Der Kanzler vor den Vereinten Nationen: „Respekt“, jetzt auch für die Ärmsten dieser Erde

Olaf Scholz hat seine Chance genutzt auf der Weltbühne. Vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen (VN) hat der deutsche Kanzler nicht nur den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und die Ankündigung von Referenden in den besetzten Gebieten verurteilt. Das war zu erwarten gewesen.

Aber er entwarf auch eine Art neue Weltordnung, in der sein aus dem deutschen Wahlkampf bekanntes zentrales Versprechen des Respekts eine wichtige Rolle spielt. Scholz verwendete den englischen Begriff: „respect“.

Sehen Sie hier die Scholz-Rede im Video:

Damit spielte er darauf an, dass viele Schwellenländer und andere Staaten im globalen Süden Russlands Krieg eher gleichgültig gegenüberstehen. Sie werfen dem Westen Doppelmoral vor.

Der Vorwurf lautet: Der Krieg gegen die Ukraine regt euch auf, Kriege in Asien oder Afrika sind euch aber völlig egal. Und viele Länder sind anfällig für die russische Behauptung, wonach die Sanktionen des Westens gegen Moskau ihnen massiv schadeten.

Nicht ein Sack Getreide wurde wegen der Sanktionen zurückgehalten.

Olaf Scholz, Bundeskanzler

Darüber macht sich Scholz keine Illusionen, wie seine Rede zeigte. Er trat dieser Behauptung aus dem Kreml vehement entgegen: Nicht ein Sack Getreide werde von den Sanktionen zurückgehalten.

Er warb für den Wert einer regelbasierten Weltordnung, in der niemand seinen Nachbarn ohne Folgen überfallen kann. Und er zeigte Verständnis dafür, dass es eine ungerechte Weltordnung ist, die ärmere Länder anfällig macht für das russische Narrativ.

© Michael Kappeler/dpa

Mit Scholz bietet sich Deutschland den vielen Ländern als Partner an, die skeptisch sind, ob der Westen nicht weiter laut von Menschenrechten und Selbstbestimmung redet, in Wirklichkeit aber weiter seine egoistischen Interessen verfolgt.

Damit sein Versprechen einer globalen Friedensordnung glaubwürdig wird, die Imperialismus und Neo-Kolonialismus überwindet, muss aber einiges passieren.

Der Kanzler warb für mehr Zusammenarbeit, mehr Partnerschaft, mehr Beteiligung. Er bemühte sich um den Nachweis, dass Deutschland für Ernährungssicherheit, Klimaschutz und Gesundheit auch in den armen Ländern engagiert, dass deren Probleme im Ringen mit Russland nicht verdrängt werden. Und er plädierte dafür, die VN-Institutionen so zu reformieren, dass auch die Staaten des Globalen Südens mehr Einfluss erhalten.

Der Kanzler wird sich keine Illusionen machen, dass eine Rede vor der VN-Generalversammlung die Weltmeinung komplett verändern kann. Aber jede Anstrengung lohnt, mehr Partner zur Verteidigung einer regelbasierten Weltordnung zu finden. Denn alleine wird der Westen den autokratischen Ländern dieser Erde nicht die Stirn bieten könne.

Eines muss Scholz dann allerdings auch leisten: Will er Glaubwürdigkeit gewinnen, muss er seine großen Versprechen erfüllen. Auch wenn das viel Geld kosten wird.