Motto ,Nach der Machtergreifung machen wir dir den Prozess'. Dass mich nun auch ein totalitärer Staat wie Russland ins Visier nimmt, hat natürlich eine neue Qualität.“

Angst habe er deshalb nicht. „Nur kann ich jetzt nicht mehr in bestimmte Länder reisen, die möglicherweise ein Auslieferungsabkommen mit Russland haben.“ Aber das sei nichts im Vergleich zu dem, was etwa inhaftierte russische Oppositionelle auf sich nehmen müssten.

Tilly ist ein deutscher Bildhauer und Karnevalswagenbauer, der vor allem für seine bissig-satirischen Mottowagen im Düsseldorfer Rosenmontagszug bekannt ist. Seine Motive erscheinen in den Tagen nach Karneval regelmäßig auf Titelseiten der deutschen und internationalen Presse. Bereits mehrfach waren die Mottowagen Putin gewidmet. (dpa)

Share
Share on Facebook Share on LinkedIn Share on WhatsApp Share on Telegram Share on Twitter Share via Email |
Permalink
Sven Lemkemeyer

Ukrainischer Bauernverband: Russische Angriffe schaden Weizenexporten

Die intensivierten russischen Angriffe auf ukrainische Häfen schaden nach Angaben eines Bauernverbandes den Lebensmittelexporten des Landes. Dies könne zu einem erheblichen Einbruch des Handels führen, teilt der ukrainische Bauernverband UAC mit. Einige Weizenexporteure seien bereits mit Lieferverträgen für diesen Monat in Verzug geraten. (Reuters)
Share
Share on Facebook Share on LinkedIn Share on WhatsApp Share on Telegram Share on Twitter Share via Email |
Permalink
Sven Lemkemeyer

Mehrere Verletzte und zerstörte Häuser nach Angriff auf Saporischschja

Mindestens 13 Mehrfamilienhäuser, eine Feuerwache sowie ein Verwaltungsgebäude sind bei einem russischen Angriff auf Saporischschja beschädigt, wie der Leiter der Militärverwaltung der Region, Iwan Fjodorow, auf Telegram mitteilte. Seinen Angaben zufolge griff Russland die Stadt mit mindestens drei Fliegerbomben an. Nach vorläufigen Informationen wurden mindestens vier Menschen verletzt. (Valeriia Semeniuk)
Share
Share on Facebook Share on LinkedIn Share on WhatsApp Share on Telegram Share on Twitter Share via Email |
Permalink
Sven Lemkemeyer

Ölflecken und tote Vögel an der Küste von Odessa entdeckt

An den Stränden von Odesa sind vermutlich Ölflecken entdeckt worden. Das teilte der Leiter der Militärverwaltung der Stadt Odesa, Serhij Lysak, mit. Die Größe der Flecken sowie ihre Herkunft werden demnach derzeit von Umweltfachleuten untersucht. Auf Telegram-Kanälen veröffentlichte Aufnahmen zeigen verschmutztes Wasser und tote Vögel an den Stränden.
Der Ölaustritt ereignete sich vermutlich in der Nähe der russischen Stadt Noworossijsk. Die Fläche der Verschmutzung im Schwarzen Meer beträgt den Angaben zufolge etwa 350 Quadratkilometer. Nach Angaben von Lysak gelangten rund zehn Tonnen Schadstoffe ins Meer. (Valeriia Semeniuk)
Share
Share on Facebook Share on LinkedIn Share on WhatsApp Share on Telegram Share on Twitter Share via Email |
Permalink
Sven Lemkemeyer

Bilder eines Krieges

Eine verletzte ältere Frau schaut aus ihrem zerbrochenen Fenster, als ein Wohnhaus in Kiew während eines Luftangriffs von einer russischen Drohne getroffen wird.
Eine verletzte ältere Frau schaut aus ihrem zerbrochenen Fenster, als ein Wohnhaus in Kiew während eines Luftangriffs von einer russischen Drohne getroffen wird.   Bild: dpa/AP/Efrem Lukatsky
Durch ein Fenster sieht man auch eine Frau, die ihren Hund beruhigt und telefoniert.
Durch ein Fenster sieht man auch eine Frau, die ihren Hund beruhigt und telefoniert.   Bild: dpa/AP/Efrem Lukatsky
Ein älterer Mann schaut ebenfalls aus seinem zerbrochenen Fenster, als das Wohnhaus in der ukrainischen Hauptstadt getroffen wird. 
Ein älterer Mann schaut ebenfalls aus seinem zerbrochenen Fenster, als das Wohnhaus in der ukrainischen Hauptstadt getroffen wird.    Bild: dpa/AP/Efrem Lukatsky
Share
Share on Facebook Share on LinkedIn Share on WhatsApp Share on Telegram Share on Twitter Share via Email |
Permalink
Sven Lemkemeyer

