Nach Putins Drohnenangriff : Eine EU-Eingreiftruppe muss Polen jetzt helfen

Ein Drohnenangriff auf Polen versetzt die Welt in Schrecken. Wladimir Putin – was will er? Frag nach bei Experten: Ganz der Agent in eigener Sache, will der alte Sowjetspion die Moral des Westens zersetzen. Darum kein Massenangriff, noch nicht, aber viele auf breiter Front.

Denn er testet jeden Tag, mit hybriden Angriffen. Das wurde bisher nur nicht prominent diskutiert oder erwähnt. Dabei ist es offensichtlich: Cyber-Attacken, Drohnenüberflüge, Spionage, alles bekannt. Und Sabotage, vielleicht auch unlängst bei der Stromversorgung Berlins – es müssen nicht linke Gruppen gewesen sein. Meinen manche Experten.

Und siehe da, wir sind bereits in der Phase zwischen Krise und bewaffneten Konflikt. Nur, wer will das schon wahrhaben? Jetzt aber. Jetzt muss es Folgen haben.

Eine deutsch-polnische Brigade im klassischen Sinne gibt es nicht. Doch immerhin kooperieren Deutschland und Polen eng im Rahmen von Nato und EU. Das kann ausgedehnt werden.

Gemeinsame Übungen zur Abschreckung

Da gibt es das Multinationale Korps Nordost mit Sitz im polnischen Stettin. Geführt wird es von Deutschland und Polen gemeinsam. Das Korps koordiniert Einheiten aus verschiedenen Nato-Ländern. Jetzt wird es Zeit für neue gemeinsame Übungen wie das Manöver „Dragon 2024“. Bei dem standen ein deutsches und ein französisches Infanteriebataillon unter Führung einer polnischen Brigade.

Bei der Luftverteidigung unterstützt die Bundeswehr Polen mit Patriot-Systemen. Ausgedehntes „Air Policing“, gemeinsame Kontrollflüge von Kampfflugzeugen, muss hinzukommen, um den Nato-Luftraum zu sichern.

Kommt jetzt die Flugverbotszone?

Außerdem hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp, gerade wieder eine von westlichen Staaten durchgesetzte Flugverbotszone über der Ukraine ins Gespräch gebracht, nicht zuletzt wegen der Drohnen. Das haben Deutschland oder die USA bisher abgelehnt, um nicht direkt in den Krieg mit Russland einbezogen zu werden.

Dann die „EU-Eingreifbrigade“. Seit Mai ist die EU Rapid Deployment Capacity einsatzbereit. Für das erste Halbjahr ist ein deutsch-polnischer Kampfverband vorgesehen. Die Schnelle Eingreiftruppe ist das militärische Instrument, das der EU eine schnelle und entschlossene Reaktion auf Krisen ermöglichen soll.

Einige wichtige Punkte zur EU RDC: Robust, flexibel, skalierbar soll sie sein, für die Reaktion auf verschiedene Krisenszenarien. Zum Beispiel: Stabilisierung, Rettung und Evakuierung, humanitäre Hilfe, Katastrophenhilfe, Friedenssicherung, Konfliktprävention. Bis zu 5000 Soldaten sollen entsandt werden können. Modifizierte Gefechtsverbände in Bereitschaft und zusätzliche Kräfte der EU-Mitgliedstaaten: Land-, Luft-, See-, Weltraum- und Cyber-Komponenten.

Weil regelmäßig trainiert wird, mit EU-Gefechtsverbänden und zusätzlichen Streitkräften der Mitgliedstaaten, verbessern sich die Einsatzbereitschaft, die Interoperabilität und die Kapazitäten unter realistischen Szenarien.

Die EU hat schon in Spanien, Deutschland und Ungarn geübt. Jetzt wäre Polen ein guter Ort. Seine Operationalisierung würde das Engagement der EU zum Schutz ihrer Werte, ihrer Bürger und der Sicherheit widerspiegeln.

Ob es dazu kommt? Ein richtiggehender Einsatz der Eingreiftruppe bedarf der einstimmigen Entscheidung der EU-Mitgliedstaaten. Aber eine Diskussion ist es allemal wert. Willige finden sich bestimmt.