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Olaf Scholz im Bundestag.

© AFP/JOHN MACDOUGALL

Der Pöbel-Wahlkampf hat begonnen: Nicht nur der Kanzler sollte seinen Ton überdenken

Mehr Respekt, bitte! Beschimpfungen bis hinein ins Persönliche bekommen der Demokratie nicht. Das sollten alle Kanzlerkandidaten bedenken, allen voran der Kanzler.

Stephan-Andreas Casdorff
Ein Kommentar von Stephan-Andreas Casdorff

Stand:

Das kann ja noch was werden: Wie sie holzen und pöbeln, die Wahlkämpfenden. Bei allem Verständnis, eindringlich und eindrücklich reden kann man auch anders. Sollte man auch. Ist besser für das demokratische Miteinander.

Ausgerechnet bei der historischen Stunde im Bundestag, bei der Vertrauensfrage. Wie sich da der Kanzler, übrigens zum wiederholten Mal, seinen vormaligen Koalitionspartner Christian Lindner vorgenommen hat – das war ganz nach Scholz-Art: von oben herab und herabsetzend.

Abgesehen davon, dass es in seiner Häufigkeit allmählich etwas Obsessives hat, ist das für einen Regierungschef wohl eher nicht angemessen. Schon gar bei diesem Anlass. Olaf Scholz hat geredet wie der Generalsekretär einer Partei, der im Wahlkampf die Abteilung Attacke anführt. Aber ein Kanzler ist im öffentlichen Ansehen eine Respektsperson. Auf dem Papier gilt das unverändert.

Lindner war doch außerdem ein paar Jahre bei Scholz Vize-Vizekanzler und Finanzminister. Die beiden schienen sich ziemlich gut zu verstehen; übrigens nicht immer zur Freude der anderen Partner, der Grünen.

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Dass Lindner sich später in der Debatte, ja überhaupt die ganze Zeit bisher, nicht auf dieses Niveau (herab)begeben hat – Chapeau. Was nichts an der Kritik ändert, die er sich als FDP-Chef sonst noch anhören muss.

Schlagfertigkeit und Witz sind willkommen

Denn, schon richtig, Politik ist „kein Gesangsverein Harmonie“. Das sagte früher immer der CDU-Mann Heiner Geißler. Aber der war eben auch Generalsekretär.

Unterschiede zwischen den Parteien – vom Lateinischen „pars“, Teil vom Ganzen – müssen im Wahlkampf benannt werden, keine Frage. Das sollte klar sein, kann hart sein. Schlagfertigkeit und Witz sind auch willkommen. Dann haben die Bürger, die Wähler, am Ende wirklich eine Auswahl für das große Ganze.

09.12.24

Nur war bisher nichts wirklich witzig. Im Gegenteil, wenn das so weitergeht, wenn dieser Ton bis tief ins Persönliche hinein jetzt gesetzt ist, dann werden die Kanzlerkandidaten allesamt auf Dauer nicht an sich halten. Das hat die Sache so an sich.

Was nicht gut wäre, nicht für das Anliegen einer funktionierenden Regierung, nicht für das höchste Regierungsamt. Deshalb hier nicht bloß nebenbei: Trump lässt grüßen. Gewissermaßen zur Abschreckung. Der Umgang politischer Wettbewerber miteinander darf nie so tief sinken. Das bekommt der Demokratie nicht. Respekt dagegen bekommt ihr allemal besser. Dann kann das noch was werden.

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