Keine Hoffnung auf Weihnachtsfrieden – Russen nehmen strategisch wichtige Stadt ein

Die russischen Streitkräfte setzen das ukrainische Militär weiter stark unter Druck. Kiews Truppen mussten sich aus der strategisch wichtigen Stadt Siwersk im Norden der Region Donezk zurückziehen. Im Gebiet um den Ort tobten weiterhin heftige Kämpfe, teilte der Generalstab bei Facebook mit. Siwersk hatte vor Beginn des russischen Angriffskriegs vor fast vier Jahren mehr als 10.000 Einwohner. Lange Zeit galt der Frontabschnitt dort als relativ stabil, doch zuletzt hatte sich der Druck der russischen Angreifer verstärkt. Die Stadt gilt als strategisch bedeutend, weil sie Teil einer Verteidigungslinie ist, die den letzten großen von ukrainischen Kräften kontrollierten Ballungsraum im Donbass schützt. Russische Angreifer können nach dem Fall von Siwersk nun weiter in Richtung der Städte Slowjansk und Kramatorsk vorrücken.

Kremlchef Wladimir Putin hatte bereits vor knapp zwei Wochen bei einer teilweise übertragenen Besprechung mit Generalstabschef Waleri Gerassimow die Einnahme der Stadt verkündet. Kiew dementierte das damals. Nach schweren Angriffen auf die Region Tschernihiw, bei denen Infrastruktur zur Energieversorgung in Mitleidenschaft gezogen wurde, warf Selenskyj Russland Zynismus vor. „Natürlich versuchen die Russen auch dieses Fest und diesen heiligen Tag zu zerstören“, sagte er am Dienstag in seiner abendlichen Videobotschaft. Die Ukraine brauche daher Unterstützung, vor allem bei der Flugabwehr – sowohl an Feiertagen als auch an Wochentagen.

Die Ukraine feiert anders als in früheren Jahren Weihnachten inzwischen offiziell nach westlichem Brauch. Viele ukrainische Christen halten sich aber weiter an orthodoxe Traditionen, Weihnachten wie in Russland zum 7. Januar zu feiern. (dpa)
Share
Share on Facebook Share on LinkedIn Share on WhatsApp Share on Telegram Share on Twitter Share via Email |
Permalink
Sven Lemkemeyer

Syrien und Russland wollen militärische Zusammenarbeit ausbauen

Syrien und Russland wollen ihre militärische und politische Zusammenarbeit ausbauen. Dazu trafen sich die syrischen Außen- und Verteidigungsminister am Dienstag mit dem russischen Präsidenten Wladimir ⁠Putin in Moskau. Bei dem Gespräch sei ‌es um eine strategische Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie sowie um die Modernisierung der syrischen Armee gegangen, meldete die staatliche ‍syrische Nachrichtenagentur Sana.
Zudem sei über eine engere politische Abstimmung und ​stärkere Wirtschafts- und Investitionsbeziehungen gesprochen worden. Russland hatte jahrelang den Vorgänger des heutigen syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa, Baschar al-Assad, militärisch gegen Aufständische unterstützt. Assad wurde im ‌Dezember vergangenen Jahres ​von Rebellen ​unter ⁠der Führung von al-Scharaa gestürzt. Moskau gewährte Assad und ‌seiner Familie daraufhin Asyl. Al-Scharaa hatte bei einem Besuch in Russland im ‍Oktober zugesagt, alle früheren Abkommen zwischen Damaskus ‍und Moskau einzuhalten. (Reuters)
Share
Share on Facebook Share on LinkedIn Share on WhatsApp Share on Telegram Share on Twitter Share via Email |
Permalink
Sven Lemkemeyer

Ukraine greift Russland offenbar mit mehr als 170 Drohnen an

Die Ukraine greift in der Nacht Moskau ⁠und die südlich davon gelegene Region Tula mit ‌Drohnen an. In Tula bricht nach Angaben des Gouverneurs durch die Trümmer einer abgeschossenen Drohne ein Feuer in ‍einem Industriebetrieb aus. Über Moskau werden dem Bürgermeister Sergej Sobjanin zufolge mindestens drei Drohnen ​abgeschossen. Zwei der vier Flughäfen der Hauptstadt schränken vorübergehend ihren Betrieb ein. Das russische Verteidigungsministerium teilt mit, landesweit seien 172 ukrainische Drohnen zerstört worden. (Reuters)
Share
Share on Facebook Share on LinkedIn Share on WhatsApp Share on Telegram Share on Twitter Share via Email |
Permalink
Sven Lemkemeyer

Zwei nordkoreanische Kriegsgefangene in der Ukraine wollen in Südkorea leben

Zwei in der Ukraine inhaftierte nordkoreanische Kriegsgefangene beabsichtigen, sich in Südkorea ein neues Leben aufzubauen. Dank der Unterstützung des südkoreanischen Volkes hätten sich „neue Träume und Hoffnungen“ ausgebreitet, heißt es in einem Brief der beiden Soldaten, der am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Frühere Berichte hatten darauf hingedeutet, dass die beiden Männer nach Südkorea überlaufen wollten. Doch der Brief ist das erste Dokument, in dem sie diesen Wunsch in eigenen Worten ausdrücken. 

