Meinung: Gut geölt

Selten wurde ein arabischer Gipfel mit solcher Spannung und Hoffnung erwartet. Statt dem üblichen Kasperletheater wollen die arabischen Staats- und Regierungschefs unter tatkräftiger Führung Saudi-Arabiens konstruktive Vorschläge zur Lösung des arabisch-israelischen Konflikts unterbreiten. Doch nicht nur die arabische Welt geht mit neuer Ernsthaftigkeit ans Werk. Auch die internationale Gemeinschaft demonstriert, dass sie nicht noch einmal eine Chance auf Befriedung der Region verpassen will.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon spricht bei der Eröffnungszeremonie des Gipfels. US-Außenministerin Condoleezza Rice hat gerade ihren vierten Besuch innerhalb von vier Wochen in Nahost beendet. Und Kanzlerin Angela Merkel bricht am Freitag zu ihrer zweiten Reise innerhalb weniger Wochen in die Region auf, um eine regionale Friedenskonferenz zu organisieren. Kann aus diesem Momentum eine Bewegung werden?

Vielversprechend sieht es ausnahmsweise auf arabischer Seite aus. Hier hat Saudi-Arabien das Heft in die Hand genommen mit einer aktiven Pendeldiplomatie, die zur Bildung eines starken Blocks moderater arabischer Staaten geführt hat. Riad kann es als Erfolg verbuchen, dass es im Februar zwischen den rivalisierenden palästinensischen Fraktionen Fatah und Hamas vermitteln konnte – und damit die Hamas aus dem iranischen Fahrwasser zurück in die Arme der sunnitischen Staaten geführt hat.

Dies ist nach Ansicht des saudischen Außenministers Saud al Faisal die Voraussetzung dafür, den arabischen Friedensplan wiederzubeleben. Die saudische Initiative war 2002 auf dem Arabischen Gipfel in Beirut angenommen worden und bietet Israel die Normalisierung der Beziehungen und Sicherheitsgarantien mit allen 22 arabischen Staaten an, wenn es die besetzten Gebiete zurückgibt, die Gründung eines palästinensischen Staates zulässt und die Rückkehr von Flüchtlingen entsprechend den UN-Resolutionen regelt.

Israel hatte vor fünf Jahren den Vorstoß der arabischen Länder abgelehnt. Heute spricht Premier Ehud Olmert zumindest von einer „positiven Entwicklung“. Das ist nicht zuletzt eine Anerkennung der neuen Rolle Saudi-Arabiens, das von Ägypten die politische Federführung in der arabischen Welt übernommen hat.

Weniger deutlich ist jedoch, ob Israel erkannt hat, dass der saudische Plan in der jetzigen Form auf absehbare Zeit das ultimative arabische Angebot an Israel sein wird. Daran hat Riad keinen Zweifel gelassen. Details sollen in Arbeitsgruppen zusammen mit den Israelis erarbeitet werden. Damit könnten die bereits inoffiziell zwischen Israel und Palästinensern ausgehandelten Kompromisse in der Flüchtlingsfrage einfließen. Und die Vorschläge wären kein Diktat mehr, sondern Verhandlungsgrundlage, wie von Israel gewünscht.

Allerdings ist es US-Außenministerin Rice im Vorfeld nicht gelungen, die israelische Regierung zu bilateralen Friedensverhandlungen mit den Palästinensern zu bewegen. Daher bleibt jetzt nur zu hoffen, dass die Perspektive eines Friedensabkommens mit der gesamten arabischen Welt Israel die notwendigen Kompromisse mit den Palästinensern schmackhafter macht.