Thank God It’s International Friday 36: Es endet nicht mit Kalifornien

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Thank God it’s Monday! Die vergangene Woche war nichts für schwache Nerven. Zwischen Israel und dem Iran eskaliert die Lage. In den USA militarisiert Donald Trump die Innenpolitik und inszeniert passend dazu eine Militärparade. Doch statt Jubel für den US-Präsidenten gibt es Proteste, und einen demokratischen Hoffnungsschimmer: den kalifornischen Gouverneur Gavin Newsom (oben im Bild). Blicken wir zunächst in den Nahen Osten.

Konfrontation zwischen Israel und Iran

Kommt es im Nahen Osten nun zu einem großen Krieg? Diese Frage treibt in diesen Tagen sicherlich die meisten von uns um. Mit seinen Schlägen gegen den Iran hat Israel das Regime in Teheran deutlich geschwächt. Doch wie kann die gefährliche Abfolge zwischen Angriff und Gegenreaktion wieder enden? Darüber habe ich gestern im Presseclub der ARD bei Susan Link mit Philipp Peymann Engel, Paul-Anton Krüger und Jens Münchrath diskutiert. Schauen Sie rein! 👇

Wie sich die Lage in Nahost weiter entwickelt, wird maßgeblich von den USA abhängen. US-Präsident Trump wünscht sich ein rasches Ende des Kriegs und einen „Deal“, das schrieb er am Samstag auf seiner Plattform Truth Social. Die bis vor wenigen Tagen geplanten Gespräche zwischen den USA und dem Iran, die am gestrigen Sonntag im Oman hätten stattfinden sollten, wurden angesichts der Eskalation abgesagt. Kann Trump den Iran zu einer Rückkehr an den Verhandlungstisch bewegen?

Das wird auch ein Topthema des G7-Gipfels sein, der am heutigen Montag im kanadischen Kananaskis beginnt. Doch nicht nur deswegen könnte das Treffen zur wichtigen Wegmarke werden: Droht die Spaltung des Westens? Entwickelt sich das Siebener-Format in Richtung eines G6+1, bei dem die USA zunehmend eine Außenseiterrolle einnehmen?

Über Konfrontation zwischen Israel und dem Iran werde ich mit den Expertinnen und Experten des Tagesspiegels auch beim heutigen „High Noon“-Talk sprechen. Mit dabei sind Mareike Enghusen, die Tagesspiegel-Korrespondentin in Tel Aviv, Cornelius Adebahr und Hans-Jakob Schindler. Diskutieren Sie mit! Hier können Sie teilnehmen.

Geschenktipp: Militärparade

Die „beste Militärparade aller Zeiten“. So hatte sich das Donald Trump zu seinem 79. Geburtstag am Samstag vorgestellt. Doch die jubelnden Massen blieben aus.

© dpa/Jacquelyn Martin

Stattdessen kamen mehr als 5 Millionen Menschen in über 2.100 Städten der USA zu den „No Kings“-Demonstrationen zusammen, um ein Zeichen gegen Trumps zunehmend autoritäre Politik zu setzen. Wer sich in den vergangenen Monaten manchmal gefragt hat, wo denn der Protestgeist der Amerikaner abgeblieben sei: da war er. Wenn Sie die Woche mit einem lauten Lachen beginnen wollen: Prof. Dr. Franz-Alois Fischer hat Fotos der originellsten Transparente der Demos gesammelt.

Gouverneur Newsoms Warnung: US-Demokratie in Gefahr

Über die zahlreichen „No Kings“-Proteste wird sich einer ganz besonders gefreut haben: der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom. Als Reaktion auf den von Trump angeordneten Einsatz von knapp 5.000 Nationalgardisten und Marineinfanteristen in seinem Bundesstaat, hatte er sich am vergangenen Dienstag in einer Fernsehansprache an die Amerikaner gewandt. Newsom gilt als möglicher Kandidat der Demokraten für die Präsidentschaftswahlen 2028. Mein Kollege Tilman Schröter hat ihn hier porträtiert. 👇

Es war ein wichtiger Schachzug von Newsom, sich in seiner Rede nicht auf die Entwicklungen in Kalifornien zu konzentrieren, sondern die großen Linien aufzuzeigen: „Kalifornien mag am Anfang stehen, aber damit wird es nicht enden.“ Andere Bundesstaaten würden folgen. Und vor allem: die Demokratie.

Er rief die Amerikaner dazu auf, sich gegen Trump und für die Demokratie und den Rechtsstaat zu erheben. „Was Donald Trump am meisten will, ist Ihre Untertänigkeit. Ihr Schweigen. (…) Geben Sie ihm nicht nach“, warnte er. Es scheint gefruchtet zu haben.

Droht Europa zu zerbrechen?

Über die aktuellen Gefahren für die Demokratie in Europa habe ich am Freitag mit Daniela Schwarzer, Präsidentin des ifa (Institut für Auslandsbeziehungen) und Vorständin der Bertelsmann-Stiftung, diskutiert. Unseren „High Noon“-Talk haben wir live von der GLOBSEC in Prag gesendet, einer der größten europäischen Sicherheitskonferenzen.

Für Schwarzer gefährdet das Erstarken rechtspopulistischer und EU‑skeptischer Kräfte die europäischen Grundwerte. Sie warnt, dass Populisten an den Fundamenten der Rechtsstaatlichkeit und Solidarität rütteln und damit die Handlungsfähigkeit der EU unterminieren. „Renationalisierung ist keine Antwort“, ist Schwarzer überzeugt. Engere Zusammenarbeit und institutionelle Reformen seien die Überlebensgaranten eines starken Europas. Das ganze Gespräch können Sie hier sehen. 👇

Qualitätsjournalismus in Gefahr

Eine entscheidende Rolle für Demokratie und Zusammenhalt in Europa spielt auch die Zukunft der Medien. Doch selbst in EU-Mitgliedstaaten ist die Pressefreiheit in Gefahr. Und nicht nur schwierige politische Rahmenbedingungen erschweren die Arbeit vieler Qualitätsmedien, sondern zunehmend auch wirtschaftliche Zwänge.

Wie kann die unabhängige Arbeit von Medien also weiterhin gewährleistet werden? Darüber habe ich in Prag mit der ehemaligen EU-Kommissarin Věra Jourová, den Medienunternehmern Ivo Prokopiev und Zoltan Varga, der Managerin Kasia Kieli und der Chefredakteurin von Radio Free Europe/Radio Liberty Nicola Careem diskutiert. Hier können Sie sich die Diskussion ansehen. 👇

Das war’s von mir für heute. Dieses Mal verbleibe ich ausnahmsweise mit guten Wünschen für den Start in die Woche

mit herzlichen Grüßen

Ihre Anja Wehler-Schöck