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Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Panzertruppe der Bundeswehr

© Imago/Björn Trotzki

Die Ukraine wartet auf die Leos: Olaf Scholz hat sich zu lange verschanzt

Der Kanzler und die Panzer – er agiert hinhaltend. Und erklärt sich nicht. Wer soll ihn noch verstehen?

Ein Kommentar von Stephan-Andreas Casdorff

Jetzt haben die Polen nun wirklich ganz offiziell und formell den Antrag auf Genehmigung der Leopard-2-Panzerexporte an die Ukraine gestellt. Als hätte das tags zuvor gesprochene Wort des Premierministers, dass man das beabsichtige, noch nicht ausgereicht, musste Warschau doch tatsächlich der Form Genüge tun. Und das vor aller Welt. Wie grauenvoll, wie peinlich.

Hauptsache, das Formular ist korrekt ausgefüllt, damit es beschieden werden kann? Was Wunder, wenn die Partner nicht mehr nur die Stirn runzeln über die Bundesregierung, sondern ihren Unwillen auch kundtun.

Dieses furchtbar Bürokratische – es steht Deutschland nicht gut zu Gesicht. Als wolle es auf keinen Fall Täter werden, verschanzt sich vor allen anderen der Bundeskanzler hinter dem, was sein getreuer Sprecher das „eingespielte Verfahren“ nennt, an das sich alle halten müssten.

Zu anderen Zeiten gewiss. Aber in diesen? Bloß nicht. Das scheinen sich jedenfalls Boris Pistorius, der neue Verteidigungsminister, und Außenamtschefin Annalena Baerbock gesagt zu haben.

Alle anderen sind entschieden

Gut so, denn diese Vorstellung wäre absurd – dass die Bundesregierung womöglich wie folgt geantwortet hätte: „Betreffs Ihrer Anfrage müssen wir Ihnen bedauerlicherweise mitteilen, dass wir noch nicht zu einer Entscheidung gelangt sind.“ Alle anderen waren es ja schon, die Partner in Europa, die USA, auch der Generalsekretär der Nato.

Olaf Scholz, ohnehin wenig zugänglich, wird zunehmend rätselhaft. Wenn man ihn verteidigen wollte, müsste man doch vorher erst einmal so richtig verstehen können, warum er so hinhaltend agiert. Und Streit mit allen, besonders den USA, riskiert hat.

Allein, der Kanzler erklärt sich und seine Beweggründe nicht. Das wirkt nicht mehr besonnen, sondern störrisch. Der Regierungschef als Gefangener seiner selbst? Irgendwann wird er seinen Schutzpanzer ablegen müssen.

Weniger führungsstark, weniger kompetent, weniger vertrauenswürdig – der Kanzler verliert bei den Deutschen weiter an Zustimmung. Das Bild, das Scholz abgibt, wird länger fortwirken. Auch wenn die Bundesregierung Panzerexporte jetzt endlich genehmigt haben wird.

Denn klar ist, was geschieht, wenn nichts geschieht: Dann wird die Ukraine verlieren – viele weitere Menschenleben und den Krieg. Man kann sich auch durch unterlassene Hilfeleistung mitschuldig machen.

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