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Eine mobile Radaranlage befindet sich auf dem Gelände des dänischen Militärs in Amager (Symbolbild).

© REUTERS/Ritzau Scanpix/Steven Knap

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Erneute Sichtungen an Militärbasen : Dänemark sperrt Luftraum für zivile Drohen – Bundeswehr schickt Fregatte

Polen lässt wegen russischer Angriffe auf die Ukraine Kampfjets aufsteigen + Schwarz-Rot offenbar uneins über Umgang mit russischen Kampfjets + Lawrow wirft Deutschland vor, Europa unterjochen zu wollen + Der Newsblog.

Stand:

Seit dem 24. Februar 2022 verteidigt sich die Ukraine gegen die Invasion Russlands. Aktuell rückt die russische Armee an zahlreichen Frontabschnitten vor allem im Osten der Ukraine vor. Die USA versuchen sich als Friedensvermittler. Mehr zur aktuellen Lage im Newsblog unten.

Hinweis: Angaben der Regierungen, Armeen und Bilder und Videos aus der Region lassen sich manchmal nicht endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse in der Ukraine zu vermitteln.

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Dana Schuelbe
Author Dana Schuelbe

Update (14.25 Uhr): Wieder Drohnensichtungen an dänischen Militärbasen 

In der Nacht sind erneut an dänischen Militärstandorten mehrere Drohnen gesichtet worden. Das teilten die dänischen Streitkräfte am Mittag mit. Weitere Details wurden zunächst nicht genannt. Die dänische Polizei hatte davon unabhängig der Nachrichtenagentur Ritzau zuvor mitgeteilt, dass in der Nacht mehrere Meldungen zu Drohnen eingegangen seien, keine habe aber zur Sperrung des Luftraums über dänischen Flughäfen geführt.

Luftraum über Dänemark wird für zivile Drohnen gesperrt
Allerdings werde der gesamte dänische Luftraum ab Montag bis zum kommenden Freitag für zivile Drohnenflüge gesperrt, wie das Transportministerium mitteilte. Hintergrund sind die verschiedenen EU-Treffen, die von diesem Montag an in Kopenhagen stattfinden.

In Kopenhagen lief am Sonntagmittag zudem die Fregatte „Hamburg“ ein. Die Präsenz des Schiffes der Deutschen Marine, das im Rahmen der Nato-Mission „Baltic Sentry“ zur Sicherung der Ostsee im Einsatz ist, sende ein klares Signal für die Sicherheit und Einheit innerhalb des Bündnisses, sagte ein Nato-Sprecher dem Sender TV2. (dpa)
Die Fregatte „Hamburg“ auf dem Weg ins Fahrwasser der Weser (Archivbild).
Die Fregatte „Hamburg“ auf dem Weg ins Fahrwasser der Weser (Archivbild).   Bild: dpa/Lars Penning
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Dana Schuelbe
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Update (14.30 Uhr): Ukraine: Russischer Angriff mit fast 600 Drohnen dauerte über zwölf Stunden – Polen lässt Kampfjets aufsteigen

Der schwere Luftangriff auf die Ukraine hat nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj mehr als zwölf Stunden gedauert. Dem Militär zufolge setzte Russland 595 Drohnen und 48 Raketen ein. Die Luftwaffe konnte demnach 568 Drohnen und 43 Raketen abschießen. Hauptziel des Angriffs sei Kiew gewesen, so das Militär. 

Selenskyj forderte die internationale Gemeinschaft abermals eindringlich auf, mit Sanktionen Russlands Einnahmen aus dem Energiegeschäft zu unterbinden, mit denen der Krieg finanziert wird: „Die Zeit für entschlossenes Handeln ist längst überfällig, und wir zählen auf eine starke Reaktion der USA, Europas, der G7 und der G20.“

Wegen der zwölfstündigen Angriffswelle ließ das benachbarte Nato-Land Polen Kampfjets aufsteigen und erhöhte die Alarmbereitschaft seines Luftabwehrsystems. Die polnische Armee erklärte dazu, es habe sich um Vorsichtsmaßnahmen gehandelt, um die Menschen in Polen zu schützen, insbesondere in den an die Ukraine grenzenden Gebieten. (Reuters/AFP)
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Dana Schuelbe
Author Dana Schuelbe

