„Industrielles Kronjuwel“: Scholz sagt angeschlagener Meyer-Werft Rettung zu

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der angeschlagenen Meyer Werft in Papenburg Hilfe zur Rettung zugesagt. „Wenn alle mitziehen – und daran habe ich keinen Zweifel – dann trägt der Bund seinen Teil zur Lösung bei“, sagte Scholz (SPD) am Donnerstag bei einer Betriebsversammlung in Papenburg. Es seien noch Details zu klären, weil noch die Zustimmung des Bundestages und der EU-Kommission fehlten. „Aber der Bund trägt einen Teil der Lösung mit“, versicherte der Kanzler.

Der Bund, das Land Niedersachsen und die Eigentümer hätten in den vergangenen Wochen mit den Banken verhandelt, sagte der Kanzler. „Wir lassen die Meyer Werft nicht allein.“ Die Werft sei nicht irgendein Unternehmen, sondern ein „industrielles Kronjuwel“, dessen Problem auch nicht in der Qualität seiner Produkte liege.

Scholz bezeichnete die Werft zudem als systemrelevant für die maritime Wirtschaft in Deutschland. Dies gilt als eine Voraussetzung dafür, dass die EU-Kommission den staatlichen Beihilfen zustimmt. „Ich bin sicher: Es geht weiter mit der Meyer Werft hier in Papenburg. Meine Unterstützung habt Ihr“, betonte der Kanzler. Zuvor hatte sich schon Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) optimistisch gezeigt, dass die Werft gerettet werden kann.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht eine Lösung für die in eine Krise geratene Meyer Werft in eine „greifbare Nähe“ gekommen. Das sagte der Grünen-Politiker am Rande der Computerspiele-Messe Gamescom in Köln. Die Meyer Werft sei eine traditionsreiche und „sehr, sehr leistungsfähige“ Werft in Deutschland. „Wir haben im Wirtschaftsministerium in den letzten Wochen intensiv an Lösungen gearbeitet“, sagte Habeck.

FDP trägt Rettung mit, mahnt aber zu Exitstrategie

Die FDP steht einer Rettung positiv gegenüber, nennt dafür aber Bedingungen. „Der politische Wille ist da“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reinhard Houben, der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag. Die FDP trage eine Rettung der Meyer-Werft mit staatlichen Mitteln grundsätzlich mit, es müsse aber ein klares Verfahren zum Ausstieg geben.

Klar sei, dass die EU-Kommission die Beihilfe genehmigen müsse, sagte Houben. Für die FDP seien staatliche Garantien in diesem Fall kein Problem. „Aber wenn es um eine Beteiligung geht, kann das nur funktionieren mit einer klaren Exit-Strategie.“ Der Bund könne nicht langfristig an einer Werft beteiligt sein. Denkbar wäre ein Vorgehen wie bei der Unterstützung der Lufthansa in der Coronavirus-Pandemie.

Die Werft beschäftigt rund 3300 Menschen. Sie steckt aktuell in einer schweren Krise, unter anderem, weil Energie- und Rohstoffpreise in den vergangenen Jahren stark gestiegen sind, die Werft einen großen Teil des Kaufpreises aber erst bei Ablieferung erhält. Hinter den Kulissen wurde deshalb seit Wochen über einen staatlichen Einstieg bei dem Unternehmen verhandelt.

Die IG Metall Küste begrüßte das Vorhaben. „Durch den geplanten Einstieg von Bund und Land werden nicht nur die Standorte Papenburg und Rostock gerettet, sondern wichtige Teile des Schiffbaus in ganz Deutschland“, sagte Bezirksleiter Daniel Friedrich. (AFP, dpa, Reuters, Tsp)