„Von den ‚Woke‘-Programmen verabschieden“: Musk-Behörde erhält Zugang zum Pentagon

Die neu gegründete Effizienzabteilung der US-Regierung erhält nach Angaben von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth weitreichende Berechtigungen für ihr Vorgehen im Pentagon.

Die Doge genannte Abteilung werde daran arbeiten, „überflüssige“ Ausgaben zu finden und „die letzten Überbleibsel“ der von Ex-Präsident Joe Biden für vorrangig erachteten Programme ausfindig zu machen, sagte Hegseth in einem am Donnerstag im Onlinedienst X veröffentlichten Video. Dafür werde Doge einen „umfassenden Zugang“ zum Verteidigungsministerium erhalten.

Besonders im Fokus stehen Hegseth zufolge Programme zur Förderung von Diversität, Gleichstellung und Inklusion – im Englischen abgekürzt als DEI –, die in der Vergangenheit von Trump als Diskriminierung gegen weiße Menschen dämonisiert worden sind. Diese gehörten „nicht zu unserem Kernauftrag“, betonte der Pentagon-Chef.

Hegseth wandte sich in der Videobotschaft auch gegen US-Medienberichte vom Vortag, wonach er drastische Kürzungen des Verteidigungsbudgets angewiesen habe. Dazu sagte er, dass 50 Milliarden Dollar für andere als wichtig erachtete Bereiche ausgegeben würden.

„Wir werden uns von den ‚Woke‘-Programmen der Biden-Ära verabschieden und das Geld stattdessen für Präsident Trumps ‚America First‘-Prioritäten, Frieden durch Stärke, ausgeben“, sagte Hegseth. Es gehe bei den Umverteilungen um „die Neuausrichtung und Reinvestition vorhandener Mittel in den Aufbau einer Streitmacht, die Sie, das amerikanische Volk, schützt“.

Die „Washington Post“ hatte am Mittwoch berichtet, dass Hegseth sein Ministerium angewiesen habe, Pläne für jährliche Kürzungen des Verteidigungsbudgets um acht Prozent vorzulegen. Ausnahmen seien vorgesehen, das US-Militärkommando für Europa in Stuttgart, das im Ukrainekrieg eine wichtige Rolle spielt, zählt dem Bericht zufolge jedoch nicht zu diesen Ausnahmen. In einer Erklärung des Pentagon hieß es, Ausgaben im Umfang von 50 Milliarden Dollar sollten umverteilt werden.

Seit seinem Amtsantritt im Januar treibt Trump in rasantem Tempo die Umstrukturierung von Regierungsbehörden voran. Eine zentrale Rolle kommt dabei seinem Sonderberater Elon Musk zu. Der Tech-Milliardär ist mit einem drastischen Personal- und Kostenabbau in den Bundesbehörden beauftragt. In der vergangenen Woche hatte die Doge Medienberichten zufolge das Pentagon besucht. (AFP)