Schwarz-Rot offenbar uneins über Umgang mit russischen Kampfjets in Nato-Luftraum 

Nach mehreren Verletzungen des Nato-Luftraums zeigt sich die schwarz-rote Regierungskoalition Medienberichten zufolge uneins über eine angemessene Reaktion. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Florian Hahn (CSU), brachte gegenüber der Zeitung „Bild am Sonntag“ als erstes Regierungsmitglied den Abschuss von in den Nato-Luftraum eindringenden russischen Kampfjets ins Gespräch: „Jeder, der den Luftraum des Bündnisgebiets willentlich und wissentlich verletzt, muss damit rechnen, dass das Bündnis von seinem Selbstverteidigungsrecht Gebrauch macht.“ 

Aus der SPD-Fraktion gab es dagegen deutlichen Widerspruch: „Einen russischen Kampfjet bei der nächsten Luftraumverletzung sofort abzuschießen, wäre derzeit unverantwortlich“, erklärte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, gegenüber der Zeitung. Ein Abschuss dürfe nur das „letzte Mittel sein, wenn eine unmittelbare Gefahr besteht“. (AFP)
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Dana Schuelbe
Author Dana Schuelbe

Nato-General: Ukraine verbessert Angriffe tief in Russland

Der Koordinator der Nato-Unterstützung für die Ukraine, Generalmajor Maik Keller, bescheinigt dem Land deutlich zunehmende Fertigkeiten für den Gegenangriff auch tief in Russland. „Die Ukrainer werden besser darin, gezielt militärisch relevante Ziele auch in der russischen Tiefe zu erreichen. Das ist eine Fähigkeitsfrage und Fähigkeit ist Personal, Material und Ausbildung“, sagt Keller im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur.

Um die Ukraine weiter zu stärken, würden Rüstungskooperationen mit dem Land ausgebaut. Weitreichende Waffen seien unter den Projekten, sagt Keller, der stellvertretender Kommandeur der Nato-Initiative zur Unterstützung der Ukraine (NSATU) ist. (dpa)
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Dana Schuelbe
Author Dana Schuelbe
Menschen suchen Schutz in einer U-Bahn-Station vor den Luftangriffen.
Menschen suchen Schutz in einer U-Bahn-Station vor den Luftangriffen.   Bild: REUTERS/Thomas Peter

Russland greift erneut KIew massiv an - vier Tote

Russlands Militär hat die ukrainische Hauptstadt Kiew in der Nacht ukrainischen Angaben zufolge erneut massiv angegriffen. Nach Behördenangaben mindestens vier Menschen getötet worden. Unter den Todesopfern sei ein zwölfjähriges Mädchen, erklärte der Chef der Kiewer Militärverwaltung, Timur Tkatschenko, am Sonntag. 

Zuvor hatte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko von fünf Verletzten bei dem „massiven“ nächtlichen Beschuss gesprochen, vier weitere Verletzte waren aus der südöstlichen Region Saporischschja gemeldet worden.

Ein fünfstöckiges Wohnhaus sei in Teilen zerstört worden, auch andere Gebäude und Autos seien durch herabfallende Trümmer von Drohnen in Brand geraten, so Klitschko. (dpa/AFP)
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Jean Mikhail

Nato verstärkt Ostsee-Mission nach Drohnen-Vorfällen in Dänemark

Die Nato hat am Samstag als Reaktion auf Drohnen-Vorfälle in Dänemark eine Verstärkung ihrer Präsenz in der Ostsee angekündigt. Die Wachsamkeit werde mit verschiedenen Mitteln erhöht, teilte die Nato der Nachrichtenagentur Reuters mit. Dazu zählen den Angaben zufolge eine Fregatte zur Flugabwehr und nicht näher beschriebene Mittel zur Aufklärung. Damit werde die Nato-Mission „Baltic Sentry“ verstärkt, die im Januar zum Schutz kritischer Infrastruktur wie Unterseekabeln und Gaspipelines ins Leben gerufen worden war. (Reuters)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Update (20.50 Uhr): Lawrow: Deutschland will wie unter Hitler Europa unterjochen

