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Mit Bundespräsident Steinmeier besuchte Spiegel Flutopfer im Ahrtal.
© imago

Ministerin besorgt um ihr Image: Die SMS von Spiegel werden die Menschen im Ahrtal nicht vergessen

Die Ministerin sorgte sich nach der Ahrtal-Flut um ihr Image. Für Spiegel sind die Enthüllungen bitter, an der Schuldfrage ändern sie nichts. Ein Kommentar.

Ein bisschen tragisch-komisch mutet es schon an: Ausgerechnet die Sorge um ihre Außenwirkung beschädigt nun das Image von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel erheblich. „Das Blame Game könnte sofort losgehen, wir brauchen ein Wording“, schrieb Spiegel, damals noch Umweltministerin in Rheinland-Pfalz, am frühen Morgen nach der Flutkatastrophe im Ahrtal in einer SMS an ihren Pressesprecher. Mit acht Monaten Verspätung hat das Blame Game, also das Spiel mit den Schuldzuweisungen, die Ministerin jetzt tatsächlich erreicht.

Für die Grünen-Politikerin, die im Dezember überraschend ins Bundeskabinett berufen wurde, werden die schnell verschickten SMS zur ernsthaften Belastung. Die Opposition in Mainz gibt sich empört, die Menschen im Ahrtal sind verletzt. Spiegel habe nur an ihre Außendarstellung gedacht, während Menschen um ihr Leben kämpften, heißt es zornig.

Dabei ist der Vorgang an sich, die Kommunikation zwischen Ministerin und Stab, Routine. Es gehört zu den Kernaufgaben eines Pressesprechers sich um ein positives Bild seiner Ministerin in der Öffentlichkeit zu bemühen. Folglich war es auch der Sprecher, der Spiegel am frühen Morgen kontaktierte.

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Der Bundestagswahlkampf hatte an jenem 15. Juli bereits Fahrt aufgenommen, die Kanzlerkandidaten von SPD und Union waren in ihren Rollen als Finanzminister und Ministerpräsident schnell im Flutgebiet. Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, kam erst Tage später und besuchte mit Spiegel die Flutopfer. Ohne Presse, ohne Fotografen. Aus Angst vor dem Vorwurf, die Grünen würden die Katastrophe instrumentalisieren, wurde nicht mal ein Bild von dem Besuch veröffentlicht. Auch das eine Art der Imagepflege.

Krisen sind für Politiker sowohl Profilierungschance als auch eine Gefahr. Armin Laschet wurde sein Lachen im Flutgebiet zum Verhängnis. Die Szene dauerte nur Sekunden, doch die Bilder blieben. Auch die SMS von Spiegel werden den Menschen in den Flutgebieten lange in Erinnerung bleiben.

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Dabei geht es in dem Untersuchungsausschuss in Mainz, in dessen Rahmen die Nachrichten von Spiegel nun öffentlich wurden, nicht um die Performance einzelner Politiker. Es geht um die Suche nach Verantwortung für die Katastrophe, bei der allein im Ahrtal 134 Menschen ihr Leben verloren. Vieles deutet bislang auf eine kollektive Fehleinschätzung der Lage durch die Behörden hin. Vor allem aber hätten der Landrat und der Katastrophenschutz die Bevölkerung vor Ort warnen müssen. Beide unterstehen in letzter Instanz dem Innenminister.

Auch das Umweltministerium prognostizierte nur Stunden vor der Flut in einer Pressemitteilung, es werde „kein Extremhochwasser“ erwartet. Wie es zu dieser Bewertung kommen konnte, muss weiter aufgeklärt werden. Dass nun bekannt wurde, dass Spiegel in dieser Presseerklärung noch ihren Stab bat zu gendern und aus „Campingplatzbesitzer“ „CampingplatzbesitzerInnen“ zu machen, ist für Spiegel unangenehm. Es bestätigt scheinbar den Vorwurf, dass sich linke Grüne in Identitätspolitik verlieren, während sie das große Ganze aus den Augen verlieren. Ihre SMS werden moralisch bewertet. An der Schuldfrage ändern die Enthüllungen aber nichts.

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