Meinung: Aufgeklärt, abgeklärt: Teil 1 - Deutschlands neue Einsamkeit

Gibt es noch eine eigene deutsche Außenpolitik? Das "noch" in der Frage verblüfft. Alle Fragen, die Berlin und Deutschland als Ganzes betrafen, fielen bis zur Wiedervereinigung in die alleinige Verantwortung der vier Siegermächte des Zweiten Weltkriegs. Damit waren sie deutscher Entscheidungsbefugnis entzogen. Nur in dem Rahmen, den die drei Westmächte vorgegeben hatten, konnte sich die Außenpolitik der Bundesrepublik entfalten. Entsprechendes galt, in den engen Grenzen sowjetischer Gängelei, für die DDR. Erst seit der Rückgewinnung deutscher Souveränität ist das anders.

Aber man muss bezweifeln, inwiefern wir die neue Situation seit 1990 bereits begriffen haben, ob es also schon eine eigene deutsche Außenpolitik gibt. Niemand bei uns will die Westintegration Deutschlands in Frage stellen. Aber sie bietet keine ausreichende Antwort mehr auf unsere Probleme seit der Rückkehr des Landes in die Mitte Europas.

Seit 1990 ist die Lage Deutschlands vollkommen neu, wenn wir die Jahrzehnte zuvor im Auge haben - und sie ist gleichzeitig überhaupt nicht neu, wenn wir an das Deutschland vor 1933 denken. Erneut müssen wir unsere Stabilität unter veränderten Bedingungen zu sichern versuchen. Diese Aufgabe könnte künftig wieder schwieriger werden, wie beispielsweise die anhaltende Krise auf dem Balkan zeigt. Über Jahre hinweg haben sich immer wieder diplomatische Konstellationen ergeben, in denen Frankreich, Großbritannien und Russland anderer Meinung waren als wir. Hätten sich die Amerikaner nicht eingeschaltet, wären wir isoliert gewesen.

Christoph Bertram hat schon Mitte der neunziger Jahre auf "die neue Einsamkeit Deutschlands" hingewiesen. Unsere Nachbarländer, schrieb er, entfernten sich zwar nicht bewusst von Deutschland, doch ihre Bindungen an unser Land lockerten sich. Deutschland laufe Gefahr, dass die Distanzen zu unseren Partnern wüchsen.

Den Nationalstaat sichern

Diese Einsicht muss uns erschrecken. Die erneute Gefahr der Isolierung und Selbstisolierung bedrückt. Trotz der europäischen Integration der letzten Jahrzehnte und aller heutigen Beschwichtigungsreden tauchen jene Rivalitäten innerhalb Europas wieder auf, die wir in den langen Nachkriegszeiten für ausgeräumt, abgestorben hielten.

Unser Hauptproblem nach 1871 war - und wird jetzt wieder -, den deutschen Nationalstaat in der Mitte Europas bestandsfest zu sichern. Leider haben wir uns vor 1945 dieser Aufgabe nie gewachsen gezeigt. Wir haben in den ersten Nachkriegsjahrzehnten geglaubt, dass das an unserer früheren Neigung zur Schaukelpolitik gelegen habe. Man sei in Berlin früher aus Verblendung, aus Selbstüberschätzung nicht entschlossen genug gewesen, auf feste, westliche Verbündete zu bauen.

Konrad Adenauer, dem im Laufe der Zeit alle Westdeutschen bereitwillig gefolgt sind, hat die Entscheidung für eine völlig unabhängige Großmachtrolle deutlich kritisiert. Indem die Bundesrepublik sich unter der Führung ihres ersten Kanzlers in den Westen integrierte und dort zu einem verlässlichen Bündnispartner wurde, glaubten alle, wir hätten die fällige Lektion für alle Zeiten gelernt.

Dabei haben wir einiges übersehen. Wir haben uns nach 1945 vor allem deshalb sehr viel leichter mit der Westintegration abgefunden, weil sie alternativlos war. Sie wurde uns von den westlichen Siegermächten vorgegeben (entsprechendes galt für die Ostintegration der DDR). Gleichzeitig waren wir aus der europäischen Mittellage erlöst, weil das Imperium der Sowjetunion jede eigene deutsche Ostpolitik lange Zeit ausschloss, später eng begrenzte. Wir waren der östlichste Teil eines großen westeuropäisch-atlantischen Verbunds geworden und damit aus allen Orientierungsschwierigkeiten entlassen, die die alte Lage mit sich gebracht hatte.

Die Krise von Nizza

Unser Hauptproblem heute ist deren tendenzielle Rückkehr. Es wird immer deutlicher, dass mit dem Ende der Sowjetunion weit mehr zu Grunde gegangen ist als nur die UdSSR und ihr Block. Man kann am Alterungsprozess der Nato, aber auch an offenkundigen Krisenerscheinungen der europäischen Einigung, wie sie beim Gipfel von Nizza unübersehbar wurden, deutlich ablesen, dass viele Institutionen - von der Europäischen Union bis zur CDU - fest an der Ost-West-Mauer angebaut waren. Seit sie eingestürzt ist, haben alle diese Gebilde ihre frühere Standfestigkeit eingebüßt.

Ein Teil der Stabilität, die der Kontinent in seiner Westhälfte besaß, beginnt sich seit einem Jahrzehnt zu verflüchtigen. Zugleich ist Deutschland in die Mittellage zurückgekehrt. Jenseits unserer Ostgrenze dehnt sich ein riesiger Raum, der von der Oder bis Smolensk, von der Adria bis zum Schwarzen Meer und ins Baltikum reicht.

In unserem eigenen Interesse wie in dem aller Nachbarn, die in jener von Russland (zeitweilig?) geräumten Zwischenzone liegen, müssen wir energisch die wirtschaftliche, soziale und politische Stabilität dort fördern. Das ist eine ungeheure Herausforderung. Natürlich sind wir, allein auf uns gestellt, ihr nicht gewachsen. Es ist künftig unsere neue, wichtigste Aufgabe, innerhalb des westlichen Lagers auf eine gemeinsame, konstruktive Ostmitteleuropapolitik hinzuwirken. Wir dürfen nie vergessen, dass unsere größten Fehler der letzten zweieinhalb Jahrhunderte in der Ostpolitik gemacht wurden.

Was wir außenpolitisch bis 1990 bewerkstelligt haben, war im Rahmen des seinerzeit Möglichen richtig und erfolgreich. Aber das Arsenal unserer damaligen Argumente und Verhaltensweisen reicht in der neuen Situation nicht aus. Ähnlich wie Österreich können auch wir uns nicht weiter damit begnügen, meinungslose Musterschüler der EU zu sein. Natürlich sollen wir bescheiden, vernünftig und kooperativ bleiben. Aber gleichzeitig müssen wir Deutschlands Interessen nüchtern und beherzt vertreten.

Arnulf Baring

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