City Tax und Kulturtourismus: Die Mehreinnahmen sind eine Chance für den gebeutelten Kulturbetrieb

Könnte die City Tax die durch Kürzungen bedrohte Berliner Kultur zumindest ein bisschen retten? Es wäre zu schön. Die Antwort der Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt auf eine Anfrage der Grünen im Abgeordnetenhaus - namentlich der Grünen-Politiker André Schulze, Julian Schwarze und Daniel Wesener - gibt zur Hoffnung zumindest Anlass.

Tatsächlich haben sich die Einnahmen durch die Ausweitung des Berliner Steuerübernachtungsgesetzes, wie die City Tax ganz genau heißt, auf berufliche Übernachtungen zum 1. April 2024 und die Anhebung von 5 auf 7,5 Prozent zum 1. Januar 2025 erheblich vergrößert. Siebzig Millionen mehr sollten in die öffentliche Kasse gespült werden, so lautete die Schätzung des Senats.

Die Erwartungen scheinen sich zu bestätigen. Allein für den Monat April haben sich die Mehreinnahmen gegenüber dem Vorjahr um über sechs Millionen Euro erhöht. Insgesamt wird für das Jahr 2025 mit einem Anstieg um 47 Millionen Euro auf 137 Millionen Euro gerechnet.

Ausschlaggebend für diesen Sprung sind die Kulturtouristen, wie sich erweist. „Das kulturelle Angebot der Hauptstadt hat eine sehr große Bedeutung für den Berliner Tourismus und stellt eine der Hauptmotivationen für eine Reise nach Berlin dar“, heißt es in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage der Grünen; die touristische Relevanz des Kulturangebots sei sogar gestiegen.

So haben Publikumsbefragungen bis Ende 2024 in 68 Berliner Kultureinrichtungen ergeben, dass knapp 50 Prozent der Besucher touristische Gäste waren – 27 Prozent aus dem In-, 22 Prozent aus dem Ausland. Damit überflügelt Berlin sogar die ebenfalls beliebte Kulturstadt Hamburg, deren Kultureinrichtungen zu knapp 30 Prozent von Touristen besucht werden. Besonders populär in Berlin sind die Museen, Gedenkstätten und Schlösser, deren Publikum zu 80 Prozent von auswärts kommt.

In der Grünen-Anfrage verbirgt sich nicht zuletzt eine Steilvorlage für die neue Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson, um ihrem gekürzten Budget aufzuhelfen. Schon jetzt profitiert der Kulturetat – neben dem Sport und der Tourismusförderung – von den zusätzlichen Einnahmen. In Hamburg werden sie allerdings fast vollständig reinvestiert. Dort gelang dem Kultursenator Carsten Brosda damit das Kunststück, seinen Etat sogar zu erhöhen.

Davon kann Berlin nur träumen. Die Kürzungen sind hier im Kulturbereich so eminent, dass die langfristigen Folgen für die gebeutelte Szene kaum aufzufangen sind.