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat Deutschland Eroberungspläne wie zu Zeiten des Nationalsozialismus unterstellt. In Deutschland laufe eine Militarisierung und Re-Nazifierung, sagte Lawrow bei einer Pressekonferenz am Rande der UN-Generalversammlung. Weshalb geschehe das? „Wahrscheinlich mit dem gleichen Ziel, das (Adolf) Hitler hatte: ganz Europa zu unterjochen“, sagte der 75-Jährige. Während Hitler dabei versucht habe, der Sowjetunion eine strategische Niederlage zuzufügen, versuche das moderne Deutschland dies nun mit Russland.

Lawrow, der als glühender Befürworter des von Kremlchef Wladimir Putin befohlenen brutalen Angriffskriegs gegen die Ukraine gilt und diesen immer wieder verteidigt, griff auch Bundeskanzler Friedrich Merz persönlich an. 

Merz' militaristische Rhetorik nehme ständig zu und er brüste sich damit, die Verfassung geändert zu haben, um Deutschland militärisch wieder zu einer Großmacht machen zu können, sagte Lawrow. „Wenn ein Mensch, dessen Land faschistische und nazistische Verbrechen, den Holocaust und den Genozid begangen hat, davon redet, dass Deutschland wieder eine militärische Großmacht werden solle, dann hat er Gedächtnisschwund – und das ist sehr gefährlich.“
Sergei Lawrow, Außenminister von Russland, spricht bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York.
Sergei Lawrow, Außenminister von Russland, spricht bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York.   Bild: dpa/Kay Nietfeld
Lawrow bezichtigt westliche Politiker der Kriegstreiberei
Zuvor hatte Lawrow in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung in New York westlichen Politikern Kriegstreiberei gegen sein Land vorgeworfen und drohte mit einer harten Reaktion auf angeblich geplante Provokationen. Es gebe Politiker in der Nato und der EU, die einen Krieg gegen Russland nicht nur als unausweichlich beschrieben, sondern „offen über Angriffsvorbereitungen auf unser Gebiet Kaliningrad und andere russische Territorien sprechen“, sagte Lawrow. Russland werde aber jeden solcher Angriffe zurückschlagen.

Einmal mehr wies Lawrow Vorwürfe eigener Kriegsvorbereitungen gegen Europa zurück – trotz der jüngsten Vorfälle mit Luftraumverletzungen über Polen und Estland. Solche Vorwürfe seien Provokationen, wie auch Putin dies in der Vergangenheit erklärt habe, sagte Lawrow. Für den von Putin befohlenen Krieg gegen die Ukraine machte sein Chefdiplomat ebenfalls erneut den Westen verantwortlich, der Russlands Forderungen nach verbindlichen Sicherheitserklärungen im Vorfeld ignoriert habe.

Eine Rückkehr zu dem früheren Sicherheitsmodell auf dem europäischen Kontinent schloss Lawrow selbst nach einem möglichen Ende des Ukraine-Kriegs aus. Das Modell der euroatlantischen Sicherheit, das auf Nato, EU und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beruhe, habe sich überlebt, so der 75-Jährige. (dpa)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Militärs prüfen Verteidigungseinsatz

Die Nato könnte die Überwachung ihres östlichen Luftraums nach dem wiederholten Eindringen russischer Drohnen und Jets in einen echten Verteidigungseinsatz umwandeln. Nach Abschluss der laufenden Untersuchungen könne dies eine Option sein, sagte der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Admiral Giuseppe Cavo Dragone, nach einem Treffen der Generalstabschefs in Riga. Jetzt sei es allerdings noch zu früh, um seriös zu bewerten, was bei den jüngsten Luftraumverletzungen wirklich vorgefallen sei.

Die Umwandlung der aktuellen Air Policing Mission in eine Air Defence Mission könnte beispielsweise dazu führen, dass die Nato-Flugabwehrkapazitäten an der Ostflanke noch einmal deutlich verstärkt werden. Zudem würden vermutlich neue Einsatzregeln für den Waffengebrauch das Abschießen eindringender Flugobjekte erleichtern. 

