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Rosneft.

© REUTERS/YORUK ISIK

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Weil Putin den Krieg nicht beendet: US-Regierung verhängt Sanktionen gegen russische Öl-Firmen

Ukraine will mehr als 100 Gripen-Jets aus Schweden kaufen + Selenskyj trifft Regierungschef Gahr Störe in Oslo + Der Newsblog.

Stand:

Seit dem 24. Februar 2022 verteidigt sich die Ukraine gegen die Invasion Russlands. Aktuell rückt die russische Armee an zahlreichen Frontabschnitten vor allem im Osten der Ukraine vor. Die USA versuchen sich als Friedensvermittler. Mehr zur aktuellen Lage im Newsblog unten.

Hinweis: Angaben der Regierungen, Armeen und Bilder und Videos aus der Region lassen sich manchmal nicht endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse in der Ukraine zu vermitteln.

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Julia Hoene
Author Julia Hoene

US-Regierung verhängt Sanktionen gegen russische Öl-Firmen

Die US-Regierung verhängt neue Sanktionen gegen große russische Öl-Firmen. Angesichts der Weigerung von Kremlchef Wladimir Putin, den Krieg gegen die Ukraine zu beenden, verhänge sein Ministerium Sanktionen gegen die beiden größten Öl-Firmen Russlands, die Moskaus Kriegsmaschinerie finanzierten, wird US-Finanzminister Scott Bessent in einer Mitteilung zitiert. (dpa)
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Christoph Zempel

Ukrainische Staatsanwaltschaft: Russische Soldaten haben sechs Zivilisten erschossen

Russische Soldaten haben nach ukrainischen Angaben sechs Zivilisten im Dorf Zwaniwka in der Region Donezk erschossen – sechs Kilometer von der Frontlinie entfernt. Das teilte die Staatsanwaltschaft des Gebiets Donezk mit. Die Angreifer drangen demnach in zwei Keller ein, in denen sich Familien versteckt hätten. Dort seien diese zum Aufenthaltsort ukrainischer Soldaten im Dorf befragt worden. 
Da die Soldaten keine Informationen erhalten hätten, hätten die Besatzer mit einem Maschinengewehr auf die Zivilisten gefeuert. Eine Frau überlebte, heißt es, und konnte, trotz einer Schussverletzung, von der Ukraine kontrolliertes Gebiet erreichen. (Valeriia Semeniuk)
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Christoph Zempel

Stromversorgung des AKW Saporischschja nach einem Monat wiederhergestellt

Die Stromversorgung des Atomkraftwerks Saporischschja wurde nach einem einmonatigen Blackout wiederhergestellt. Das teilte die Energieministerin Switlana Hrynchuk auf Facebook mit.

Der Ausfall war bereits der zehnte seit Beginn der russischen Besetzung der Anlage – und zugleich der bislang längste. Hrynchuk betonte, dass die Ursache des Stromausfalls gezielte Angriffe der russischen Besatzungstruppen gewesen seien. Moskaus Streitkräfte beschießen die Stromleitungen zwischen dem AKW und dem vereinten ukrainischen Stromnetz regelmäßig, hieß es. (Valeriia Semeniuk)
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Christoph Zempel

Neun Verletzte bei russischem Drohnenangriff auf Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf Kiew sind nach Behördenangaben neun Menschen verletzt worden. In der gesamten Hauptstadt seien Gebäude beschädigt worden, sagt der Chef der Kiewer Militärverwaltung, Tymur Tkatschenko. Zwei Wohnhäuser seien direkt getroffen worden. Es ist die zweite Nacht in Folge, dass Kiew unter Beschuss lag. Das ukrainische Militär teilt mit, beim jüngsten russischen Angriff seien insgesamt 130 Drohnen eingesetzt worden. 92 von ihnen seien abgeschossen worden. (Reuters)
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Christoph Zempel

Zwei ukrainische Journalisten bei russischem Drohnenangriff in Kramatorsk getötet

Bei einem russischen Angriff mit einer „Lancet“-Drohne in der ukrainischen Großstadt Kramatorsk sind zwei Journalisten getötet worden. Es handelt sich um Olena Hubanowa und den Kameramann Jewhen Karmasin vom Fernsehsender Freedom, wie der Leiter der Militärverwaltung der Region Donezk, Wadym Filaschkin, am Donnerstag mitteilte. Er veröffentlichte auch ein Foto des durch die Drohne zerstörten Fahrzeugs.

