Schwere Unruhen trotz Aufhebung des Social-Media-Verbots: Nepals Regierungschef tritt zurück – Häuser von Politikern in Brand

Trotz der Aufhebung eines umstrittenen Verbots für Social-Media-Plattformen wie Facebook und Instagram in Nepal ist es in dem Land den zweiten Tag in Folge zu gewaltsamen Protesten gekommen. In der Hauptstadt Kathmandu und anderen Landesteilen setzten aufgebrachte Menschen die Wohnsitze und Büros mehrerer Minister sowie anderer Politiker in Brand und griffen sie mit Steinen an, berichteten die Zeitung „The Kathmandu Post“ und andere lokale Medien.

Wegen der schweren Unruhen im Land trat Ministerpräsident Khadga Prasad Sharma Oli zurück. Er habe sein Amt niedergelegt, „damit Maßnahmen für eine politische Lösung und eine Beilegung der Probleme ergriffen werden können“, erklärte er am Dienstag in einem Schreiben an den nepalesischen Präsidenten Ram Chandra Paudel.

Ziel der Angriffe wurden den Berichten den zufolge auch Privathäuser Olis. Auf nicht verifizierten Videos war zudem zu sehen, wie Flammen am Haus von Präsident Ram Chandra Paudel aufstiegen. Über Verletzte lagen zunächst keine Berichte vor. Ebenso wurden Polizeistellen angezündet. Zu den Angriffen in Kathmandu kam es trotz einer Ausgangssperre in mehreren Stadtteilen. 

In Nepal war es bereits zuvor zu gewaltsamen Protesten gekommen, nachdem die Regierung des Himalaya-Staates in der vergangenen Woche 26 Online-Netzwerke verboten hatte. Sie wollte die Dienste dadurch zwingen, sich registrieren und unter staatliche Aufsicht stellen zu lassen. Der Schritt hatte jedoch starke Kritik hervorgerufen und Tausende, meist jüngere Menschen im ganzen Land auf die Straße gebracht. 

Bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizisten in der Hauptstadt Kathmandu und anderswo wurden 19 Menschen getötet. Nach Angaben der Polizei wurden mehr als 100 Personen verletzt.

Am Dienstag lenkte Nepals Regierung ein und hob die Sperrung von Social-Media-Plattformen wie Facebook und Instagram wieder auf. Diese Entscheidung habe das Kabinett nach einer nächtlichen Krisensitzung getroffen, sagte Innenminister Prithvi Subba Gurung dem lokalen Nachrichtenportal „OnlineKhabar“.

In Kathmandu war die Lage am Montag eskaliert, als Protestierende in das Parlamentsgebäude eindringen wollten. Die Teilnehmer der Proteste prangerten zudem eine weitreichende Korruption an.

Nach Berichten nepalesischer Medien hatte die Polizei Wasserwerfer, Tränengas sowie scharfe Munition gegen Demonstranten eingesetzt. Das UN-Menschenrechtsbüro in Genf zeigte sich über die „Tötung und Verletzung von Protestierenden in Nepal“ entsetzt. Die Regierung wurde aufgerufen, eine schnelle und transparente Untersuchung einzuleiten. (dpa)