Populisten und Autokraten : Ist das Zeitalter der Demokratie zu Ende?

Eine Flut von Büchern legt nahe, die Epoche der Demokratie gehe zu Ende. Was an dieser Erzählung nicht stimmt und warum sie gefährlich ist. Ein Essay.

USA, Ohio, Richfield: US-Präsident Donald Trump winkt vor seiner Rede in der Local 18 Richfield Training Facility.
USA, Ohio, Richfield: US-Präsident Donald Trump winkt vor seiner Rede in der Local 18 Richfield Training Facility.Foto: Foto: Pablo Martinez Monsivais/AP/dpa

Vielleicht haben Sie es noch gar nicht bemerkt, aber die Demokratie liegt im Sterben. Wir stehen am Beginn einer neuen, mindestens illiberalen, wenn nicht sogar autokratischen Epoche – und zwar nicht nur in Asien, Lateinamerika oder Nordafrika. Sondern auch hier, mitten im Westen!

So zumindest erzählen immer mehr kluge Köpfe die Gegenwart. Kaum eine Woche vergeht, ohne dass ein zeitdiagnostischer Text vor dem Zusammenbruch warnt. Die „liberale Demokratie zerfällt in ihre Bestandteile“, schreibt der deutsch-amerikanische Harvard-Dozent Yascha Mounk in seinem Buch „Der Zerfall der Demokratie“, das im Februar erschienen ist. Die Lage sei „dramatisch“, „neu“ und „beängstigend“.

Auch die Harvard-Professoren Steven Levitsky und Daniel Ziblatt fürchten sich. „Ist unsere Demokratie in Gefahr?“, fragen sie mit Blick auf die Vereinigten Staaten in „How Democracies Die – Wie Demokratien sterben“, das im Mai auf Deutsch erscheint. Es sei „Frühling für Autokraten“, raunt der Außenpolitikberater Henri J. Barkey im Magazin „The American Interest“.

Der britische Publizist Edward Luce warnt in „The Retreat of Western Liberalism – Der Rückzug des westlichen Liberalismus“: „Die westliche liberale Demokratie ist noch nicht tot, aber dem Zusammenbruch viel näher, als viele es sich wünschen mögen.“ Und Jan Zielonka, Professor für Europäische Politik am St. Antony’s College in Oxford, stellt fest: „Wir erleben eine Gegenrevolution.“ Man könnte das fortsetzen.

Lange hielt man die Demokratisierung für das "Ende der Geschichte"

Die Erzählung vom Untergang der Demokratie hat etwas Dramatisches, düster Anziehendes. Man traut sich kaum, es nicht zu glauben. Dabei gibt es einiges, das gegen die These vom Epochenumbruch spricht. Aber ergründen wir zuerst das Gefühl der Apokalypse.

Die globale Erfolgsgeschichte der Demokratie begann Mitte der 70er Jahre mit der „dritten Welle“. 1974 waren nur etwa ein Drittel aller Staaten Demokratien. Bis Mitte der 2000er Jahre wurde nach Zählung des Politikwissenschaftlers Larry Diamond in fast 61 Prozent der Länder weltweit gewählt, 41 Prozent zählt er Stand 2000 sogar zu den liberalen Demokratien, also Staaten, die neben Wahlen weitere Kriterien der Demokratie erfüllen, etwa die Rechte des Einzelnen besonders schützen.

Als die Mauer fiel, die Sowjetunion sich zerlegte und sich osteuropäische Länder auf den Weg der Demokratie machten, verbreiteten sich Zeitenwendegefühle. In einem berühmten Essay in „The National Interest“ stellte Francis Fukuyama fest: „Wir erleben nicht nur das Ende des Kalten Krieges oder das Ende einer bestimmten Epoche der Nachkriegsgeschichte, sondern das Ende der Geschichte an sich: Das heißt, den Endpunkt der ideologischen Evolution der Menschheit und die weltweite Verbreitung der westlichen liberalen Demokratie als endgültige Form menschlicher Regierung.

Heute erleben wir nach Lesart vieler Autoren das Ende vom Ende der Geschichte. Seit Mitte der 2000er Jahre, schrieb der Mitgründer des „Journal of Democracy“, Larry Diamond, 2015 in einem viel zitierten Text, habe bei der Verbreitung demokratischer Systeme auf der Welt zunächst Stagnation eingesetzt, dann eine „sanfte Rezession“. Ab dem Jahr 2000 habe es 25 „Breakdowns“ demokratischer Systeme gegeben, darunter Russland, die Ukraine und die Türkei. Diese Zahl hat Eingang in viele zeitdiagnostische Texte gefunden, etwa in Luce’ Buch „The Retreat of Western Liberalism“.