Laut Filaschkin berichteten die beiden Medienschaffenden seit den ersten Tagen der russischen Invasion über die Lage in der Region – oft direkt von den gefährlichsten Frontabschnitten. (Valeriia Semeniuk)
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Christoph Zempel

Medwedew sieht Trump "auf dem Kriegspfad" und droht der Ukraine mit neuen Angriffen

Der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates und ehemalige Präsident Russlands, Dmitri Medwedew, hat US-Präsident Donald Trump scharf angegriffen. In einem Beitrag auf Telegram erklärte Medwedew, Trump habe sich durch die Verhängung von Sanktionen gegen große russische Ölunternehmen „auf die Seite Europas geschlagen“.

„Die USA sind unser Gegner, und ihr geschwätziger 'Friedensstifter' ist nun endgültig auf den Kriegspfad gegen Russland eingeschwenkt“, schrieb Medwedew mit Blick auf Trump. „Ja, er kämpft vielleicht noch nicht aktiv auf der Seite des Banderistischen Kiews, aber das ist jetzt sein Krieg – nicht der des senilen Biden.“ 

Die USA hatten am Mittwoch Sanktionen gegen die beiden größten Ölkonzerne Russlands, Rosneft und Lukoil, angekündigt. Als Grund nannte Finanzminister Scott Bessent die Weigerung von Kreml-Chef Wladimir Putin, den Krieg in der Ukraine zu beenden. 

Laut Medwedew seien die Maßnahmen der Vereinigten Staaten ein „Akt des Krieges gegen Russland“. Trump habe sich damit „vollständig mit dem verrückten Europa solidarisiert“. Darüber hinaus sprach Medwedew erneut Drohungen gegen die Ukraine aus und wies die Möglichkeit von Friedensverhandlungen entschieden zurück. (Valeriia Semeniuk)
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Christoph Zempel

Russisches Vermögen: Merz dämpft Hoffnung auf Einigung

Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich zum Auftakt des EU-Gipfels zurückhaltender als bisher zu den Einigungschancen auf eine Nutzung des in der EU eingefrorenen russischen Vermögens für die Aufrüstung der Ukraine geäußert. Sein Vorschlag treffe zwar auf große Zustimmung, es gebe aber auch „ein paar ernstzunehmende Einwendungen, über die wir sprechen müssen“, sagte der CDU-Vorsitzende in Brüssel. Das betreffe vor allem die Haftung Belgiens, wo das Milliarden-Vermögen der russischen Staatsbank lagert. 

Merz geht zwar davon aus, dass die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Treffen in Brüssel bei dem Thema „einen Schritt weiterkommen“. Beim letzten Gipfel in Kopenhagen vor drei Wochen hatte er sich aber deutlich zuversichtlicher geäußert und gesagt, es werde in Brüssel „aller Voraussicht nach dazu eine konkrete Entscheidung geben“.

Der belgische Premierminister Bart de Wever hatte vor Beginn des Gipfels mit einer Blockade gedroht, falls seine Forderungen nicht erfüllt würden. Belgien ist bei dem Thema ein zentraler Akteur, weil das belgische Finanzinstitut Euroclear derzeit einen großen Teil der in der EU eingefrorenen russischen Vermögenswerte verwaltet. Bundeskanzler Friedrich Merz und andere EU-Spitzen wollen diese für Kredite in Höhe von 140 Milliarden Euro nutzen, für die dann militärische Ausrüstung angeschafft werden soll.

