Anwesenheit im Bundestag : Alle da? Die AfD gerät in die Zwickmühle

Die AfD hat ihren Anhängern vermittelt: Die anderen Fraktionen scheren sich nicht um die Bundestagsdebatten, nur wir sind immer alle da. Doch jetzt merkt die Partei – das lässt sich nicht durchhalten.

Die AfD-Fraktionschefs Alice Weidel und Alexander Gauland im Bundestag.
Die AfD-Fraktionschefs Alice Weidel und Alexander Gauland im Bundestag.Foto: dpa/Christophe Gateau

Wenn man sich dieser Tage mit AfD-Abgeordneten unterhält, fällt des Öfteren das Wort „Zwickmühle“. Ein wenig genervt klingt das: Die Fraktion habe sich da selbst hineinmanövriert, heißt es. In den ersten Wochen im Bundestag hatte sich die AfD mit der fast vollständigen Anwesenheit ihrer Abgeordneten bei den Plenarsitzungen gerühmt. Jetzt zeigt sich, dass sich das nicht durchhalten lässt. Abgeordnete wie der Baden-Württemberger Thomas Seitz erklären ihren Anhängern nun bei Facebook, warum sie um zwölf und nicht schon um neun Uhr im Plenum erscheinen: „Ich habe nicht verschlafen, sondern habe meine heutige Rede nochmals überarbeitet“, schrieb er kürzlich.

AfD vermittelte ihren Anhängern: Anwesenheit gleich Fleiß

Anfangs hatte das Eindruck gemacht: Die 92 AfD-Abgeordneten bildeten einen Block, der bei Reden der eigenen Leute geschlossen aufsprang und applaudierte. Geringe Anwesenheit bei den anderen Fraktionen prangerte die AfD an. Einmal ließ sie spät am Abend die Beschlussfähigkeit des Parlaments anzweifeln – die Sitzung musste abgebrochen werden, weil zu wenige Abgeordnete anwesend waren. Teilweise wurde geschummelt: AfD-Abgeordnete veröffentlichten Bilder mit fast leeren Reihen der anderen Parteien – dabei waren diese vor Beginn der Sitzung entstanden. Die Botschaft war dennoch klar: „Die anderen Fraktionen scheren sich nicht um die Debatten, aber wir sind da.“ Bei den Anhängern kam das gut an.

Genau das ist für die AfD nun das Problem. Sie hat ihre Anhänger darauf konditioniert, dass Anwesenheit Fleiß bedeutet. Aber das stimmt im Bundestag nur bedingt: Wenn das Plenum unter der Reichstagskuppel tagt, finden zum Teil gleichzeitig Ausschusssitzungen statt, es gibt Anhörungen und Berichterstattergespräche, Abgeordnete müssen ihre Reden schreiben. Der Bundestag ist vom Typ ein Arbeitsparlament: Die eigentliche Arbeit findet nicht im Plenum statt – die Debatten sollen vor allem Schaufenster sein.

„Willkommen im deutschen Arbeitsparlament“

Die AfD trat trotzdem mit dem Anspruch an, es anders zu machen – die Sache mit dem Arbeitsparlament schien sie nicht sonderlich zu interessieren. Zwischenzeitlich erhöhte das auch die Präsenz bei den anderen Fraktionen. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hob das im Dezember sogar hervor. Jetzt, sagt er, sei die Präsenz der AfD immer noch relativ gut, „man sah aber zuletzt größere Lücken“. Zudem fange die Ausschussarbeit jetzt erst richtig an, da die Regierung gebildet sei und die Gesetzgebung beginne. Schon bei der von der AfD beantragten namentlichen Abstimmung zu einer Missbilligung für den Journalisten Deniz Yücel fehlten 14 AfD-Abgeordnete. Die anderen Fraktionen beobachten das nicht ohne eine gewisse Genugtuung. „Die AfD hat versucht, sich auf dem Rücken der anderen Fraktionen zu profilieren und sie verächtlich zu machen“, sagt die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann. Jetzt merke die Partei, dass im Bundestag sehr viel mehr zu tun sei, als im Plenum zu sitzen. „Willkommen im deutschen Arbeitsparlament.“

AfD drängt auf Terminverlegung

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel sagt, ihre Fraktion habe nach wie vor den Anspruch, möglichst vollzählig die Sitzungen des Bundestages zu verfolgen. Allerdings räumt sie ein, dass sich ein Problem ergebe, jetzt, da einige Abgeordnete wegen ihrer Verpflichtungen in den Ausschüssen nicht durchgängig im Plenum anwesend sein können. „Die AfD-Fraktion setzt sich daher dafür ein, zu prüfen, ob die Ausschüsse nicht außerhalb der Sitzungszeiten des Plenums tagen könnten.“

Im Ältestenrat war das nun schon Thema. Die Partei wollte auch den Termin für den Amri-Untersuchungsausschuss verschieben, der nach jetzigem Stand parallel zur Plenardebatte stattfinden soll. Erfolg wird die Partei damit wohl nicht haben.

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