Nach Abschiebeflügen: UNO warnt vor Haft und Folter für Afghanistan-Rückkehrer

Unfreiwilligen Rückkehrern kann in Afghanistan den Vereinten Nationen zufolge unter den islamistischen Taliban Haft und Folter drohen. Besonders bedroht seien Journalisten, Aktivisten oder Menschen, die in Verbindung mit der alten, vom Westen gestützten Regierung stünden, heißt es in einem neuen Bericht der UN-Mission Unama.

Nach Afghanistan schieben derzeit unter anderem die direkten Nachbarländer Iran und Pakistan ab, in denen in den vergangenen Jahrzehnten Millionen Afghanen Schutz gesucht haben. Vergangenen Freitag hatte auch die Bundesregierung 81 Straftäter von Deutschland nach Afghanistan abgeschoben.

Es war der zweite Flug dieser Art seit der Machtübernahme der Taliban. Abschiebungen nach Afghanistan gestalten sich schwierig, weil die Bundesregierung keine offiziellen Beziehungen zu den Islamisten hat.

Unama warnt in dem Bericht, der auf Interviews mit 49 unfreiwillig nach Afghanistan abgeschobenen Personen im Jahr 2024 basiert, vor einem Risiko für bestimmte Personengruppen. Ehemalige Sicherheitskräfte und Mitarbeiter der alten Regierung berichteten demnach, dass sie seit ihrer unfreiwilligen Rückkehr untertauchen mussten oder aus Angst vor Verfolgung ständig ihren Wohnsitz wechselten. Andere sprachen laut Unama von Drohungen, willkürlichen Festnahmen und Folter in Haft.

Frauen unter „Hausarrest“

Für Frauen, die unter den Taliban von höherer Bildung und vielen Berufen ausgeschlossen seien, sei die Situation besonders ernst. Eine ehemalige Fernsehreporterin beschrieb die Situation nach ihrer unfreiwilligen Rückkehr demnach als „Hausarrest“.

Nach der Machtübernahme der Taliban 2021 hatte Deutschland verschiedene Aufnahmeverfahren für Menschen aus Afghanistan eingerichtet, darunter solche, die sich für Gleichberechtigung und Demokratie eingesetzt hatten und als gefährdet galten. Die neue Bundesregierung von Union und SPD stoppte die Programme.

Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte am Sonntag zugesagt, in Pakistan wartende Afghanen in Deutschland aufzunehmen, soweit sie eine rechtsverbindliche Zusage der alten Regierung haben und keine Sicherheitsbedenken bestehen.

Am Dienstag hatte die Bundesregierung in einem konkreten Fall Beschwerde gegen eine Gerichtsentscheidung eingelegt, nach der sie einer Afghanin und ihrer Familie Visa zur Einreise nach Deutschland erteilen musste.

Unama fordert die Staaten dazu auf, Rückführungen von Personen zu unterlassen, bei denen ein reales Risiko schwerer Menschenrechtsverletzungen bestehe. „Niemand sollte in ein Land zurückgeschickt werden, in dem ihm aufgrund seiner Identität oder seiner persönlichen Geschichte Verfolgung droht“, sagte UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk. (dpa)