Auslandseinsätze künftig eher eine Ausnahme: Zurück zur Landesverteidigung!

Im Kalten Krieg war die Aufgabe der Bundeswehr klar. Sie sollte das Vaterland gegen einen Angriff des Warschauer Paktes verteidigen. Heute sieht sie sich mit einem Sammelsurium von Erwartungen konfrontiert. Im Kosovokrieg musste ein zweites Auschwitz verhindert werden (Joschka Fischer), zum Hindukusch trieb sie die „uneingeschränkte Solidarität“ mit den USA nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001, in Mali soll sie die Bevölkerung vor islamistischen Milizen schützen. Die Bilanz dieser Einsätze fällt gemischt aus.

Bundeskanzler Olaf Scholz empfing am Freitag Angehörige von Polizisten und Bundeswehr-Soldaten im Auslandseinsatz. Solche Gesten der Anteilnahme und Solidarität sind richtig. Sie entbinden aber nicht von der Pflicht, der deutschen Sicherheitspolitik einen neuen, aktualisierten Definitionsrahmen zu geben. Wer seinem Land unter Lebensgefahr dient, hat ein Recht darauf.

Zwei Bundespräsidenten haben eine solche Neudefinition versucht. Als Horst Köhler andeutete, dass auch die Sicherung freier Handelswege notfalls militärisch durchzusetzen sei, musste er zurücktreten. Nach ihm plädierte Joachim Gauck für Interventionen der Bundeswehr bei Völkermord, Kriegsverbrechen und ethnischen Säuberungen.

Wer indes zurückdenkt an die erste humanitäre Intervention der Vereinten Nationen in Somalia Anfang der neunziger Jahre, urteilt vorsichtig. Die Operation „Restore Hope“ endete für die US-Armee in einem Debakel.

Gewarnt sei folglich vor einer Überdehnung der Erwartungen. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat drastisch vor Augen geführt, dass die Bundeswehr in ihrem Kern weiterhin den Schutz des eigenen Landes und den ihrer Bündnispartner im Rahmen der Nato gewährleisten muss.

Ein zweiter Schwerpunkt besteht in der Abwehr von Cyber-Attacken. Von feindlichen Drohnen, Laptops, Hackern und Viren gehen existenzielle Gefahren für die kritische Infrastruktur aus.

Alles andere – Stabilisierung von Krisengebieten, Kampf gegen den international vernetzten Terrorismus, humanitäre Operationen – steht auf der Prioritätenliste weiter hinten. Auslandseinsätze können geboten sein. Doch künftig eher als seltene Ausnahme.