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Koalitionsverhandlungen: Der Marathon kann beginnen
Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen am Mittwoch. Zuvor mussten sich die Parteien darauf verständigen, wie sie verhandeln wollen.
Stand:
Union und SPD wollen den Koalitionsvertrag ab diesem Mittwoch in zwölf Arbeits- und einer zentralen Verhandlungsgruppe mit insgesamt 75 Teilnehmern aushandeln. Das wurde am Dienstag bekannt. Die Führung der Gremien soll paritätisch zwischen Union und SPD besetzt werden. Kommen die Gespräche ins Stocken, werden sich die drei Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) unter sechs Augen treffen.
Union und SPD führen Koalitionsverhandlungen in zwölf Arbeitsgruppen
Gebildet werden folgende Gruppen: Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklung, Finanzen, Haushalt und Bund-Länder-Finanzbeziehungen mit der Unterarbeitsgruppe Bankenregulierung, Europa und Euro, Wirtschaft, Energie, Arbeit und Soziales, Familie, Frauen und Gleichstellung, Gesundheit und Pflege, Verkehr, Bau und Infrastruktur, Wissenschaft, Bildung und Forschung, Innen und Justiz mit der Untergruppe Integration und Migration, Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit einer speziellen Untergruppe Verbraucherschutz, Kultur mit der Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda.
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) werden die Gruppe Haushalt und Finanzen leiten.
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