Militärausschuss-Chef Cavo Dragone warnte Russland erneut mit deutlichen Worten vor Wiederholungen. Man suche keine Konfrontation, aber man werde nicht zögern, jede als notwendig erachtete Maßnahme zu ergreifen, um die kollektive Verteidigung sicherzustellen, sagte er.  (dpa)
Der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Admiral Giuseppe Cavo Dragone, nimmt am 27. September 2025 an einer Pressekonferenz in Riga, Lettland, teil.
Der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Admiral Giuseppe Cavo Dragone, nimmt am 27. September 2025 an einer Pressekonferenz in Riga, Lettland, teil.   Bild: REUTERS/Ints Kalnins
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Russland soll 92 Drohnen Richtung Polen geschickt haben

Russland hat bei der Verletzung des polnischen Luftraums vor rund zwei Wochen nach Angaben aus Kiew deutlich mehr Drohnen geschickt als bislang bekannt. „Richtung Polen sind 92 Drohnen geflogen“, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bei einer Pressekonferenz. Die Ukraine habe den Großteil davon abgeschossen, sodass nur 19 Drohnen in Polen angekommen seien.

Nach Angaben Selenskyjs ist Europa derzeit nicht in der Lage, russische Drohnenangriffe im Ernstfall abzuwehren. Die Ukraine sei aber bereit, zu helfen. Selenskyj bot dazu die eigene Expertise mit etwa mobilen Drohnenbekämpfungstrupps an. Schon in der Vergangenheit hatte er angeboten, potenziell sei sein Land auch in der Lage, den Europäern mit Waffen zu helfen. Hier geht es wohl vor allem um Abwehrdrohnen, die angreifende Flugobjekte vernichten können. (dpa)
Ein Soldat geht in der Nähe eines Hauses vorbei, das durch ein Fragment einer Drohne beschädigt wurde, die nach dem Eindringen in den polnischen Luftraum abgeschossen wurde, in der Gemeinde Wyryki, Polen (Archivbild).
Ein Soldat geht in der Nähe eines Hauses vorbei, das durch ein Fragment einer Drohne beschädigt wurde, die nach dem Eindringen in den polnischen Luftraum abgeschossen wurde, in der Gemeinde Wyryki, Polen (Archivbild).   Bild: Reuters/Agencja Wyborcza.pl/Jakub Orzechowski
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Israel liefert Ukraine offenbar Patriot-Luftabwehr

Israel hat nach Angaben aus Kiew ein Luftabwehrsystem des Typs Patriot an die Ukraine geliefert. „Ein israelischer Komplex arbeitet schon einen Monat in der Ukraine“, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf einer Pressekonferenz. Damit sei die eigene Flugabwehr gestärkt worden. Er erwarte zwei weitere Systeme noch in diesem Herbst, fügte er hinzu. Selenskyj präzisierte dabei nicht, aus welchem Land diese stammen.

Die Ukraine ist dringend auf westliche Flugabwehrsysteme beim Schutz ihrer Städte vor russischen Angriffen angewiesen. Insgesamt sollen Medienberichten zufolge zehn Patriot-Batterien in der Ukraine sein, darunter auch aus Deutschland. (dpa)
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Daniel Krause
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„Amerika steht an der Seite der Ukraine – und das spüren wir“, schreibt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf der Plattform X. „Wir danken dem amerikanischen Volk, Präsident Donald Trump und First Lady Melania Trump für ihre Aufmerksamkeit gegenüber den Ukrainern, unseren Kindern und unserem Volk. Wir stehen zusammen – und das bedeutet, dass Leben geschützt werden und Frieden und Sicherheit näher rücken werden.“
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Kiew macht Russland für Trennung des AKW Saporischschja vom Netz verantwortlich

Die Ukraine hat Russland für eine Trennung des Atomkraftwerks Saporischschja vom ukrainischen Stromnetz verantwortlich gemacht. Russland wolle das AKW „stehlen“ und an das russische Stromnetz anschließen, schrieb der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha am Samstag im Onlinedienst X. Er warnte vor damit verbundenen Sicherheitsrisiken. 