Merz an De Wever: „Ich teile seine Sorgen“ 

Merz sagte, er habe mit De Wever in den vergangenen Tagen und Wochen mehrfach über das Thema gesprochen. „Ich teile seine Sorgen. Aber er ist an einer gemeinsamen Lösung interessiert und deswegen gehe ich davon aus, dass wir heute einen Schritt weiterkommen“, sagte er. (dpa)

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Julia Weiss
Author Julia Weiss

Russland bezeichnet die US-Sanktionen gegen seinen Energiesektor als kontraproduktiv in Hinblick auf die Friedensbemühungen. Wenn die USA dem Beispiel früherer US-Regierungen folgen, werde das ein Misserfolg sein, sagt die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, vor der Presse. Die russischen Ziele in der Ukraine blieben unverändert und die Ursachen des Konflikts müssten gelöst werden, sagt Sacharowa. „Dies ist ein Ausgangspunkt für den Dialog mit uns.“ (Reuters)

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Julia Weiss
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Darauf haben wir gewartet. So Gott will, wird es funktionieren.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj

Bild: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich erleichtert über die von den USA verhängten Sanktionen geäußert. „Darauf haben wir gewartet. So Gott will, wird es funktionieren“, sagte Selenskyj vor dem EU-Gipfel in Brüssel, bei dem er zu Gast ist. Auch die EU-Sanktionen lobte er: „Diese Entscheidung über das 19. Sanktionspaket ist für uns von enormer Bedeutung.“

Russland zeige mit seinen andauernden Angriffen auf zivile Einrichtungen, dass das Land kein Interesse an Frieden habe. Daher sei es wichtig, weiter Druck auf Putin auszuüben. „Druck bedeutet Sanktionspakete, Luftabwehr mit großer Reichweite und natürlich finanzielle Unterstützung, worüber wir heute gemeinsam sprechen werden“, fügte er hinzu. (dpa)

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Julia Weiss
Author Julia Weiss

Belgien droht bei Plan für russisches Vermögen mit Blockade

In der Debatte um die Nutzung von in der EU eingefrorenem russischen Staatsvermögen für die Ukraine droht Belgien mit einer Blockade. Wenn seine Forderungen nicht erfüllt würden, werde er alles in seiner Macht Stehende tun, um eine entsprechende Entscheidung zu verhindern, sagte der belgische Premierminister Bart De Wever beim EU-Gipfel in Brüssel vor Beginn der Diskussionen mit den anderen Staats- und Regierungschefs der EU. Das bedeute „auf europäischer wie auf nationaler Ebene, politisch und juristisch“.

Belgien ist bei dem Thema ein zentraler Akteur, weil das belgische Finanzinstitut Euroclear derzeit einen großen Teil der in der EU eingefrorenen russischen Vermögenswerte verwaltet. Bundeskanzler Friedrich Merz und andere EU-Spitzen wollen diese für bis zu 140 Milliarden Euro umfassende Darlehen an die Ukraine nutzen. Ein formaler Vorschlag der EU-Kommission dafür steht noch aus.

Als Bedingung für seine Zustimmung fordert De Wever eine vollständige Vergemeinschaftung des Risikos. Darüber hinaus wolle Belgien Garantien, dass „falls das Geld zurückgezahlt werden muss, alle Mitgliedstaaten sich beteiligen“, sagte De Wever. (dpa)

Bild: Francois Walschaerts/AP/dpa
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Julia Weiss
Author Julia Weiss

Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen begrüßt die Übereinstimmung zwischen den USA und der Europäischen Union bei neuen Sanktionen gegen Russland. Es sei positiv, dass man sich hier einig sei, sagt sie bei einem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Dänemark hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Die Ländergemeinschaft hatte kurz zuvor das 19. Sanktionspaket gegen Russland formell verabschiedet. Die USA verhängten ihrerseits Strafmaßnahmen gegen russische Energiekonzerne. (Reuters)

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Julia Weiss
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Strack-Zimmermann begrüßt EU-Sanktionen gegen Russland

Die EU-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat die neuen Sanktionen der EU gegen Russland als „großen Wurf“ begrüßt. Wichtig sei „vor allen Dingen, dass Russlands Einnahmen aus dem Verkauf von Gas und Öl eben weiter reduziert werden“, sagte Strack-Zimmermann am Donnerstag im Sender Bayern 2. Russland müsse zu spüren bekommen, dass die EU durchaus handlungsfähig sei.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament begrüßte auch, dass die USA Sanktionen gegen russische Ölkonzerne verhängt an: „Das ist eine sehr, sehr gute Nachricht.“ Die Ukraine brauche weiter Unterstützung, denn das angegriffene Land stehe täglich „unter Feuer“, betonte Stack-Zimmermann. (AFP)

