• Infrastrukturfonds Siwana: Zukunftsbeschaffungsmaßnahmen für die Berliner Kulturlandschaft

Infrastrukturfonds Siwana : Zukunftsbeschaffungsmaßnahmen für die Berliner Kulturlandschaft

Lange wurde gespart, jetzt soll etwas passieren: Wie der Berliner Senat in die Infrastruktur der hauptstädtischen Kulturlandschaft investieren will.

Umbau dank Siwana-Mitteln: Die Alte Münze am Mühlendamm.
Umbau dank Siwana-Mitteln: Die Alte Münze am Mühlendamm.Foto: picture alliance / Britta Pedersen/dpa

Siwana – der Name verspricht mehr, als er halten kann. Denn es handelt sich hier nicht um eine geheimnisvolle Schöne aus einem exotischen Märchenland. Sondern schlicht um das „Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds“ des Berliner Senats. Wie überall in der Stadt wurde auch bei Kultur über viele magere Jahre hinweg wenig oder nichts getan, um den Wert der Immobilien zu erhalten. Das soll Siwana ändern. Die sprudelnden Steuereinnahmen der jüngsten Zeit machen theoretisch vieles möglich – doch es geht äußerst langsam voran.

Bereits im Juli 2017 gab es mal kurzzeitig viel Aufregung, nachdem die Kulturverwaltung eine Giftliste mit den wichtigsten Sanierungsfällen im Bereich von Bühnen, Museen und anderen Veranstaltungsorten veröffentlicht hatte, als Antwort auf eine Anfrage des Abgeordneten Daniel Wesener von den Grünen.

Kosten von 435 Millionen Euro wurden da summiert, um den Investitionsstau nachhaltig aufzulösen. Allein für Maßnahmen mit „höchster Priorität“, hieß es damals, seien schon 340 Millionen Euro nötig. Anschließend wurde es wieder still um Siwana-Mittel für die Kultur. Hinter den Kulissen sind allerdings bereits 85 Millionen Euro aus dem Projekttopf geflossen, betont Kulturstaatssekretär Torsten Wöhlert auf Nachfrage des Tagesspiegels. Gemessen an der Bedeutung seines Aufgabenbereiches für die Stadt sei man bei der Verteilung damit zwar im Vergleich zu anderen Senatsverwaltungen unterrepräsentiert, doch wichtige Aufgaben konnten so bereits angepackt werden.

25 Millionen sind für 2019 verplant

35 Millionen Euro stehen dank Siwana beispielsweise für die Entwicklung der Alten Münze am Mühlendamm in einen neuen Kreativstandort zur Verfügung. Der Kauf des Radialsystems wurde durch Siwana möglich, und im Doppelhaushalt 2018/19 stehen weitere 38 Millionen Euro für Investitionen in hauptstädtische Kulturimmobilien zur Verfügung. Ein Drittel davon konnte bereits im vergangenen Jahr abgerufen werden, rund 25 Millionen sind für das Jahr 2019 verplant.

Es sind allerdings die eher unspektakulären Vorhaben, die mit eben jenen Siwana-Mitteln realisiert werden – nämlich alles, was sich unter dem Stichwort „Bauunterhalt“ zusammenfassen lässt. Da geht es mal um eine Wärmedämmung, mal um eine Fassadensanierung, um neue Sanitäranlagen oder den Austausch maroder Stromleitungen. Also um Dinge, die nötig sind, wenn die Substanz eines Gebäudes langfristig intakt bleiben soll. Was jedoch in Berlin in den letzten beiden Jahrzehnten keineswegs selbstverständlich war. Die Kosten für Großsanierungen dagegen, erklärt Staatssekretär Wöhlert, speisen sich nicht aus Siwana. Wenn es um die geplante Erweiterung der Zentral- und Landesbibliothek geht oder auch die Generalsanierung der Komischen Oper, deren Kosten derzeit auf 225 Millionen Euro geschätzt werden, erörtert die Kulturverwaltung zunächst mit den Betroffenen die inhaltlichen Fragen. Das Geld selber kommt dann aber aus dem Etat für Stadtentwicklung. In die Verhandlungen zum nächsten Berliner Doppelhaushalt wollen Torsten Wöhlert und sein Senator Klaus Lederer mit der politischen Forderung nach einem langfristig angelegten „Kulturstättensanierungsprogramm“ gehen. Für Sportstätten und Bäder gibt es bereits solche Konzepte. Idealerweise wird im Etat dafür ein eigener Haushaltstitel eingerichtet, von dem dann die Leuchttürme ebenso profitieren wie die bezirklichen Einrichtungen, die Bibliotheken und Musikschulen. Falls das in der Koalition nicht durchzusetzen ist, müsste sich die Kulturverwaltung wieder mit einem Griff in den Siwana-Topf zufrieden geben. Der allerdings hat den Nachteil, dass die Höhe der Summe bei jedem Etatentwurf aufs Neue verhandelt werden muss. Ein einmal eingerichteter Haushaltstitel wird dagegen normalerweise einfach von Jahr zu Jahr ohne Diskussion fortgeschrieben.

Finanzielle Vorsorge

Torsten Wöhlert und Klaus Lederer haben sich aber auch noch eine weitere Strategie ausgedacht, um die hauptstädtischen Kulturimmobilien zukunftsfest zu machen. Dafür lassen sie sich von der Vorsorgepraxis privater Immobilienbesitzer inspirieren: „Wenn Sie eine Wohnung oder ein Haus haben, legen Sie, wenn Sie klug sind, jeden Monat ein paar Euro zur Seite“, sagt Wöhlert. „Weil Sie wissen, dass früher oder später das Dach neu gedeckt werden muss.“

So eine Instandhaltungsrücklage soll es künftig im Kulturbereich geben. Eingezogen wird sie von der BIM, der „Berliner Immobilien Management GmbH“, die alle Liegenschaften des Landes verwaltet. Es wird für die Theater, Ausstellungshäuser und anderen Veranstaltungsorte also eine Mieterhöhung geben, die sie aber nicht selber bezahlen müssen, sondern die von der Finanzverwaltung beglichen wird.

Das ist zwar eine Linke-Tasche- Rechte-Tasche-Taktik, wie Torsten Wöhlert zugibt, weil es sich ja um Steuergelder handelt, die umgeschichtet werden. Doch Nutznießer dieser Maßnahme ist die Berliner Kulturverwaltung, denn sie kann diese Mittel erst einmal auf die hohe Kante legen und später davon dann anfallende Reparaturen oder Modernisierungsmaßnahmen bezahlen. Damit nicht wieder ein neuer Investitionsstau aufläuft.

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