Donald Trump triumphiert: Ein Alarmsignal auch für die SPD

Es ist ein Erdrutschsieg für Donald Trump. Mehrere US-Sender riefen ihn am Mittwoch zum Sieger der Präsidentschaftswahl aus. Damit hat er sich gegen Kamala Harris von den Demokraten durchgesetzt. Hinzu kommt, dass die Republikaner auch vor einem Triumph im Senat und Repräsentantenhaus stehen. Das würde Trump viel Macht verleihen.

Eine Machtfülle, die viele hierzulande erschreckt. Die USA auf dem Weg zu einem Trump-Staat?

Der Sieg Trumps stellt die Welt vor Herausforderungen. So viel ist sicher. Ein Weltuntergang ist er aber nicht. Nicht was die USA betrifft, weil es auch dort immer noch ein funktionierendes System von Checks und Balances gibt. An die Kraft der amerikanischen Demokratie und des amerikanischen Rechtsstaates zu glauben, ist auch jetzt weder naiv noch unbegründet. Außerdem: Es gilt zunächst einmal, die demokratische Entscheidung der Amerikanerinnen und Amerikaner anzuerkennen.

Und auch die Welt muss nicht in Angststarre verfallen. Besser wäre es, wenn sich gerade Europa nun auf die eigene Stärke und das eigene Zusammenstehen konzentriert. Ja, Trump malt in seinen Reden ein düsteres Bild. Aber der größte Fehler wäre es, jetzt in dieselbe Tonalität einzustimmen.

Vor allem bei der SPD sollten die Alarmglocken schrillen

Für die deutsche Politik, die Parteien der Mitte, hält der Trump-Erfolg wichtige Lehren bereit. In erster Linie schaffte es Trump, seine Anhänger emotional zu erreichen, mit Wut und dem Versprechen für Veränderung. Ihnen das Gefühl zu geben, ihren Ärger über politische Entscheidungen und Prozesse ernst zu nehmen. Genau das begründet hierzulande den Erfolg von AfD und BSW – und den schleichenden Niedergang der Sozialdemokratie.

Vor allem bei der SPD sollten die Alarmglocken jetzt schrillen. Denn es sind eben oft ehemalige SPD-Wählerinnen und Wähler, die zu den Extremen wechseln. Genau wie in den USA Arbeiterinnen und Arbeiter den Demokraten davonlaufen. Weil sie weder ein politisches Angebot für die immer noch starke Mittelschicht haben und zu ihr auch keine emotionale Verbindung mehr.

Biden versetzte Harris-Kampagne einen entscheidenden Schlag

Harris hat stark auf einen Anti-Trump-Effekt gehofft. Einen Effekt, von dem Joe Biden 2020 profitieren konnte. Vier Jahre später war das als Angebot einfach zu wenig. Auch haben die Demokraten viel zu spät von Joe Biden losgelassen. Zu allem Übel versetzte Biden der Harris-Kampagne auf den letzten Wahlkampfmetern auch noch den vielleicht entscheidenden Schlag. Und zwar mit der Aussage, das einzige, was Müll sei, seien die Trump-Anhänger. Damit hat er den wütenden Trotz der Trump-Anhänger weiter verstärkt. Und genau jene Überheblichkeit gezeigt, die ihm Trump immer wieder unterstellt hatte.

All das – ein Warnsignal für die SPD. Halten auch die Sozialdemokraten zu lange an Olaf Scholz fest? Der Kanzler hoffte ja bisher vor allem durch Regierungsarbeit zu überzeugen. Nach knapp vier Jahren steht Scholz nun vor einem doppelten Problem. Er hat bis heute keine emotionale Verbindung zu den Wählern aufgebaut.

Dazu kommt: Das Erreichte trägt er in Spiegelstrichen vor, Ergebnisse werden deshalb kaum wahrgenommen. Echte Erfolge, dort, wo sie besonders nötig wären, zum Beispiel im Kampf gegen die Wirtschaftskrise, bleiben aus. Womöglich wird Scholz bald gar nichts vortragen können. Seine Ampel-Koalition steht vor dem Bruch.

Die SPD wäre gut beraten, nochmal zu überlegen, ob nicht derjenige der bessere Kandidat wäre, der in der Gunst der Wählerinnen und Wähler deutlich besser dasteht: Boris Pistorius, der Verteidigungsminister. Was passiert, wenn man zu lange wartet, zeigen die USA. Man wird bestraft.