Das AKW war am Samstag bereits seit vier Tagen vom ukrainischen Stromnetz abgeschnitten. Es ist die bislang längste Trennung der Anlage vom externen Stromnetz sei Beginn des russischen Angriffskrieges.

Der Betreiber der Anlage, welcher der russischen Atomenergiebehörde Rosatom untersteht, hatte am Dienstag die ukrainischen Truppen für die Trennung der Anlage vom Stromnetz verantwortlich gemacht. Das AKW Saporischschja im Süden der Ukraine hat sechs Reaktoren und ist das größte Nuklearkraftwerk Europas. (AFP)
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Dana Schuelbe
Author Dana Schuelbe

Update (19.25 Uhr): Russland meldet weiteren Vorstoß im Osten der Ukraine 

Russische Truppen rücken im Osten der Ukraine nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau weiter vor. In der Region Donezk seien die Ortschaften Derylowe und Maiske eingenommen worden, teilt das Ministerium auf Telegram mit. In der benachbarten Region Dnipropetrowsk sei das Dorf Stepowe unter russische Kontrolle gebracht worden. Eine Stellungnahme der Ukraine liegt zunächst nicht vor.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau nahm die russische Armee seit Jahresbeginn rund 0,8 Prozent der ukrainischen Gesamtfläche ein. (Reuters/AFP)
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Dana Schuelbe
Author Dana Schuelbe
Eine Radaranlage auf dem dänischen Militärgelände von Amager.
Eine Radaranlage auf dem dänischen Militärgelände von Amager.   Bild: Photo by Steven Knap / Ritzau Scanpix / AFP

Polizei: Drohnen über Dänemarks größtem Militärstützpunkt gesichtet 

Die dänischen Behörden haben einen erneuten Drohnen-Vorfall gemeldet. Über dem größten Militärstützpunkt des Landes seien am Freitagabend mehrere Stunden lang ein bis zwei nicht identifizierte Drohnen gesichtet worden, sagte ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur AFP am Samstag mit Blick auf die Militärbasis Karup. Demnach war unklar, woher der die Flugkörper kamen. „Wir haben sie nicht abgeschossen“, sagte der Polizeisprecher.

In den vergangenen Tagen hatte es in Dänemark mehrere Drohnen-Überflüge an Flughäfen gegeben. In der Nacht zum Donnerstag waren solche unbemannten Flugkörper über den Flughäfen Aalborg, Esbjerg und Sönderborg sowie über dem Luftwaffenstützpunkt Skrydstrup entdeckt worden. 

Der Zwischenfall ereignete sich bereits am Freitagabend, öffentlich wurde die Sichtung am Samstag. Ob ein Zusammenhang zu den Drohnensichtungen der vergangenen Tage besteht, ist offen.

Bereits in der Nacht zum Dienstag musste der Flugbetrieb am Kopenhagener Flughafen eingestellt werden, weil mehrere große Drohnen stundenlang über das Gelände geflogen waren. (AFP/dpa)
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Dana Schuelbe
Author Dana Schuelbe

Paralympics-Komitee hebt Sanktionen gegen Russland auf 

Russlands Behindertensportler dürften bei den Paralympics in Mailand im nächsten Jahr unter eigener Flagge starten. Das Internationale Paralympische Komitee entschied auf seiner Generalversammlung in Seoul, die Sanktionen gegen die Dachverbände Russlands und seines Verbündeten Belarus aufzuheben. Wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hatte das IPC beide Länder 2023 teilweise suspendiert.

Bei den Paralympics in Paris durften die Athletinnen und Athleten aus Russland und Belarus nur unter neutraler Flagge teilnehmen, bei Siegerehrungen wurden ihre Hymnen nicht gespielt. (dpa)
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Dana Schuelbe
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Ukrainische Drohnen treffen Ölpumpstation nahe der Wolga

Die Ukraine hat bei einem Drohnenangriff eine Ölpumpstation in der russischen Teilrepublik Tschuwaschien an der Wolga beschädigt. Der Schaden sei gering, schrieb der Gouverneur der Region, Oleg Nikolajew. „Die Arbeit des Objekts wurde eingestellt“, räumte er zugleich ein. Menschen wurden bei dem Angriff seinen Angaben zufolge nicht verletzt. 

