Empfehlungen der Woche: Die Meinungsfreiheit steht unter Druck

wir blicken zurück auf eine Woche, in der die Meinungsfreiheit von mehreren Seiten unter Druck geraten ist. Das ist besorgniserregend. Neu ist es nicht. Meinungsfreiheit musste immer schon hart erkämpft werden – über Jahrhunderte hinweg.

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In Deutschland, zumindest im Westteil, indes hat man sich seit Inkrafttreten des Grundgesetzes daran gewöhnt. Meinungsfreiheit ist zu einer Art Selbstverständlichkeit geworden. Im Osten der Republik hingegen ist der Kampf um die freie Meinungsäußerung noch sehr präsent. Auch dafür haben Menschen die DDR verlassen oder sind auf die Straße gegangen.

Natürlich hat auch die Meinungsfreiheit ihre Grenzen. Sie endet dort, wo sie andere Grundrechte verletzt. Wo genau die Grenze verläuft, darüber müssen oft genug Gerichte entscheiden. Medienunternehmen wiederum haben das Recht, ihre politische Ausrichtung und Grundhaltung selbst zu bestimmen. So entsteht Meinungsvielfalt.

Problematisch wird es dann, wenn Bürgerinnen und Bürger den Eindruck gewinnen, dass ein Meinungsmainstream dominiert. Womit wir bei den Öffentlich-Rechtlichen wären.

Die Entscheidung des NDR, Julia Ruhs als Moderatorin der Sendung „Klar“ abzusetzen, nachdem Proteste über ihre ersten Sendungen laut geworden waren, ist fatal.

Wenn Zuschauer argwöhnen müssen, konservative Stimmen hätten im System keinen Platz, dann dürfte das am Ende all jenen in die Hände spielen, die mit der Meinungsfreiheit nur dann etwas am Hut haben, wenn es um ihre eigene Meinung geht. Womit wir bei Donald Trump wären.

Wie können wir zur Debattenfähigkeit zurückkehren?

In inakzeptabler Weise setzt der US-Präsident Medien unter Druck, die ihn kritisieren. Die Absetzung von ABC-Comedian Jimmy Kimmel hat weltweit zu Protesten geführt. Dass Trump weitere Maßnahmen androht, passt da ins Bild. 

Gleichzeitig zeigt die Debatte um den Tod von Charlie Kirk, wie schwer sich das linke Lager und manchmal sogar die liberale Mitte der westlichen Gesellschaften tun, extrem konträre Meinungen zu akzeptieren, zu tolerieren und darüber einfach zu diskutieren.

Vielleicht hilft es ja, im Kleinen, im Alltäglichen wieder anzufangen, debattenfähig zu werden. Im Gespräch in der Familie, unter Freunden und Kolleginnen und Kollegen. Also bei sich selbst anzufangen, wenn es politisch wird. 

Habe ich wirklich zugehört? Steckt in dem Gesagten nicht vielleicht doch etwas, über das es sich lohnt nachzudenken, anstatt alles sofort als Ideologie abzutun und wegzuwischen?

Stellen Sie der Tagesspiegel-Chefredaktion Ihre Fragen

Natürlich kommt auch uns Medien eine große Verantwortung zu. Machen wir da jeden Tag alles richtig? Nein! Auch wir machen Fehler, überziehen mal, finden die falsche Überschrift über einen vielleicht richtigen Text. Kommentieren über das Ziel hinaus oder dort, wo einfach nur die Gegenüberstellung der Fakten notwendig wäre. Welcher Redaktion das nicht passiert, die möge sich gerne melden.

Wir hier beim Tagesspiegel diskutieren jeden Tag – über das, was gut und das, was nicht so gut lief. Das machen wir nun bereits im 80. Jahr. Denn der Tagesspiegel feiert am 27. September Geburtstag. Den wollen wir natürlich mit Ihnen zusammen feiern.

Deshalb stellen wir uns aus der Chefredaktion am kommenden Freitag von 12 bis 13 Uhr in einem „High Noon Spezial“ Ihren Fragen. Mehr Informationen dazu finden Sie hier. Und natürlich haben wir für Sie auch am Geburtstag selbst etwas Besonderes vorbereitet. Lassen Sie sich überraschen.

Jetzt wünsche ich Ihnen erstmal einen schönen Sonntag und eine gute Lektüre mit den Empfehlungen der Woche.