„American Jobs Plan“: Biden verspricht Millionen neuer Arbeitsplätze

Vor zwei Jahren hatte Joe Biden seinen Präsidentschaftswahlkampf mit einem Auftritt vor der Feuerwehrgewerkschaft in Pittsburgh begonnen, der drittgrößten Gewerkschaft der USA. Nun reiste er erneut in die einst so stolze Stadt des Stahls im Osten Pennsylvanias, um sein gigantisches Infrastrukturprogramm vorzustellen. Und wieder sprach er vor Gewerkschaften.

Sein Programm besteht aus zwei Teilen: Der jetzt vorgestellte „American Jobs Plan“ ist ein Arbeitsbeschaffungsprogramm. Den zweiten Teil , den „American Family Plan“, will er in den kommenden Wochen präsentieren.

Zusammengenommen dürften sich die Ausgaben auf bis zu vier Billionen Dollar belaufen – zusätzlich zu seinem Corona-Hilfspaket im Umfang von 1,9 Billionen Dollar, dessen Verabschiedung er vor drei Wochen feierte.

Zentrale Punkte des Job-Plans sind:

• 650 Milliarden Dollar für die Modernisierung von Straßen, Brücken und den Ausbau der Elektromobilität;
• 650 Milliarden Dollar für Wohn-Infrastruktur und Schulen, Ausbau der Breitband-Technologie, die Modernisierung des Stromnetzes und der Wasserversorgung;
• 580 Milliarden Dollar für Industrie, Ausbildung und Forschung, unter anderem in den Bereichen erneuerbarer Energien und heimische Chip-Produktion;
• 400 Milliarden Dollar für die Verbesserung der Pflege alter und kranker Menschen.

Die Ausgaben für die Projekte möchte er auf acht Jahre verteilen und die Kosten innerhalb von 15 Jahren abbezahlen: durch Steuererhöhungen für Unternehmen, damit die bereits enorm hohe Verschuldung des Landes durch diese Konjunkturhilfen nicht weiter steigt.

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Bezahlen sollen Unternehmen mit höheren Steuern

Biden sagte, das Job-Programm sei „die größte amerikanische Investition in Arbeitsplätze seit dem Zweiten Weltkrieg“. Es werde „Millionen Jobs“ schaffen und den USA helfen, sich im Wettlauf mit China durchzusetzen.

Laut Umfragen hat der Präsident eine große Unterstützung im Volk für seine Pläne. Die USA sind in einer jüngsten Erhebung weltweit auf Rang 13 beim Thema Infrastruktur. Um sein Programm durch den Kongress zu kriegen, wirbt Biden um Stimmen der Republikaner. Er sei offen für Änderungsvorschläge

Gegenfinanzieren will Biden die Ausgaben vor allem über eine Erhöhung des Steuersatzes auf Unternehmensgewinne auf 28 Prozent. Donald Trump hatte ihn von 35 auf 21 Prozent gesenkt.