Entscheidung bis Jahresende: Merz und Macron wollen Streit um europäisches Kampfflugzeug FCAS lösen

Kanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben Probleme beim gemeinsamen FCAS-Kampfflugzeug eingeräumt, wollen das Projekt aber nicht beenden. „Wir sind uns einig, dass wir zum Jahresende eine gemeinsame Entscheidung treffen wollen, bevor wir dann in die Phase 2 der Entwicklung dieses Kampfflugzeuges eintreten“, sagte Merz am Dienstag in Berlin auf einer Pressekonferenz.

Es stehe sehr viel Geld und ein hoher Aufwand der beteiligten Staaten Deutschland, Frankreich und Spanien im Raum. „Ich wünsche mir, dass wir das auch auf der Basis der Verabredung tun können, die wir miteinander getroffen haben“, fügte Merz in Anspielung auf Nachforderungen des französischen Konzerns Dassault hinzu. „Hier gibt es unterschiedliche Anforderungsprofile auch an die Flugzeuge.“

Macron sagte, es sei normal, dass es bei einem so großen Projekt Probleme gebe. „Wir brauchen ein europäischeres Angebot. In dieser Hinsicht gehört die Entscheidung, die wir über den Kampfpanzer der Zukunft und das Kampfflugzeug der Zukunft getroffen haben, zu den Entscheidungen, die für die europäische Standardisierung am wichtigsten sind“, fügte er hinzu.

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„Ich halte die politische Entscheidung daher für richtig“, betonte auch Macron. Sie sei aber nicht einfach umzusetzen. „Unser Interesse ist es, unsere gemeinsamen Projekte zum Erfolg zu führen.“

Ansonsten könne man die angestrebte Vereinfachung und Standardisierung der verschiedenen Waffenprojekte in der EU nicht erreichen, warnte der Präsident. „Das ist unser Glaubwürdigkeitstest. Wir glauben also daran, wir machen weiter und wir werden die notwendigen Botschaften an die Industrie und die Steuerungsgremien weitergeben.“ Macron sprach sogar von einer „Ergebnispflicht“. Merz sagte, man werde „in den nächsten Tagen sprechen und dann auch eine Entscheidung treffen“. Details über eine mögliche Einigung nannten beide nicht.

An dem Luftkampfprojekt FCAS sind neben Airbus auch der französische Rüstungskonzern Dassault und Indra aus Spanien beteiligt. Bei dem Vorhaben geht es um ein Nachfolgeflugzeug für den französischen Rafale-Jet und den deutsch-spanischen Eurofighter, das ab 2040 in Betrieb genommen werden soll, und mit Systemen wie Drohnen oder Abschussvorrichtungen ergänzt werden soll. Allerdings schwelt seit Monaten ein Streit über das Vorhaben. (Reuters)