Die Koalition und der Kanzler: Bis den Grünen der Kragen platzt

Allmählich wird’s prekär in der Ampel. Die drei Partner sind sich untereinander nicht – nicht mehr – grün. Und in Sonderheit die Grünen verlieren die Geduld. Auch, oder genauer: nicht zuletzt, mit dem Bundeskanzler.

Seine Art von Führung ist, vor allem auf sich zu schauen. Wenn es ihm nutzt, seinen Vorstellungen, dann lässt er Diskussionen schon mal laufen, bis es schmerzt. Die anderen. Und wenn die ihn dafür kritisieren, denkt der Kanzler umso mehr, dass er recht hat.

Beispiel Heizungsgesetz: Da lässt Olaf Scholz seinen Vize auf dem Kanzlerposten gefühlt ewig lange hängen, ehe er – der in der Sache mindestens so gut Bescheid weiß – sich an Habecks Seite begibt. Warum? Weil sich so mit der Zeit die Vorstellung erübrigt, da wachse ihm ein Kanzlerkonkurrent heran.

Bei fast allen strittigen großen Themen ist das so. Eine Stimme von vielen: Das Problem der langen Debatten verortet Anton Hofreiter dementsprechend „überwiegend in der SPD“ und „auch im Kanzleramt“. Scholz „taucht einfach immer wieder über Wochen weg und man kriegt nicht mit, welche Position er hat“.

Scholz riskiert Renommee

Nun ist Hofreiter seit der quälend langen Entscheidungsfindung in der Koalition, ob und welche Waffen wann an die Ukraine geliefert werden, fast notorisch in seiner Kanzlerkritik. Die Entscheidung dazu hatten die Grünen vielfach zu forcieren versucht. Lange ohne Widerhall, sehr lange erfolglos, aus ihrer Sicht viel zu lange.

Darum hat Hofreiter einen Punkt: Scholz scheint sogar das politische Renommee aller für seines riskieren zu wollen. Denn entscheidet er am Ende, geht der Erfolg – so es einer ist – am ehesten mit ihm heim. Denkt er.

Auf diese Weise wird Vertrauen in der Koalition langsam, aber ziemlich sicher zur Mangelware. Zumal dann, wenn wiederum die Grünen denken können, dass Scholz besonders sie auf Abstand halten will. Die FDP wirkt ihm näher, ihr Vorsitzender als Bundesfinanzminister schon qua Amt.

Deshalb wird die auch so selten zur Mäßigung aufgefordert. Koalitionstreue ist allerdings nicht nur ein Wort. Sondern war ein Versprechen zu Anfang. Dem getreu ist der „neue Umgang miteinander“ geradezu Vertragsbestandteil. Für den logischerweise der Kanzler erster Garant sein muss.

Nur wird die Geduld mit Olaf Scholz auf eine arge Probe gestellt. Und Geduld war noch nie eine Paradedisziplin der Grünen.