EU-Parlament in Straßburg : Abgeordnete der Brexit-Partei sorgen bei der Europahymne für Eklat

Abgeordnete rechter Parteien fielen bei der Eröffnungssitzung des neuen Europaparlaments durch Protestaktionen auf.

Die Mitglieder im Europäischen Parlament für die Brexit-Partei von Großbritannien kehren dem Parlament den Rücken zu.
Die Mitglieder im Europäischen Parlament für die Brexit-Partei von Großbritannien kehren dem Parlament den Rücken zu.Foto: Roberto Monaldo.Lapress/LaPresse via ZUMA Press/dpa

Es soll ein feierlicher Moment sein: Wenn zur konstituierenden Sitzung des neuen Europaparlaments ein Quartett die Ode an die Freude von Beethoven spielt. Doch am Dienstag sorgten die Abgeordneten der Brexit-Partei von Nigel Farage für einen Eklat. Sie stellten sich verkehrtherum mit dem Rücken zum Plenum auf, als das Musikstück erklang, das auch als Europahymne bezeichnet wird. Da nützte auch der Hinweis des Parlamentspräsidenten nichts, dass es ein „Zeichen des Respekts“ sei, sich zur Hymne zu erheben.

„Die Brexit-Party hat sich schon bemerkbar gemacht“, schrieb Parteichef Farage hinterher auf Twitter. Die Europagegner hatten bei der Europawahl 32 Prozent geholt und waren mit 29 Abgeordneten ins Europaparlament eingezogen. Sie sitzen ganz hinten rechts im Plenum, nachdem sie sich nicht einer der Fraktionen des Europaparlaments anschlossen und selbst den Fraktionsstatus nicht erreichten. Die Abgeordneten stellten schon vor der ersten Sitzung kleine Großbritannien-Fähnchen auf ihre Tische. Sie werden das Europaparlament wieder verlassen, wenn der Brexit vollzogen wird.

Auch in der Rechtspopulisten-Fraktion „Identität und Demokratie“ weigerten sich einige, den Gepflogenheiten zu folgen. So blieben während der Hymne die französischen Abgeordneten vom extrem rechten „Rassemblement National“ und Mitglieder der belgischen Partei Vlaams Belang sitzen. Bei der AfD erhoben sich die meisten Abgeordneten, unter anderem Parteichef Jörg Meuthen. Eine einzelne Abgeordnete blieb sitzen. Bei den Rechtspopulisten war es insgesamt umstritten, ob man sich zur Europahymne erheben soll.

Das Argument: Die EU sei ja kein Staat, deshalb müsse man bei der Hymne nicht aufstehen. Ganz offensichtlich gelang es nicht, eine gemeinsame Position in der Fraktion zu finden. Ein Gegengewicht zur Farage-Aktion bildeten in der konstituierenden Sitzung einige Abgeordnete in der Mitte des Plenums. Sie trugen leuchtend gelbe „Stop Brexit“-Shirts.

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