USA, Ohio, Richfield: US-Präsident Donald Trump winkt vor seiner Rede in der Local 18 Richfield Training Facility.
USA, Ohio, Richfield: US-Präsident Donald Trump winkt vor seiner Rede in der Local 18 Richfield Training Facility.Foto: Foto: Pablo Martinez Monsivais/AP/dpa

2011 keimte mit dem Arabischen Frühling noch einmal Hoffnung auf. Mit einem Schuss Sarkasmus könnte man sagen, der Westen dachte, wenn nun sogar die arabischen Kulturautokraten verstehen, was gut und richtig ist, ist noch was drin für die Demokratisierung. Doch dann fiel Ägypten zurück in die autoritäre Barbarei.

Trumps Standpunkt: Uns doch egal, ob die anderen demokratisch sind

Die Wahl Donald Trumps hat die einsetzende Depression verstärkt. Die USA fallen heute gleich doppelt aus: Aus dem Geschäft der Demokratisierung haben sie sich nach den blutig gescheiterten Versuchen im Irak und in Afghanistan schon unter Barack Obama zurückgezogen. Donald Trump bekräftigt mit seiner nationalen Sicherheitsstrategie: Uns doch egal, ob die anderen demokratisch sind, es gibt nur Länder, die unsere Interessen teilen, und solche, die es nicht tun.

Auch als Vorbild für werdende demokratische Gesellschaften verlieren die USA ihre Strahlkraft, meinen viele. Stattdessen entsteht neue Systemkonkurrenz. China zeigt, wie man wirtschaftlich erfolgreich sein kann, ohne gleich demokratisch sein zu müssen – trotz gut ausgebildeter Mittelschicht. Das Pendel der Geschichte schlägt zurück.

Begründet wird das auch mit echten oder vermeintlichen Zersetzungsprozessen innerhalb der westlichen Demokratien. Yascha Mounk schreibt, in vielen westlichen Ländern erkalte die Liebe der Bürger zur Demokratie. Die Zustimmungswerte würden in den USA und Europa fallen, autoritäre Alternativen würden als immer attraktiver betrachtet. Besondere Demokratieskepsis meint er unter jüngeren Wählern festzustellen. Daraus schließt er: „Die Jugend wird uns nicht retten.“ Und: „Vermeintlich konsolidierte Demokratien scheinen sich immer mehr zu entkonsolidieren.“

Yascha Mounk sieht die Liebe der Bevölkerung zur Demokratie erkalten

Gleichzeitig sieht Mounk ein Auseinanderfallen von Demokratie und Recht. Liberale Demokratien garantieren Gewaltenteilung, organisieren Beteiligung und schützen gleichzeitig die Grundrechte des Einzelnen vor der möglichen Willkür der Mehrheit. Diese Einheit ist laut Mounk bedroht: Wenn es nach den Populisten ginge, gäbe es Demokratien ohne Recht, also demokratische Institutionen, aber keinen Schutz der Rechte des Einzelnen. In Technokratien wie im Griechenland der Finanzkrise oder der Europäischen Union erkennt Mounk „Recht ohne Demokratie“. Die Rechte des Einzelnen werden zwar geschützt, aber es gibt keine echte Bürgerbeteiligung.

Andere Autoren sorgen sich um die demokratische Kultur an der Spitze westlicher Staaten. In „Wie Demokratien sterben“ entwickeln Levitsky und Ziblatt Kriterien für eine Art Frühwarnsystem, das beim Wandel demokratischer in autokratische Staaten Alarm schlagen soll. Levitsky hat den politischen Wandel in Lateinamerika studiert, Ziblatt die europäische Geschichte. Aus ihren historischen und zeithistorischen Beobachtungen leiten sie vier Warnzeichen ab. Erstens: Die späteren Autokraten weisen die demokratischen Spielregeln zurück. Zweitens sprechen sie politischen Gegnern die Legitimität ab, zum Beispiel, indem sie sie als Gefahr für die nationale Sicherheit beschreiben. Drittens tolerieren sie Gewalt oder rufen dazu auf. Und sie schränken, viertens, die Freiheiten ihrer Gegner oder der Medien ein.

Donald Trump trägt Züge eines Autokraten

Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass Donald Trump in vielen Kategorien Punkte sammelt: Er stellte die Legitimität der Wahl und seiner Gegenkandidatin infrage („Millionen“ Stimmen seien ungültig gewesen, Hillary Clinton sei „crooked“, eine Betrügerin), er attackiert die Medien, indem er versucht, ihre Glaubwürdigkeit zu untergraben, und einige seiner Äußerungen lassen sich als Gewaltaufrufe lesen, etwa als er während des Wahlkampfes sagte, die Waffenrechtsaktivisten könnten ja vielleicht etwas tun, sollte Hillary Clinton die Wahl gewinnen. Es gebe also durchaus Grund zur Sorge, Amerika könnte autokratische Züge annehmen, schließen Levitsky und Ziblatt.

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