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Julia Weiss
Author Julia Weiss

Russland hat Kiew die zweite Nacht in Folge mit Drohnen angegriffen. Behördenvertretern zufolge werden vier Menschen durch Trümmerteile verletzt und mehrere Gebäude beschädigt, darunter ein Kindergarten. Die Stadtverwaltung gibt eine Warnung vor einem möglichen Raketenangriff auf die Hauptstadt heraus. (Reuters)

Bild: Genya Savilov/AFP
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Julia Weiss
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Vier Tote bei Explosion in russischer Fabrik

Bei einer schweren Explosion in einer Fabrik in der russischen Großstadt Kopeisk im Ural sind mindestens vier Menschen um Leben gekommen. Fünf weitere seien verletzt worden, teilte der Gouverneur der Region Tscheljabinsk, Alexej Teksler, über Telegram mit. Dass eine Drohne angeflogen sei, könne derzeit nicht bestätigt werden. Um was für eine Fabrik es sich genau handelt, sagte er nicht. Berichten zufolge war ein Betrieb betroffen, der laut dem Nachrichtenportal „RBK“ zur Rüstungsbranche gehört.

In sozialen Medien kursierten nicht überprüfbare Fotos und Videos, die die Explosion und ein großes Feuer zeigen sollen. Berichten zufolge war am Abend Drohnenalarm im Gebiet Tscheljabinsk ausgelöst worden. Kopeisk liegt rund 2.000 Kilometer von der Ukraine entfernt und nahe an der Grenze zu Kasachstan. (dpa)

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Julia Weiss
Author Julia Weiss

Das ukrainische Militär hat einen Erfolg in der Region Donezk gemeldet. In der Nähe der Stadt Dobropillja habe das 132. selbstständige Bataillon der Luftlandetruppen das Dorf Kutscheriw Jar zurückerobert. Die ukrainischen Behörden hatten mitgeteilt, dass bei russischen Angriffen in der Nacht sechs Menschen getötet worden seien. Die Angaben beider Seiten zu den Kämpfen konnten von der Nachrichtenagentur Reuters nicht unabhängig überprüft werden. (Reuters)

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Julia Weiss
Author Julia Weiss

Russland hat nach eigenen Angaben zwei weitere Dörfer im Südosten der Ukraine sowie eine Insel im Süden des Landes eingenommen. Die Streitkräfte kontrollieren nun Pawliwka in der Region Saporischschja und Iwaniwka in der Region Dnipropetrowsk, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Mittwoch mit. Zudem hätten Fallschirmjäger den Fluss Dnipro überquert und die Insel Karantynnyj nahe der Stadt Cherson eingenommen, meldeten russische Nachrichtenagenturen am frühen Donnerstag. (Reuters)

Bild: Tetiana Dzhafarova/AFP
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Julia Weiss
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Die USA wollen sich nach den Worten von Außenminister Marco Rubio trotz der neuen US-Sanktionen gegen Russland mit Vertretern des Landes treffen. „Wir möchten uns weiterhin mit den Russen treffen“, sagte Rubio am Mittwoch (Ortszeit) zu Reportern. „Wir sind immer an einem Dialog interessiert, wenn sich die Möglichkeit bietet, Frieden zu erreichen.“ (AFP)

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Julia Weiss
Author Julia Weiss

Indien prüft nach US-Sanktionen russische Öl-Lieferungen

Indische staatliche Raffinerien prüfen einem Insider zufolge ihre Handelsdokumente für russisches Öl. Sie wollen damit sicherstellen, keine Lieferungen direkt von den russischen Konzernen Rosneft und Lukoil zu erhalten, sagt eine mit der Angelegenheit vertraute Person. (Reuters)

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Julia Hoene
Author Julia Hoene

EU-Staaten einigen sich auf neue Russland-Sanktionen

Die EU-Staaten haben sich kurz vor ihrem Gipfeltreffen an diesem Donnerstag auf eine weitreichende Verschärfung der Sanktionen gegen Russland verständigt. Die Pläne sehen unter anderem vor, Russlands Einnahmen aus dem Verkauf von Gas und Öl weiter zu reduzieren, wie die aktuelle dänische EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel mitteilte. (dpa)
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