Der Brief stammt von Ende Oktober. Er ist an eine Menschenrechtsorganisation mit Sitz in Seoul adressiert, die ihn in dieser Woche AFP zukommen ließ. In dem Brief danken die beiden Männer ihren Unterstützern dafür, „dass sie uns Mut gemacht und diese Situation nicht als Tragödie, sondern als Beginn eines neuen Lebens betrachtet haben“. 

„Wir sind fest davon überzeugt, dass wir niemals allein sind, und wir betrachten die Menschen in Südkorea als unsere eigenen Eltern und Geschwister und haben beschlossen, uns in ihre Arme zu begeben“, heißt es weiter. Der Brief ist von beiden Soldaten unterzeichnet.

Laut der südkoreanischen Verfassung gelten alle Nordkoreaner zugleich als südkoreanische Bürger. Die Regierung in Seoul hat erklärt, dass dies auch für in der Ukraine gefangene Soldaten gelte. 

Der Brief wurde während eines Interviews für einen Dokumentarfilm übergeben, an dessen Koordination die NGO Gyeore-eol Nation United beteiligt war, die sich für nordkoreanische Überläufer einsetzt. Das Interview fand Ende Oktober in Kiew statt, wo die beiden Kriegsgefangenen festgehalten werden. (AFP)

Share
Share on Facebook Share on LinkedIn Share on WhatsApp Share on Telegram Share on Twitter Share via Email |
Permalink
Benjamin Reuter

Russland entzieht kritischem Journalisten Staatsbürgerschaft

Russland hat dem Journalisten Roman Anin wegen angeblicher Diskreditierung der Streitkräfte die Staatsbürgerschaft entzogen. Die Mitarbeiter der Einwanderungsbehörde hätten sich wegen der von Anin begangenen Verbrechen zu diesem Schritt entschieden, teilte das Innenministerium der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge mit.

Anin ist Chefredakteur des Internetportals „Waschnyje Istorii“ („Wichtige Geschichten“). Aufsehen erregten unter anderem Recherchen des Mediums über die mutmaßliche Tochter von Kremlchef Wladimir Putin und die Mitarbeit an dem internationalen Projekt zur Enthüllung von Steueroasen, bekannt als „Pandora Papers“. 

Die russischen Behörden haben „Waschnyje Istorii“ bereits 2021 als Auslandsagenten eingestuft. Kurz nach Beginn des Kriegs gegen die Ukraine 2022 setzten sie das Portal auf die Schwarze Liste unerwünschter Organisationen und verboten es damit praktisch. „Waschnyje Istorii“ arbeitet inzwischen von Lettland aus.

Anin selbst wurde 1986 in der damaligen Sowjetrepublik Moldau geboren und bekam erst 2006 die russische Staatsbürgerschaft. Im März 2025 verurteilte ein Moskauer Gericht ihn und eine weitere Journalistin des Mediums in Abwesenheit zu jeweils 8,5 Jahren Freiheitsstrafe wegen der „wissentlichen Verbreitung von Falschinformationen über die russischen Streitkräfte“. Als ein solches Vergehen werden in Russland alle Berichte über das Vorgehen der eigenen Armee im von Kremlchef Wladimir Putin befohlenen Krieg gegen die Ukraine verstanden, die nicht in Moskaus Narrativ passen. (dpa)
Share
Share on Facebook Share on LinkedIn Share on WhatsApp Share on Telegram Share on Twitter Share via Email |
Permalink
Benjamin Reuter

Wahlen in Zentralafrika: Russische Paramilitärs wollen „Provokationen“ abwehren

Vor den Wahlen in der Zentralafrikanischen Republik haben russische Paramilitärs angekündigt, „jegliche Provokationen abzuwehren“. Bedrohungen der Wahlen nehme die Officers' Union for International Security (OUIS) „äußerst ernst“, sagte der Chef der Gruppe, Alexander Iwanow, der Nachrichtenagentur AFP. Seine Gruppe arbeite dafür, dass die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am Sonntag in einer „friedlichen und sicheren Weise“ abliefen. 

OUIS gilt als Tarnname für die Wagner-Gruppe. Der von der EU und den USA mit Sanktionen belegte Iwanow behauptet, seine Organisation habe keine Verbindungen zu Wagner, die OUIS beschäftige aber „sehr erfahrene“ Wagner-Kämpfer.