Demnach wurde die Station in der Ortschaft Konar getroffen, knapp 60 Kilometer südöstlich der Gebietshauptstadt Tscheboksary. Sie ist Teil der Druschba-Pipeline, über die Russland Öl gen Westen liefert. (dpa)

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Dana Schuelbe
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Der ukrainische Präsident Wolodomyr Selenskyj.
Der ukrainische Präsident Wolodomyr Selenskyj.   Bild: Kay Nietfeld/dpa
Selenskyj: Drohnenvorfälle an ukrainisch-ungarischer Grenze 
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj beklagt Vorfälle mit Drohnen entlang der ukrainisch-ungarischen Grenze. „Die ukrainischen Streitkräfte haben Verletzungen unseres Luftraums durch Aufklärungsdrohnen registriert, die wahrscheinlich aus Ungarn stammen“, schrieb Selenskyj nach einem Militär-Briefing auf der Plattform X. Der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Olexij Syrskyj, habe über die jüngsten Drohnenvorfälle berichtet. 

Vorläufige Einschätzungen deuteten darauf hin, dass es sich möglicherweise um Aufklärungsflüge gehandelt habe, um das industrielle Potenzial der ukrainischen Grenzgebiete zu erforschen, so der Präsident. Er habe angeordnet, dass alle verfügbaren Informationen überprüft würden. 

Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó reagierte spöttisch. Der ukrainische Präsident verliere aufgrund „seiner anti-ungarischen Obsession“ zunehmend den Verstand, schrieb Szijjártó ebenfalls auf X. „Er beginnt nun, Dinge zu sehen, die gar nicht existieren.“ (dpa)
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Dana Schuelbe
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Moldaus Präsidentin vor Wahl: „Enormer Druck aus Moskau“ 

Unmittelbar vor der Parlamentswahl in Moldau beklagt die proeuropäischen Präsidentin Maia Sandu massive russische Einflussnahme. „Es geht hier um die territoriale Integrität und die Unabhängigkeit unserer Republik. Und was wir sehen, ist ein enormer Druck aus Moskau, sich in die Wahlen einzumischen und die Wahlen zu beeinflussen“, sagte Sandu dem Nachrichtenportal „ZDFheute.de“. 

Moskau gebe „Hunderte von Millionen Euro“ dafür aus, „um politische Parteien zu finanzieren, sogar um Wähler zu bestechen oder junge Leute auszubilden, um Destabilisierungsaktivitäten zu organisieren“, sagte Sansu weiter. (dpa)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Polen verschärft Aufenthaltsrecht für Ukrainer

Polen hat mit der Unterschrift von Präsident Karol Nawrocki die Aufenthaltsbedingungen für Hunderttausende ukrainische Kriegsflüchtlinge im Land verschärft. Nawrockis Kanzleichef Zbigniew Bogucki teilte in Warschau mit, der Staatschef habe das entsprechende Gesetz kurz vor Fristablauf am 1. Oktober unterzeichnet, wie die Nachrichtenagentur PAP meldete. 

Neu ist unter anderem, dass Ukrainer Sozialleistungen wie Kindergeld nur noch dann bekommen, wenn sie in Polen arbeiten und Steuern zahlen. Über das Gesetz hatte es Streit zwischen der liberalen polnischen Regierung und dem neuen rechtskonservativen Präsidenten gegeben. Ein erster Entwurf war an Nawrockis Veto gescheitert. Im Punkt Kindergeld gab die Regierung nach.

Es ging um die Verlängerung eines Sondergesetzes, verabschiedet 2022 kurz nach Beginn des russischen Angriffskrieges, das auch die Vergabe von Arbeitsvisa und andere Fragen für die Kriegsflüchtlinge regelte. Wäre der Streit weitergegangen, wäre am 1. Oktober die Rechtsgrundlage für die Arbeit der Ukrainer entfallen. Polen ist einer der wichtigsten Unterstützer des angegriffenen Landes. (dpa)
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