Der Westen sprachlos : Das Fundament bröckelt

Ulrich Schuster beleuchtet Deutschlands Rolle in der Sicherheitspolitik.

Getrennte Wege? Ein Soldat der US Army (li.) und einer der Bundeswehr patrouillieren bei einer gemeinsamen Mission in Afghanistan.
Getrennte Wege? Ein Soldat der US Army (li.) und einer der Bundeswehr patrouillieren bei einer gemeinsamen Mission in...Foto: Reuters/Fabrizio Bensch

Trump ist schuld! An allem! Am globalen Handelskrieg. Am neuen Wettrüsten. Am Zerwürfnis zwischen Moskau und Washington, zwischen Peking und Washington, zwischen Brüssel und Washington. An der Spaltung des Westens. Gebe es Trump nicht, gebe es keine Probleme. So oder so ähnlich lesen sich viele Kommentare in Deutschland seit dem Amtsantritt von Donald Trump als amerikanischer Präsident. Doch kann man es sich wirklich so leicht machen mit der Beurteilung der gegenwärtigen internationalen und vor allem der transatlantischen Beziehungen?

Ulrich Schuster wirkt skeptisch. Er ist es tatsächlich schon lange. Es begann, als die Vereinigten Staaten 2002 deals die Vereinigten Staaten 2002 den Irakkrien Irakkrieg vorbereiteten. Damals zeigten sich zum ersten Mal in unübersehbarer Weise die divergenten Positionen der transatlantischen Bündnispartner in der neuen Weltunordnung nach dem Ende des Kalten Krieges. Schuster begriff diese widersprüchliche Konstellation als sozialwissenschaftliches Rätsel. Es zu lösen, treibt ihn bis heute um. Dazu hat der wissenschaftliche Mitarbeiter am Simon-Dubnow-Institut an der Universität Leipzig nun eine Studie veröffentlicht, die Deutschlands Rolle in der transatlantischen Sicherheitspolitik beleuchtet.

Eine "postatlantische" Politik

Schuster gelangt zu äußerst bedenkenswerten Ergebnissen, die wohltuend so manche Fehlwahrnehmung von deutscher Seite korrigieren. Er zitiert die „Zeit“ mit dem Titel „Im Westen was Neues“ von Oktober 2017, der stellvertretend stehen dürfte für gängige Sichtweisen auf die USA unter der Präsidentschaft Trumps: „Vater ist ausgezogen – Kindheit vorbei“, lautet hier eine Metapher, mit der die gegenwärtige Krise in den transatlantischen Beziehungen beschrieben wird. Mit dem „Vater“ sind nach Schusters Lesart die Vereinigten Staaten gemeint, die sich vom gemeinsamen Haus, dem Westen, verabschiedet und damit das „Kind“ Deutschland dem Ernst des Lebens überlassen haben.

US-Präsident Trump bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus.
US-Präsident Trump bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus.Foto: dpa / Jacquelyn Martin

Zwar billigt auch Schuster dieser allegorischen Darstellung zu, dass sie so wortwörtlich gar nicht genommen werden möchte. Aber er ist sich sicher, dass hier vor allem zum Ausdruck kommen soll, dass nicht Deutschland, sondern die USA den Westen im Stich lassen. In der „Zeit“ wende man sich gegen die Position, Berlin dürfe sich auch in der Krise der Beziehungen nicht von Washington abkoppeln. Den sogenannten Atlantikern werde entgegengehalten, „dass der Angriff auf die Grundfesten der von Amerika begründeten liberalen internationalen Weltordnung aus dem Weißen Haus kommt“. Mit Trump als Präsident seien die Vereinigten Staaten kein „Garant der Demokratie“ mehr und könnten heute keine moralischen, politischen oder militärischen Führungsansprüche mehr stellen. Als Konsequenz wird schließlich eine postatlantische, sich um Europa formierende westliche Politik gefordert. Was dies in der sicherheitspolitischen Praxis bedeuten beziehungsweise nicht bedeuten würde, veranschaulicht Schuster an den Fällen Iran und Nordkorea.

Nach seinem Urteil markieren die klerikale Diktatur Teherans und der national-soziale Autoritarismus Pjöngjangs Antithesen zum demokratischen Westen. Daher verdient das amerikanische Vorgehen gegen die Negation von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten sowie gegen die iranischen und nordkoreanischen Vorhaben zum Bau von Massenvernichtungswaffen in Schusters Augen zunächst Solidarität. Selbst im Fall eines von Europa nicht gewollten Krieges erlaube die politische Konstellation keine Äquidistanz.

Die geostrategische Gemeinsamkeit besteht nicht mehr

Noch vor Spekulationen über einen amerikanischen Präventivschlag, den Schuster aus guten Gründen nicht leichtfertig herbeifantasiert sehen möchte, stellt er die Tatsache, dass sich die USA als Schutzmacht des Westens in der jüngsten Vergangenheit gegenüber Iran und Nordkorea deutlich unversöhnlicher gezeigt haben als Europa. Deutschlands zivil orientierte Vermittlerrolle hingegen könne weder die Sicherheit Israels vor einem iranischen Erstschlag noch die Existenz Südkoreas garantieren. Beides gehöre allerdings zur militärischen Sicherheitsdoktrin der Vereinigten Staaten.

