„Militärische Bedrohungen haben zugenommen“: Polen und baltische Staaten wollen Konvention zum Landminen-Verbot aufkündigen

Polen und die baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland wollen wegen der militärischen Bedrohung durch Russland aus dem Ottawa-Abkommen zum Verbot von Antipersonenminen aussteigen.

„Die militärischen Bedrohungen für die an Russland und Belarus grenzenden Nato-Mitgliedstaaten haben erheblich zugenommen“, erklärten die Verteidigungsminister der Länder in einer gemeinsamen Erklärung am Dienstag.

Mit dieser Entscheidung sende man eine klare Botschaft: „Unsere Länder sind vorbereitet und können jede notwendige Maßnahme ergreifen, um unsere Sicherheit zu verteidigen.“

In einer separaten Mitteilung erklärte die litauische Verteidigungsministerin Dovile Sakaliene, dass dadurch der effektive Schutz der Grenzen in der Region gewährleistet werde.

Bereits am Donnerstag war Litauen aus dem Übereinkommen zu Streumunition ausgetreten. Der Baltenstaat begründete diese Aufkündigung des Dublin-Abkommens mit der Verwendung von Streumunition durch Russland.

Das Ottawa-Abkommen wurde 1997 von 160 Staaten ratifiziert oder akzeptiert, nicht aber von Russland. Mit dem Austritt aus der Vereinbarung könnten Polen und die drei baltischen Staaten wieder Landminen produzieren, diese einsetzen, lagern und auch weitergeben.

Finnland hatte im Dezember erklärt, wegen des Einsatzes solcher Waffen durch Russland in der Ukraine ebenfalls einen Ausstieg aus dem internationalen Abkommen zu erwägen.

Antipersonenminen werden im Boden vergraben oder versteckt und verstümmeln ihre Opfer häufig, anstatt sie sofort zu töten. Menschenrechtsgruppen kritisieren die Minen wegen ihrer langfristigen Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung.

Streubomben können aus Flugzeugen abgeworfen oder vom Boden aus abgefeuert werden. In der Luft werden dann dutzende oder sogar hunderte kleinere Sprengkörper über einer großen Fläche freigesetzt, sogenannte Bomblets.

Streumunition ist unpräzise, zudem detonieren viele der Sprengkörper beim Aufprall nicht. Selbst Jahre später können die oft harmlos aussehenden Bomblets daher zur Gefahr für Zivilisten werden. (Reuters, AFP)