Die paramilitärische Wagner-Gruppe war in mehreren afrikanischen Ländern im Einsatz. Nach dem Tod ihres Chefs Jewgeni Prigoschin, der im August 2023 nach einem Putsch-Versuch bei einem mysteriösen Flugzeugabsturz ums Leben kam, wurde die Gruppe jedoch aufgelöst und neu organisiert.

Die russischen Paramilitärs sind auf Wunsch von Präsident Faustin-Archange Touadéra in dem an Bodenschätzen reichen Land aktiv. Sie waren 2020 maßgeblich beteiligt, als Touadéra bei einer von Betrugsvorwürfen überschatteten Wahl erneut ins Amt gewählt wurde. Der Versuch mehrerer Rebellengruppen, die Regierung in Bangui zu stürzen, wurde durch das Eingreifen der ruandischen Armee und der russischen Kämpfer vereitelt.

Laut Iwanow bilden seine Kämpfer nicht nur die reguläre Armee der ehemaligen französischen Kolonie aus, sondern helfen auch bei der Entwaffnung von Milizen. (AFP)
Share
Share on Facebook Share on LinkedIn Share on WhatsApp Share on Telegram Share on Twitter Share via Email |
Permalink
Benjamin Reuter

Russen verklagen Aufsichtsbehörde wegen WhatsApp-Blockade

Russische Internetnutzer haben wegen der Einschränkungen von Messengern eine Sammelklage gegen die Aufsichtsbehörde für Telekommunikation, Roskomnadsor, und das Ministerium für Digitalisierung in Moskau eingereicht. Die insgesamt 42 Kläger fordern vom Gericht, die teilweise Blockierung von Anrufen über WhatsApp und Telegram für illegal und unbegründet zu erklären, wie das russische Nachrichtenportal RBK berichtete. Die Einschränkungen würden die Rechte und Interessen russischer Bürger verletzen.

Die russischen Behörden gehen seit geraumer Zeit gegen die Freiheit des Internets vor. Tausende Seiten wurden blockiert, die Geschwindigkeit von Youtube gedrosselt. Die Behörden begründen das damit, dass die Anbieter gegen geltendes Gesetz verstießen, indem sie etwa Kundendaten nicht auf russischem Gebiet speicherten. Kritiker sehen hingegen einen Versuch, die Verbreitung von unabhängigen Informationen über den von Kremlchef Wladimir Putin befohlenen Krieg gegen die Ukraine einzuschränken.

Drosselung nimmt zu

Auch ausländische Messenger sind in dem Zusammenhang zunehmend unter Druck geraten. Die Blockierung von Anrufen ist seit Sommer in Kraft. Inzwischen sind die Einschränkungen weiter fortgeschritten, die Übertragungsgeschwindigkeit wurde gedrosselt, während gleichzeitig die Verbreitung des einheimischen Messengers Max forciert wird, etwa indem Schulen oder Behörden verpflichtet werden, ihre Chats auf den Messenger umzustellen. 

In den vergangenen Tagen klagten Russen in vielen Regionen über eine fast vollständige Drosselung von WhatsApp. Ohne Einschaltung eines virtuellen privaten Netzwerks (VPN) klappt vielerorts nicht einmal mehr die Versendung einfacher Nachrichten. (dpa)
Share
Share on Facebook Share on LinkedIn Share on WhatsApp Share on Telegram Share on Twitter Share via Email |
Permalink
Benjamin Reuter

Serbien verlängert Vertrag über russische Gaslieferungen um drei Monate

Serbien hat einen Vertrag über den Import von russischem Gas um drei weitere Monate verlängert. Der Vertrag laufe nun bis Ende März, erklärte der serbische Präsident Aleksandar Vucic am Dienstag. Der Gasliefervertrag zwischen Belgrad und Moskau aus dem Jahr 2022 lief ursprünglich im Mai aus und wurde nun zum dritten Mal verlängert. Verhandlungen über ein neues langfristiges Abkommen blieben bislang erfolglos. 

Serbien ist stark von russischem Gas abhängig und unterhält trotz seines Status als EU-Beitrittskandidat weiterhin enge Beziehungen zu Russland. Anders als die EU hat Belgrad selbst keine Sanktionen gegen Moskau verhängt. 

Gegen Russland verhängte US-Strafmaßnahmen haben indes auch das vom russischen Gazprom-Konzern kontrollierte serbische Ölunternehmen NIS hart getroffen. NIS ist der Betreiber der einzigen Ölraffinerie in Serbien, die wegen der Sanktionen Ende November geschlossen wurde. Derzeit laufen Gespräche über den Verkauf der russischen Beteiligung an dem Ölunternehmen. (AFP)
Share
Share on Facebook Share on LinkedIn Share on WhatsApp Share on Telegram Share on Twitter Share via Email |
Permalink

Zur Startseite

showPaywall:
false
isSubscriber:
false
isPaid:
false
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })