#Aufstehen, En Marche und Co. : Stößt das Konzept der Partei an seine Grenzen?

Egal, was man von Wagenknechts Sammlungsbewegung hält: Die Idee dahinter ist bedenkenswert. Denn es ist fraglich, ob die Monopolstellung der Parteien noch zeitgemäß ist. Ein Kommentar.

Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende der Linken, spricht auf dem Bundesparteitag.
Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende der Linken, spricht auf dem Bundesparteitag.Foto: dpa

Parteien machen Politik. Das ist in Deutschland so selbstverständlich, dass es selten jemand in Frage stellt. Parteien entwickeln Lösungen für Probleme, sie bilden Politiker aus, Parteien stellen sich zur Wahl, ihre Vertreter bilden später die Regierung. Das scheint ganz normal. Aber muss das so sein? Oder stößt das Konzept der klassischen Partei nicht mittlerweile an seine Grenzen?

Die Frage stellt sich angesichts der wachsenden Sehnsucht nach Bewegungen, die die Grenzen zwischen den Parteien überwinden. Bekanntestes Beispiel dafür ist die proeuropäische Bewegung „En Marche“ des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Dazu kommt in Deutschland nun die linke Sammlungsbewegung von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht und ihrem Mann Oskar Lafontaine.

Die Website von „#Aufstehen“ ist seit Samstag online, einige bekannte Unterstützer kommen aus der SPD und von den Grünen. Auch Ex-AfD-Chefin Frauke Petry versuchte sich mit so einem Projekt ins Gespräch zu bringen: Bei der „Blauen Wende“ sollen sich Bürger unabhängig von der Parteizugehörigkeit Gedanken über die Lösung von politischen Problemen machen. Später können sie auf der Liste der „Blauen Partei“ zu Wahlen antreten, auch wenn sie nicht Mitglied sind.

Auch was als selbstverständlich gilt, kann geändert werden

Man kann Wagenknecht und Petry unterstellen, es gehe ihnen nur darum, sich zu profilieren. Man kann auch von den jeweiligen Positionen am linken und rechten Rand halten, was man will. Aber die Idee dahinter ist bedenkenswert. Denn Parteien mobilisieren zwar, aber sie zwängen ihre Mitglieder auch in ein Korsett.

Im Bundestag gibt es den Fraktionszwang, gerade bei knappen Mehrheiten für die Regierung darf es keine Abweichler geben. An der Suche nach Lösungen werden Mitglieder der politischen Konkurrenz nicht beteiligt. Und immer wieder werden Parteien gelähmt von Machtkämpfen, die das Land nicht weiterbringen.

Es geht nicht um Parteien-Bashing, ohne Zweifel werden Parteien in einer Demokratie gebraucht. Aber Bewegungen wie „En Marche“ und „#Aufstehen“ sollten eine Debatte darüber auslösen, ob die Parteien ihre Monopolstellung verdient haben. Ist es richtig, dass nur Parteien Listen für Wahlen aufstellen dürfen? Ist es sinnvoll, dass sie fast durchweg alle Ministerposten besetzen? Auch etwas, das als selbstverständlich gilt, kann geändert werden.

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