Doch deren Rolle scheint nach Schusters Beobachtung immer weniger Anerkennung in Deutschland zu finden, was er nicht allein der unberechenbar wirkenden Diplomatie von Trump zurechnet. Dessen Vorgehensweise als Ursache der grundlegenden transatlantischen Differenzen anzunehmen, hält er für falsch, sie bringe diese lediglich frei heraus.

Vielmehr findet, seiner Analyse zufolge, die Auseinandersetzung über den Preis der Bündnisintegration mit dem Wegfall des Systemkonflikts des Kalten Krieges auf bröckelnder Grundlage statt. Weil sich der geostrategische und ideologische Kitt des Westens aufgelöst habe, verfolgten einzelne Staaten, so Deutschland mit Europa, abweichende Bündnisoptionen.

Gesteigertes Streben nach Autonomie

Schuster erinnert an seinen amerikanischen Kollegen John J. Mearsheimer an der University of Chicago, einen Vertreter der neorealistischen Denkschule in den Internationalen Beziehungen, der bereits zu Beginn der 1990er Jahre ein in der Zukunft gesteigertes Streben nach Autonomie und Einfluss der jeweiligen Nato-Mitglieder prognostizierte. Wenn nun Trump das transatlantische Bündnis tatsächlich unverblümt zur Disposition stelle, um 24 Stunden später zu verlautbaren, an einer Allianz mit gerechterer Lastenverteilung festzuhalten, so sei dieses Hin und Her ein Abbild der bereits vorausgesagten, porösen Struktur der Nato.

Für eine Neubestimmung der transatlantischen Beziehungen hält Schuster eine gleichsam nachvollziehende und – von Deutschland aus betrachtet – selbstkritische Perspektive für notwendiger als das eintönige Abarbeiten am amerikanischen Führungspersonal.

Die USA sieht er ebenso wie Europa mit der multipolaren Ordnung nach dem Ende des Kalten Krieges konfrontiert. Nur hätten die Amerikaner, die in der Konfrontation mit dem Warschauer Pakt jahrzehntelang die Erfahrung westeuropäischer Anlehnung machten, nach 1990 lernen müssen, dass selbst ein Musterschüler der Westintegration wie die Bundesrepublik als wiedervereinigtes Deutschland in der neuen Weltunordnung seine Sicherheitsinteressen zunehmend eigenständig wahrnehme.

Die Blöcke existieren nicht mehr

Nach Schusters Darstellung hat sich mit dem Wegfall der Blockkonfrontation das sicherheitspolitische Korsett des Westens gelockert. Mit jeder weltpolitischen Krise, mit jedem neuen Potentaten auf der Weltbühne werde diese grundlegende Zäsur zur konkreten Herausforderung für den jetzt nur noch auf der Ähnlichkeit der gesellschaftlichen Ordnung beruhenden Westen. In gewisser Weise sei dieser erst nach dem Ende des Kalten Krieges eine Wertegemeinschaft geworden und habe seitdem mit abnehmenden Bindekräften zu kämpfen.

Schusters Untersuchung zeigt, dass Deutschland keinen Grund hat, sich angesichts dieser Konstellation zum kontinuitätsorientierten Sachwalter der Wertegemeinschaft zu stilisieren, der allzeit eine verlässliche Bündnisorientierung verfochten hat. Im Gegenteil: Die in den letzten Jahren von allen politischen Parteien in Deutschland formulierten sicherheitspolitischen Interessen und nationalen Gestaltungsansprüche zielen auf eine konfliktbereite Neujustierung der transatlantischen Beziehungen. Ideelle Konzepte, wie westliche Wertegemeinschaft oder Zivilmacht, aber ebenso die Semantik der selbstbewussten Nation dienen meist diesen Interessen.

Völkerrecht? Kosovo!

Auch hier belegt Schuster seine These mit Beispielen aus der Praxis: Als Deutschland im Kosovokrieg 1999 zusammen mit den Vereinigten Staaten die Stabilisierung Europas präferierte, fand man im westlichen Antitotalitarismus zusammen und stellte das Völkerrecht hintan. Doch schon nach dem 11. September 2001 und noch stärker beim Irakkrieg 2003 ließen sich die Bedrohungsanalysen weniger leicht in Einklang bringen. Stattdessen brachte die deutsche Regierung das Konzept der Zivilmacht in Stellung.

Seitdem folgen pragmatische Korrekturen Berlins immer dann, wenn Deutschland sicherheitspolitische Problemlagen anerkennen muss, die sich nur mit Hilfe der USA kontrollieren lassen. Wie sehr Schuster mit dieser These richtig liegt, zeigen nicht zuletzt die jüngsten Reaktionen der Bundesregierung auf Trumps Ankündigung, die amerikanischen Truppen aus Syrien abzuziehen, und auf seine Überlegungen, die militärische Präsenz in Afghanistan deutlich zu reduzieren.

Ulrich Schuster: Revisionen. Der Anteil des deutschen Parlamentarismus am transatlantischen Zerwürfnis. Campus Verlag, Frankfurt/Main 2018. 363 S., 39,95 €.